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"Die FDP bestimmt die Nachfolge": Begehrtes Büro von Regierungsrat Jörg Schild

Schild-Nachfolge: FDP-Nomination macht Urnengang zur Formsache

Wer vom Basler FDP-Parteitag nominiert wird, ist sicher als Regierungsrat gewählt


Von Peter Knechtli


Die Ersatzwahl für den zurücktretenden Basler FDP-Regierungsrat Jörg Schild wird zur reinen Formsache: Wer am entscheidenden FDP-Parteitag vom 8. Dezember gewinnt, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch gewählt. Denn keine ernsthafte Gruppierung mag den Freisinnigen ihren einzigen Sitz in der mehrheitlich links-grünen Regierung streitig machen.


Selten herrschte vor einem Regierungsrats-Wahlgang im Kanton Basel-Stadt so einseitige Hektik wie jetzt: Innerhalb der FDP ist eine interne Mobilisierungskampagne von seltenem Ausmass im Gang - die Öffentlichkeit und die übrigen Parteien schauen ziemlich gleichgültig zu. Verwunderlich ist das nicht, denn die Konstellation bei der Ersatzwahl für den freisinnigen Polizeidirektor Jörg Schild vom kommenden Februar ist so, dass keine andere ernsthafte Partei mit einer Kampf-Kandidatur antreten wird.

Plötzlich Reserven gegen Frauenkandidatur

Offiziell rangen sich zwar die Sozialdemokraten noch zu einer Drohgebärde durch, als sich in der FDP nur männliche Bewerbungen abzeichneten: Falls die Freisinnigen nicht mit einer Frau anträten - so eine gewichtige Position im SP-Vorstand - erwäge die Partei eine eigene Frauenkandidatur. Mit der Anwältin Saskia Frei, die zuvor eine Kandidatur noch ausgeschlossen hatte und sich auf ein Nachrücken in den Nationalrat einstellte, erklärte sich sodann doch noch eine freisinnige Frau zur parteiinternen Ausmarchung bereit. Sie nutzte die Gunst der Stunde, in der die Option einer bürgerlichen Frauenkandidatur parteiübergreifend Hochkonjunktur hatte.

Doch jetzt, wo sich tatsächlich eine valable FDP-Frau zur Auswahl anbietet - und zwar eine pointierte Rechtsfreisinnige -, beginnt im links-grün-feministischen Lager das Nasenrümpfen. Selbst grüne Frauen offenbarten hinter vorgehaltener Hand, einem der beiden männlichen Bewerber - Hanspeter Gass oder Peter Malama - die Stimme zu geben. Und Thomas Baerlocher, der heute zum neuen SP-Präsidenten gewählt wird, erklärte gestern Montag im Gespräch gegenüber OnlineReports, er persönlich ziehe den auf Ausgleich bedachten Hanspeter Gass der Frauenkandidatur vor.

FDP hat Regierungs-Anspruch

Dies zeigt, dass die SP-Drohung keine taktisch durchdachte Meisterleistung war: Zu einer SP-Frauenkandidatur gegen die FDP dürfte es nicht kommen, auch die Freisinnigen einen Mann als Schild-Nachfolger nominieren. Denn eine SP-Kampfbewerbung hiesse, der FDP als stärkster bürgerlicher Kraft den einzigen Sitz in der siebenköpfigen Kantonsregierung streitig machen und sie vollends in die Opposition treiben zu wollen. Ein solcher Machtanspruch würde einerseits selbst von einer Bevölkerung mit mehrheitlich links-grünen Sympathien als Arroganz ausgelegt, anderseits dürfte sich der bürgerliche Oppositionskurs weiter verschärfen, was nicht im SP-Interesse sein kann. Selbst wenn es - im hypothetischen Fall - der SP gelänge, die Freisinnigen aus der Regierung zu kippen, könnte es bei den Gesamterneuerungswahlen in drei Jahren zu einem bösen Erwachen für die Linke kommen.

Schlitzohrig dagegen ist eine unter Freisinnigen gehörte Anweisung: Jetzt die FDP-Vizepräsidentin Saskia Frei ins sichere Trockene zu bringen und bei den nächsten Erneuerungswahlen mit Gewerbedirektor Peter Malama einen zweiten Sitz zurück zu gewinnen. Diese Haltung verkennt eines: Bei der jetzigen Ersatzwahl wird sich auch die SVP artig hinter die FDP-Kandidatur stellen und sich hüten, selbst ins Rennen zu steigen. Doch in drei Jahren wird die Blocher-Partei als zweitstärkste bürgerliche Fraktion ihren Anspruch auf einen Regierungssitz erheben und auf Unterstützungs-Gegenrecht pochen. Bleibt das politische Kräfteverhältnis in der Wählerschaft bis dahin ohne wesentliche Veränderung, könnte aber ein SVP-Sitz nur auf Kosten eines andern bürgerlichen Mandates Wirklichkeit werden.

