"Handlungsdefizite nachgewiesen": Rheinkraftwerk Birsfelden

Wasserzins-Raubzug in Millionenhöhe missglückt

Elf Rheinkraftwerke zwischen Basel und dem Bodensee erhalten von den Anlieger-Kantonen 43 Millionen Franken zurück

Auf 43 Millionen Franken Einnahmen aus Wasserzinsen der Rheinkraftwerks-Gesellschaften müssen die Hochrhein-Anliegerkantone verzichten, weil die Schweiz im Zeitraum 1997 bis 2010 ein Abkommen mit Baden-Württemberg verletzt hat. Alleine die regionalen Rhein-Kraftwerke Augst und Birsfelden erhielten 2004/2005 rund fünf Millionen Franken zurückerstattet.

Bisher war der Gerichtsstreit, der von deutsch-schweizerischen Kraftwerksgesellschaften mit den Schweizer Behörden von 1997 bis 2004 ausgefochten wurde, nur einem Fachpublikum bekannt. Seither verspürten weder Kantone noch Bund eine übertriebene Neigung, den Fall einer weiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Gesamthaft geht es um einen Einnahmenverlust von rund 43 Millionen Franken aus sicher geglaubten Wasserrechtsgebühren im Zeitraum zwischen 1997 und 2010. Alleine die regionalen Kraftwerke Augst und Birsfelden profitierten letztes Jahr von Rückzahlungen von je rund 2,5 Millionen Franken, wie aus dem eben von der Kraftwerk Augst vorgelegten Geschäftsbericht hervorgeht.

Öffentliche Hand kassiert Waserzinse

Am Hochrhein zwischen Basel und dem Bodensee, der ein deutsch-schweizerisches Grenzgewässer ist, kassieren der deutsche Bundesstaat Baden-Württemberg sowie die Schweizer Anlieger-Kantone gemeinschaftlich Wasserzinsen. Die Aufteilung der Gebühren geschieht nach einer simplen Formel: Die Gebühren bemessen sich je PS bzw. Bruttokilowatt Leistung des jeweiligen Kraftwerks am Rhein, aufgeteilt zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften je nach ihrem Gebietsanteil am Rheinstrom, jährlich zahlbar.

Das Kraftwerk Birsfelden zum Beispiel zahlt an Basel-Stadt, Baselland und Baden-Württemberg jährlich rund drei Millionen Franken Wasserzinsen, weil es den Rheinstrom auf einer Strecke nutzt - der so genannten Konzessionsstrecke -, der auf dem Hoheitsgebiet eben dieser Staatswesen verläuft. Von Birsfelden bis zum Bodensee gibt es elf grössere Kraftwerke. Ein Teil davon sind rein schweizerische Gesellschaften (Birsfelden etwa gehört Basel-Stadt und Baselland), ein anderer Teil rein deutsch (etwa Rheinfelden), und ein weiterer Teil sind gemischte deutsch-schweizerische Gesellschaften. Zusammen produzieren sie über 700 Megawatt Leistung, was theoretisch für eine Versorgung der Nordwestschweiz ausreicht und welche also mehr oder weniger hälftig, dem Grenzverlauf des Rheins folgend, in der Schweiz zinspflichtig ist.

Widerstand der deutschen Kraftwerk-Betreiber

Nun, für die Bemessung des schweizerischen Anteils an Wasserzinsen kommen rund 350 Megawatt in Betracht. Wäre alles so gelaufen, wie es die Bundesversammlung Mitte der neuziger Jahre aufgegleist hätte, hätten die Kantone von dieser Kraftwerksleistung zwischen 1997-2010 Wasserzinsen in Höhe von rund 406 Millionen Franken kassiert. Doch daraus wurde nichts: Statt dessen werden es nur 364 Millionen Franken sein, weil vorab die deutschen und die deutsch-schweizerischen Kraftwerksbetreiber Einsprache erhoben haben und sich letztlich damit vor Bundesgericht auch durchsetzten. Von den Rückzahlungen profitieren aber alle Hochrheinkraftwerke, aus Gründen der Gleichbehandlung.

Der Streit geht auf Mitte der neunziger Jahre zurück, als das Bundesparlament die Kantone ermächtigte, die Wasserzinsen von 54 auf 80 Franken pro Bruttokilowatt anzuheben. Während die Schweizer Elektrizitätswerke 1997 die Wasserzinsanhebung stillschweigend schluckten - sie werden mehrheitlich von den Kantonen und Gemeinden beherrscht, die die Wasserzinserhöhung einkassieren -, stiess der Fischzug des Fiskus bei den deutschen und deutsch-schweizerisch kontrollierten Kraftwerksgesellschaften am Rhein auf zähen Widerstand. 1999 hatte vor allem Deutschland das Stromversorgungsmonopol geknackt, anders als in der Schweiz, und die Kraftwerke mussten sich mit ihren Preisen im freien Markt behaupten. Die rechtsrheinischen Kraftwerksbetreiber befürchteten deshalb Wettbewerbsnachteile durch den höheren Zins.

Bundegericht gab deutschen Betreibern Recht

Vor allem die in Badisch Rheinfelden niedergelassene Schwarzwälder Stromversorgerin Energiedienst AG beschwerte sich bereits 1997 namens der Kraftwerke Albbruck-Dogern, Säckingen und Reckingen in Zürich und Aargau. Ihr Hauptbeschwerdepunkt: Die Erhöhung sei unverhältnismässig und verletze vor allem Verträge mit Baden-Württemberg. Zunächst blitzte Energiedienst vor den kantonalen Aargauer und Zürcher Rekurs-Instanzen ab, und dann auch vor den Bundesbehörden.

