Trübes Polit-Wetter in der Sommerzeit
Es gibt untrügliche Zeichen dafür, dass die Sommerferienzeit anfängt. Beispielsweise Sommeranlässe. Manchmal hat man Glück, aber häufig sitzt man schlotternd an einem notdürftig gegen Regen verbastelten wunderschönen Ort im Grünen, die High Heels versinken im Morast. Und hätte lieber ein Fondue in einem Cliquenkeller und Hüttenfinken.
Auch Max Göldi hätte in den letzten zwei Jahren wohl sehr viel lieber in einer Alphütte ein Fondue gegessen, anstatt in der Botschaft oder im lybischen Kerker zu schmachten.
Soweit die Fakten. Wissen Sie eigentlich, was da genau geschehen ist? Ich weiss nicht viel mehr, als das eben Beschriebene. Aber die Zeitungen waren voll von Stories zur Sache, immer wieder, fast zwei Jahre lang. Aber mal dementierte dieser, mal verreiste jener, sie gaben Statements ab und die Lösung stand kurz vor der Tür. Es konnte dauernd gleich soweit sein, und war es doch nicht. Jedenfalls ging wahnsinnig viel und doch nichts und was genau weiss eigentlich keiner so richtig. Wie wir gerade eben erfahren, wollte die Schweiz sogar in Libyen einmarschieren. Scheint's. Wenn's stimmt.
Es gibt da ja noch andere Sachen, die UBS-Tragödie zum Beispiel, die Minarett-Tragödie, die Steuerhinterzieh-Tragödie, die Datenklau-Tragödie. Es kriselt allenthalben. Und all die Geschäftsprüfungskommissionen machen die Sache nur noch schlimmer, denn da gibt es immer noch eine Gegenstellungnahme, Dementis, Präzisierungen, was weiss ich. Mir wird da leicht mulmig. Und das ist leicht untertrieben.
Was tut der reife Bürger einer direkten Demokratie, wenn ihm obermulmig wird? Die Presse mal A sagt, dann wieder B? Ich jedenfalls versuche in so Fällen, mir ein eigenes Bild zu machen. Das ist nicht ganz einfach, denn ich kann ja nicht in eine Bundesratssitzung hineinspazieren. Also tue ich mir beispielsweise die TV-"Arena" an. Womit mir noch viel mulmiger wird.
Eigentlich, so dachte ich nämlich, würden diejenigen Personen Politik machen, die wir gewählt haben. Die müssten dann ja vor Kameras und Mikrophonen das Sagen haben. Nationalräte, Ständeräte, Bundesräte. Und man sollte sehen können, wen man denn da, angesichts des Desasters, fälschlicherweise gewählt hat. Bundesrat sollte nur werden, wer überlegen, konsensfähig und kooperativ ist.
Ich sagte schon damals, als man Herrn Blocher durch die Wahl in den Bundesrat domestizieren wollte, dass das nicht gut gehen kann. Denn der Bundesrat ist keine Anstalt für Schwererziehbare. Diejenigen, die jetzt im Bundesrat sitzen, scheinen allerdings alle ziemlich vernünftig, jedenfalls könnte man sich vorstellen, dass sie intelligent genug sind, sich zusammen zu raufen und eine gute Landespolitik zu machen. Was sie aber nicht zu tun scheinen. Wenn denn das stimmt, was uns die Medien erzählen.
Denn in dieser Kampf-"Arena" sitzen Leute, mit denen wir Wähler nichts zu tun haben, die aber eine unglaublich grosse Röhre schwingen. Etwa Zeitungsmacher, vor allem einer. Leute, die sich unglaublich wichtig vorkommen, Männer mit Macht, die so tun, als könnten sie Bundesräte ausradieren, wenn diese nicht spuren. Leute, die wir nie wählen würden. Die würden das auch nicht wollen, denn hinzustehen und den Job eines Bundesrates machen, ist doch etwas ganz anderes, als in einer "Arena" den Macker zu spielen.
Es ist ganz einfach, in der "Arena" die solchermassen wichtigen Leute von den unwichtigen zu unterscheiden. Die wichtigen werden nie unterbrochen, die unwichtigen dauernd. Herr Blocher kann schwadronieren wie er will, unlimited. Dabei haben wir den doch weggewählt. Frau Nationalrätin Leutenegger Oberholzer, soviel ich weiss gewählt und breit akzeptiert, wird dagegen dauernd herablassend unterbrochen. Sie glauben es nicht? Dann sehen Sie sich im Archiv die Sendung der "Arena" vom 16. April 2010 an. Egal, welcher politischen Couleur man ist: So geht das nicht. Nicht in einer direkten Demokratie. Das ist unwürdig, unanständig, undemokratisch.
Was macht der Bundesrat also wirklich? Was richtig, was falsch? Ich weiss es nicht, ich erfahre es nicht, und ich finde diese Tatsache unglaublich unheimlich, mafiös geradezu.
Herr Göldi kam gesund nach Hause und ist glücklich. Die Sonne scheint, der Sommer kommt. Wir werden mit den High Heels nicht mehr im Rasen versinken – und wer weiss, vielleicht kriegt es jemand fertig, diese wirklich, wirklich ungeheuer wichtigen Leute zu verjagen, auf dass der Bundesrat wieder seiner Arbeit nachkommen kann, ohne nach links und rechts einknicksen zu müssen. Und wir erfahren klar und unprätentiös, was Sache ist. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
28. Juni 2010