Freisinniger Gross-Aufmarsch erwartet

Da ein zweiter FDP-Sitz allerdings auch mittelfristig Wunschtraum bleibt, geht es bei dieser Ersatzwahl um die Wurst: Das Verdikt des Parteitages besiegelt auf Jahre hinaus die Personal-Diskussionen um den Basler FDP-Regierungsratssitz. Dies erklärt die ausgebrochene Hektik hinter den Kulissen: Die Mobilisierungs-Maschine läuft, alle drei Kandidierenden betrieben längst Wahlarithmetik. Der Nominations-Parteitag vom 8. Dezember dürfte zu einem Mitglieder-Aufmarsch führen, von dem die nicht immer glückliche Parteispitze in den letzten Jahren nur träumen konnte.

Wer das Rennen machen wird, ist heute schwer voraus zu sagen. Saskia Frei, die Bekannte und Populäre, scheint derzeit die Nase vorn zu haben. Aber Hanspeter Gass - von Frei zur Bewerbung getrieben, bis sie selbst kam - scheint als Ausgleichender einer links-grünen Regierungsmehrheit eher einmal einen "bürgerlichen" Entscheid abringen zu können. Der stramme Peter Malama, in der Parteiarbeit am wenigsten verankert, kann auf seinen gewerbepolitischen Leistungsnachweis pochen.

So oder so: Die Meinung von Linken und Grünen zur Ersatzwahl ist mangels Kampfkandidaturen unbedeutend. Die Anhänger der Regierungsmehrheit sind diesmal nur Statisten. Der FDP-Nominations-Parteitag trifft faktisch die Regierungs- und die Richtungswahl. Das Volk kann sie hinterher nur noch absegnen.

22. November 2005

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"Rekordbeteiligung wird ein Segen sein"

Im Juni 2000 nominierte die LDP die Kandidatur, die den liberalen Finanzminister in die Regierung begleiten sollte. Die Präsenz war - in der Tat - historisch. Das Votum: Ein überwältigendes Mehr zu Gunsten von Christoph Eymann. So hoch wie die Mitgliederpräsenz war sodann die Akzeptanz des unzweideutigen Entscheides. Christoph Eymann wurde alsdann vom Souverän im ersten Wahlgang gewählt - zu Lasten der Linken. 2004 ging er gar als Erster durchs Ziel.

 

Ich empfinde es als einen Segen, dass nun offenbar auch der FDP-Regierungsratsnominationsparteitag eine Rekordbeteiligung haben wird. Denn eben: Je höher die Partizipation, desto höher die Akzeptanz des Ergebnisses. Zuletzt, denke ich, sollte man auf die Weisheit der Freisinnigen vertrauen. Sie werden jene Wahl treffen, die den langfristigen Interessen der Basler Bürgerlichen Allianz, Konstellation 2008, und damit selbsterklärend auch von Basel selbst dient - so wie dies seinerzeit die Liberalen taten.


Patric C. Friedlin, Basel




"Die SVP ist keine Blocher-Partei"

Der Anspruch der FDP an diesen Regierungssitz ist gewiss unbestritten. Trotzdem störe ich mich an zwei Dingen im Zusammenhang mit diesem Artikel, insbesondere aus technischer Sicht: Erstens ist die SVP die stärkste bürgerliche Kraft in Basel, gemessen an den Wähleranteilen (Gesamterneuerungswahlen 2004: SVP 12 Prozent, FDP 11.7 Prozent). Die FDP hat, bedingt durch Listenverbindungen und durch Parteienwechsel von Grossräten, während der laufenden Legislatur mehr Sitze im Parlament. Zweitens ist die SVP keine Blocher-Partei, genauso wenig wie die FDP eine Couchepin-Partei, die SP eine Calmy-Rey-Partei oder die CVP eine Deiss-Partei ist. Auch Herr Knechtli sollte mittlerweile ein Einsehen haben, dass Bundesrat Blocher zwar ein hervorragender Politiker ist, die SVP unterdessen jedoch national wie regional weitere hochkarätige Persönlichkeiten hervorgebracht hat. Etwas mehr Kreativität im Generieren von Alias-Namen für unsere Partei wäre angebracht. Am besten jedoch ist der gänzliche Verzicht darauf.


Michel-Remo Lussana, SVP-Grossrat, Basel



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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1
in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.