Doch im Jahr 2002 schützte schliesslich das Bundesgericht in Lausanne die Auffassung des Energiedienst-Teams und wies den beteiligten kantonalen Behörden und dem Bund Handlungsdefizite beim zwischenstaatlichen Vertragsrecht nach. Es erklärte bestehende Abkommen mit Baden-Württemberg für verletzt, annullierte die Zinserhöhung am Rhein und forderte Nachverhandlungen. Diese kamen mit den baden-württembergischen Regierungsbehörden, nach juristischen Geplänkeln, im November 2004 tatsächlich zustande. Für die Schweizer waren die Verhandlungen insofern delikat, als der deutsche Gesetzgeber Strom vor allem an der Steckdose (also beim Kunden) mit Abgaben belastet, und nicht an der Quelle (wie in der Schweiz mit ihrer Wasserkraft). Die Schweizer hatten also von Anfang an fürchten müssen, dass der Wasserzins nach gemeinsamen Verhandlungen tiefer würde ausfallen müssen, als es die allzeit Gebühren suchenden kantonalen Finanzminister forderten.

Zur Senkung von Wasserzinsen verdonnert

Ergebnis der nachträglich zu Verhandlungen verdonnerten Eidgenossen: Statt 80 Franken Wasserzins durften nur 70 Franken bis 2004 erhoben werden (je Kilowatt) für den Zeitraum 1997 bis 2004. Für 2005 bis 2007 wurde eine Erhöhung auf 72.50 Franken zugelssen und für 2008 bis 2010 sind neu 75 Franken Maximalzins erlaubt. Danach muss wieder neu verhandelt werden. Die Aargauer Behörden dazu knapp: "Die minimalen Forderungen des Aargau wurden erreicht." Im Kanton Zürich wurden stornierte Zahlungen und Gegenforderungen miteinander aufgerechnet, heisst es gegenüber OnlineReports. Nachdem die gültige zwischenstaatliche Vereinbarung auf dem Tisch lag, so die Kraftwerksdirektoren Werner Maier (Birsfelden) und Theo Zeier (Augst) übereinstimmend, war die Zinsrückzahlung von Basel-Stadt, Baselland und Aargau "kein Problem". Bundesbehörden, vorab das Bundesamt für Wasserwirtschaft, und Kantone bestätigten das Geschehen und hielten sich ansonsten mit Wertungen zurück.

In Birsfelden und in Augst wird der warme Geldsegen zur Rückzahlung von Schulden benutzt, was den Strom auf der Produktionsseite billiger macht: In Birsfelden unter drei Rappen die Kilowattstunde und in Augst gegenwärtig unter sieben Rappen Erzeugungskosten - freilich nur bis zur nächsten Wasserzinserhöhung.

7. Mai 2006

Ihre Meinung zu diesem Artikel

(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)

Leserbrief-Regeln

Was Sie auch noch interessieren könnte

Basler Stadtgeschichte:
Brisanter Text zum Klybeck

Altlastenexperte Martin Forter schreibt über den Chemiemüll im Quartier.

Reaktionen

"Dr Schwarzbueb" bleibt –
von Peter Wanners Gnaden

Der Verleger schützt das defizitäre, über
100-jährige Heimat-Jahrbuch: ein Unikum.

Das Wallis tickt beim Giftmüll anders als die Chemiestadt

Vergleich mit dem Südschweizer Kanton: Basel ist bei Sanierungen zurückhaltender.

Altlasten im Klybeck:
Investoren erklären sich

Rhystadt und Swiss Life wollen künftig für mehr Transparenz sorgen.

Reaktionen

Die SRG gerät immer
stärker unter Druck

UKW-Ausstieg, Gebühren-Kürzung und Abbau machen dem Medienhaus zu schaffen.

Reaktionen

Grosser Rat heisst
Basler Standortpaket gut

OECD-Mindeststeuer: Kanton
reagiert mit 500-Millionen-Fonds.

Reaktionen

Letizia Elia und das
Basler Super-Festjahr

Das OnlineReports-Monatsgespräch mit der Chefin von Basel Tourismus.

Reaktionen

"Knallharter Wettbewerb":
HKBB will Mindeststeuer kontern

Martin Dätwyler lanciert den Basler Steuermonitor: Wo stehen die Kantone?

Total-Bahnsperre Laufental:
E-Bikes fallen weg

Pick-e-Bike hebt Angebot auf – Pro Bahn Schweiz wehrt sich: "Eine Katastrophe."

Reaktionen

Naturpark Baselbiet: Gemeinden sagen reihenweise ab

Aber Florence Brenzikofer und Johannes Sutter haben noch einen Trumpf.

archiv2.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal archiv2.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

Melanie Nussbaumer

Adolescence – wir müssen hinschauen!

Carmela Monsanto

Sekt, Kaviar und Inseln

Reaktionen

Max Kaufmann

Jogging: Der Lauf ins Bünzlitum

Reaktionen

Andrea Strahm

Monopoly spielen mit der Welt

Reaktionen

Marc Schinzel

Unterwegs im Nahen Osten

Reaktionen

"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.