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Vernunft-Entscheide von Hanspeter Gass

Von PETER KNECHTLI

Dem Basler Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass pfeift derzeit ganz schön der politische Wind um die Ohren - und wohl auch die Einsicht, es nie allen recht machen zu können. Vor einer Woche waren es 60 präventive Festnahmen, um Anti-WEF-Proteste mit den gewohnten Sachbeschädigungen in der Innenstadt zuvorzukommen. Vergangenen Mittwoch war es der Departements-Entscheid, das Gesuch des indischen Strassenwischers Dalip Singh Khalsla um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung mit Antrag auf Zustimmung dem Bundesamt für Migration zu unterbreiten.

Im Fall des Anti-WEF-Präventionseinsatzes hat die Polizei in der Tat das Ziel erreicht, die Stadt vor unbewilligten Demonstrationen und der Zerstörungswut weniger Stänkerer zu bewahren. Doch wie sich hinterher herausstellt, könnte der wie eine Trophäe präsentierte amtliche Erfolgsnachweis von 60 Festnahmen noch ernsthafte polizeiinterne Konsequenzen haben. Ohne den Ergebnissen der jetzt von Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass angeordneten unabhängigen Untersuchung vorgreifen zu wollen, ist davon auszugehen, dass die Verhaftungen möglicherweise in ihrer Mehrzahl nicht aufgrund konkreter Verdachtsmomente, sondern aufgrund äusserlicher Merkmale von Personen erfolgten, die potenziell demonstrationswillig erschienen.

Eine solche Strategie, die wie die Wegweisungen anlässlich der Herbstmesse oder offiziell nicht kommunizierte Razzien deutliche Zeichen einer verschärften Einsatzdoktrin allenfalls auch im Hinblick auf die "Euro 08" tragen, stösst in der Basler Öffentlichkeit zu Recht auf Empörung: Es kann und darf in diesem Kanton nicht sein, dass unbescholtene Bürgerinnen und Bürger ohne hinreichenden Verdacht von der Strasse weg in Zellen abgeführt und kriminaltechnisch erfasst werden. Was würde wohl Polizeikommandant Roberto Zalunardo sagen, wenn ihm auf dem Weg an seine Arbeit plötzlich die Hände auf dem Rücken verbunden würden?

Es gibt organisierte Stimmen, die schon bei jedem Polizeieinsatz Zeter und Mordio schreien - in diesem Fall ist der Protest berechtigt: Polizeikommandant Zalunardo muss jetzt hinstehen und der Öffentlichkeit seine Motive erklären. Denn das zuständige Departement heisst ja seit geraumer Zeit Sicherheits- und nicht Verhaftungsdepartement.

Wie weit der politische verantwortliche Regierungsrat Hanspeter Gass über die Pläne seiner operativen Einheiten ins Bild gesetzt wurde und wie weit er sie selbst abgesegnet oder gar angeordnet hat, entzieht sich unserer Kenntnis. Er hat aber in der Aufarbeitung des Einsatzes richtig gehandelt, indem er rasch eine umfassende und schonungslose Abklärung des Polizeieinsatzes in Auftrag gab, deren Ergebnisse schon Ende Monat vorliegen und von der Öffentlichkeit mit Spannung erwartet werden.

Auch im Fall des abgewiesenen Asylbewerbers Dalip Singh Khalsa hat Gass richtig entschieden. Er sah sich zwei extremen Positionen gegenüber. Jenen, die alle Sans Papiers am liebsten kollektiv einbürgerten, und jenen, die für den mittlerweile stadtbekannten indischen Strassenwischer nur hämische Kommentare übrig hatten: "Raus!"

Als Vollzugsbehörde darf der Sicherheitsdirektor nicht Gefühlsduseleien erliegen, sonst kann er seinem politischen Auftrag nicht mehr nachkommen. Das hat Hanspeter Gass mit seinem Votum zum Fall Singh Khalsa im Gossen Rat deutlich gemacht. Er verfügt aber, falls ernsthafte Gründe dafür sprechen, über einen Ermessensspielraum. Den hat Gass ausgenützt, indem er den Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an die Auflage knüpfte, dass der gläubige Sikh endlich die deutsche Sprache lernt und dem Staat finanziell nicht zur Last fällt.

