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© Foto by Kostas Maros
 "Wurzelbehandlung gestartet": JSD-Vorsteherin Stephanie Eymann.
Rot-Grün scheitert: Keine PUK für die Polizei Basel-StadtDie Kritik am "Bericht Schefer" wächst. Die bisher aufgedeckten Missstände reichen dem Parlament nicht, um das schärfste Kontrollinstrument einzusetzen. Und es gibt Wahlkampf-Vorwürfe aus den eigenen Reihen. Von Jan Amsler Die Debatte um die Missstände bei der Basler Polizei wechselt die Richtung. Als Markus Schefer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, zusammen mit einer Deutschen Polizeidirektorin und einer Juristin im Juni einen Bericht mit happigen Rassismus- und Sexismus-Vorwürfen veröffentlichte, war der Aufschrei im ganzen Land gross. Die zuständige Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann ergriff rasch Massnahmen und zog den Kommandanten Martin Roth und weitere Leitungsmitglieder von ihren Posten ab. Doch nun wächst die Kritik am sogenannten Bericht Schefer.
Grüner rügt eigene Partei: "Wahlkampf-Manöver"
SP-Mitglieder weisen auf einen Widerspruch hin: Wenn der Bericht Schefer nun ungenügend sein soll – worauf stützt dann Eymann ihre Personalentscheide? Dennoch bleibt die Ratslinke mit ihrer Argumentation allein. Sie fordert eine Aufarbeitung, um Transparenz und damit Vertrauen in "das Gewaltmonopol" und "eine der sensibelsten Institutionen" im Staat zu schaffen, wie etwa GAB-Politiker Nicola Goepfert mahnt. Es brauche "eine Wurzelbehandlung"; es reiche nicht, sich nur um den Zahn zu kümmern, sagt SP-Fraktionschefin Michela Seggiani. Die Untersuchung könne auch das Problem mit dem massiven Unterbestand angehen.
Eymann: Keine "Dentalhygienikerin"
Stephanie Eymann ist der Meinung, die Missstände lägen "ungeschminkt" auf dem Tisch. Sie bezweifelt, dass eine PUK einen Mehrwert bringen könnte, stattdessen würde sie Ressourcen binden. Diese benötige es jedoch, "um den Weg in die Zukunft zu beschreiten". 11. September 2024
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