Zum neuen Jahr: Ein Rück- und Ausblick
Das neue Jahr ist erst wenige Stunden alt, und es ist gängige Praxis, dass man zu Beginn auch zurückblickt und sich fragt, was man alles im vergangenen Jahr erlebt, erreicht oder eben auch nicht erreicht hat. Ich jedenfalls mache das gerne und muss immer wieder feststellen, dass es erstens anders kommt und zweitens als man denkt. Aber trotzdem bleibt nach einem Jahr, der Mensch tickt glücklicherweise so, immer das Positive in Erinnerung.
Vor einem Jahr habe ich in meiner Kolumne über "Basels Herausforderungen für das Jahr 2017" geschrieben. Eine gute Gelegenheit also, auf diesen Text zurückzublicken. Damals schrieb ich, dass die neue Legislatur im Grossen Rat mit den sehr knappen Stimmenverhältnissen Überraschungen mitbringen wird. Tatsächlich war es häufig sehr knapp und ich "durfte" als Grossratspräsident sieben Stichentscheide fällen.
Meistens, bei sehr knappen Abstimmungen, kommt es also auf die Präsenz im Ratsaal an. Ich finde es immer wieder ärgerlich, wenn Abstimmungen aufgrund von Abwesenheiten verloren gehen – man kann von Parlamentariern zumindest erwarten, dass sie anwesend sind, wenn es um die Wurst geht.
Weiter erwähnte ich in meiner Kolumne die Zusammenarbeit mit Baselland in Bezug auf die Universität beider Basel und der Finanzierung der Kulturinstitutionen. Bezüglich der Universität sind wir einen erfreulicherweise einen Schritt weiter. Es zeigt sich, dass die Partnerschaft aber weiterhin herausfordernd bleiben wird.
"Mit den Giftpfeilen in Richtung Liestal
muss Schluss sein."
Ich bin überzeugt, dass eine für die Universität nachhaltig sinnvolle Lösung gefunden wird, ohne dass die Partnerschaft der beiden Basel aufs Spiel gesetzt werden muss. Das bedeutet aber auch, dass Schluss sein muss mit den Giftpfeilen gen Liestal. Letztlich verfolgen wir ein gemeinsames Ziel: eine starke Universität. Der Weg zum Ziel darf kontrovers diskutiert werden, aber bitte mit Respekt gegenüber dem Partner – dies gilt selbstverständlich für beide Seiten.
In Bezug auf die Finanzierung der Kulturinstitutionen bin ich enttäuscht. Da ist noch kein grosser Wurf gelungen. Hier erwarte ich konkrete Vorschläge seitens der Basler Regierung, wie diese Einrichtungen künftig finanziert werden sollen. Zu glauben, dass es für diese – nach dem Ausstieg von Baselland – immer mehr Geld aus Basel-Stadt geben kann, ist keine Strategie und auch nicht mehr umsetzbar.
Apropos Strategie: Die Museumsstrategie kam – auch sie wurde in meiner Kolumne erwähnt – sehr spät im 2017. Nun gilt es, diese baldmöglichst pragmatisch und für die Museen sinnvoll umzusetzen. Wobei nach meiner Meinung noch immer nicht schlüssig ist, wie eine Strategie vor Anhandnahme einer umfassenden Betriebsanalyse erstellt werden kann. Die Regierungspräsidentin wird dazu im 2018 noch stichhaltige Argumente liefern müssen.
Das neue Jahr bringt neben vielen persönlichen auch wieder politische Herausforderungen mit sich. Die weltpolitischen Herausforderungen sind im 2018 wohl nicht kleiner – im Gegenteil. Der "kleine Raketenmann" in Nordkorea, der "grosse Raketenmann" in den USA, die anhaltende Terrorismus-Gefahr aber auch die vielen verschiedenen Konfliktherde auf dieser Welt lassen unsere regionalen Probleme in der Tat eher klein aussehen.
Trotzdem hoffe ich sehr, dass auch wir in unserer Stadt einige wichtige Fragen klären können. Dazu gehört weiterhin die Spitalfusion von Stadt und Land, aber auch die Umsetzung einer Steuervorlage mit einer Entlastung für den Mittelstand und ein Eindämmen der steigenden Sozialhilfekosten und der Ausgaben für Prämienverbilligungen. Dazu gehört aber auch der Umgang mit stetig steigenden Mietzinskosten oder die Frage der Beschäftigung von inländischen Angestellten Ü50. Die Liste liesse sich natürlich beliebig verlängern.
Auch im 2018 braucht es also uns alle – wir sollten neben persönlichen Herausforderungen auch diese für unseren Kanton wichtigen Dinge anpacken. Dafür wünsche ich uns allen viel Kraft, Mut und Zuversicht. Ich wünsche Ihnen im 2018 alles Gute – bleiben Sie heiter.
2. Januar 2018