Diese Position ist ausgewogen und vertretbar. Denn der einst fröhlich lachende Strassenfeger mit seinem leuchtenden orangen Turban hat sich in die Herzen der Bevölkerung gearbeitet und damit erstaunlicherweise bewiesen, dass Integration dieser Art auch ohne Sprachbeherrschung möglich ist: In Basel halten sich ganze Heerscharen an Forschern, Entwicklern und andern wirtschaftlichen Spitzenkräften auf, die kein Deutsch sprechen und doch nicht unangenehm auffallen.

Gleichzeitig signalisiert Gass Entschlossenheit, wo "das Mass voll" ist: So lässt er einen vorbestraften 30-jährigen Türken mit Niederlassungsbewilligung C ausweisen, der just am Tag des Anti-WEF-Einsatzes im Basler Bahnhof einen 76-jährigen Rentner zusammengeschlagen hatte.

Mit seiner Forderung, dass Dalip Singh Khalsa nun die deutsche Sprache lernen muss, hat Hanspeter Gass Augenmass bewiesen. Es ist zu hoffen, dass auch das Bundesamt für Migration mit Bedacht entscheidet.

Weiterführende Links:
- Türkischer Schläger wird ausgeschafft
- Gass ordnet Untersuchung des Polizei-Einsatzes an
- Darf der Strassenwischer doch bleiben?
- Anti-WEF: Kritik an "willkürlichen Festnahmen"

2. Februar 2008
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"Gass zeigt Vernunft und Augenmass"

Es zeugt für gutes journalistisches Handwerk wie Peter Knechtli die Probleme um Sicherheitsdirektor Gass kommentiert, und Hanspeter Gass zeigt, dass er mit Augenmass und Vernunft rasch entscheidet: Heimat in Basel für den Turban-Mann der sich die Integration mit seiner Hände Arbeit verdient. Ausschaffung für einen gewalttätigen niedergelassenen Türken, der sich rücksichtslos und unmenschlich verhalten hat.


Bruno Honold, Basel



"Schläger stammt aus der Türkei"

Lieber Herr Patric C. Friedlin, damit Sie nicht plötzlich unfreiwillig als Rassist dastehen, möchte ich darauf hinweisen, dass der von ihnen zitierte "Wiederholungstäter aus dem Balkan" richtigerweise aus der Türkei stammt.


Sonst möchte ich mich ihren Ausführungen gerne anschliessen. Nur ihre Wortwahl betreffend der "staatlichen Integrationsindustrie" ist ein bisschen zu dramatisch ausgefallen, wenn nämlich der Staat eine solche (nicht sehr populäre) Aufgabe nicht wahrnehmen würde, wäre er dem Vorwurf des Rassismus ausgesetzt. Und das ist auch nicht in Ihrem öfters beschworenen liberalen Sinn, oder?


Bruno Heuberger, Oberwil



"Dem Sicherheitsdirektor gebührt Lob"

Kritik ist so lange glaubwürdig, als sie sich auf rein Sachliches bezieht, denn nur so vermag sie sodann sachlich gerechtfertigtem, notwendigem Lob zu weichen.


Innerhalb von wenigen Tagen gelang es dem freisinnigen Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass, Pflöcke einzuschlagen, Präzedenzfälle zu statuieren. Dies in einem Bereich, der sowohl linken als auch rechten Demagogen seit Jahren geradezu als politische Existenzgrundlage dient; hier die staatliche Integrationsindustrie, dort die Nationalisten und die Rassisten. Als sehr erfreulich erscheint mir, dass Gass' Handeln just nicht das Ergebnis jener immer öfter für sehr viel Geld konzipierten Wahlkampfshows sein kann. Denn die seine Politik begründenden Ereignisse geschahen zufällig fast zur gleichen Zeit.


Der Sicherheitsdirektor bezog jeweils innert kürzester Frist, in eigenem Namen - also nicht via jene redundante staatliche "Integrationsfachstelle" - Position. Das macht die von ihm bezogenen Position authentisch und sie erscheint mir bestechend kohärent!


Hier die bedingte, ökonomischen Missbrauch ausschliessende Aufenthaltsbewilligung für den Sikh - dort die entschlossene Ausschaffung des Wiederholungstäters aus dem Balkan. Damit macht Gass deutlich, dass unsere Behörden durchaus die Macht haben, auf eine Bevölkerungsstruktur hinzuwirken, die das Motto "Salus populi suprema lex" ("Das Heil des Volkes sei das höchste Gesetz") zum gemeinsamen Nenner hat. Dafür gebührt ihm, ob man ihn als Person mag oder nicht mag, Lob.


Patric C. Friedlin, Basel


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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

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in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.