© Foto by Valerie Zaslawski
"Sollte die Schweiz gefährdet sein, ...": Ausschaffungsgefängnis Bässlergut

Ein Basler Dschihadist hält die Behörden auf Trab

Iraker wuchs in Basel auf und verlor nach Besuch von islamistischen Kriegsländern jetzt seine Niederlassungsbewilligung: Ausschaffung droht.


Von Fabian Schwarzenbach


Ein junger Iraker, der in Basel aufgewachsen ist und sich zum Dschihadismus bekennt, sitzt derzeit im Ausschaffungs-Gefängnis Bässlergut. Grund: Er verlor seine Niederlassungsbewilligung, weil er sich längere Zeit in islamistischen Kriegsgebieten aufgehalten haben soll. Jetzt beschäftigt er die Behörden in Basel und Bern.


Die Basler Polizei kontrollierte am frühen Morgen des 14. Juli einen Iraker, der in der Basler Jugendherberge abgestiegen war. Ihm war letztes Jahr die Niederlassungsbewilligung entzogen worden, weil konkrete Hinweise bestünden, dass er sich rund ein Jahr im Krisengebiet Irak/Syrien aufgehalten habe und einer terroristischen Organisation angehöre.

Der Islamist ist mit der Region nicht unvertraut: Er kam – als Diktator Saddam Hussein noch an der Macht war – als siebenjähriger Junge mit seiner Familie in die Schweiz und erhielt Asyl. Nach Informationen von OnlineReports wuchs er in Basel auf und spricht auch Baseldeutsch.

Vom Nachrichtendienst verhört

Am selben Vormittag meldete sich der mittlerweile 24-Jährige auf der Basler Staatsanwaltschaft und bat um ein Gespräch. In dessen Verlauf soll der Mann erklärt haben, dass er dem Dschihadismus, einer militanten, extremistischen und gewalttätigen Auslegung des Islamismus, nahe stehe. Darauf wurde der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) eingeschaltet, der den Iraker den ganzen Nachmittag befragte.

Am Abend wurde er festgenommen, und das kantonale Migrationsamt setzte ihn in Ausschaffungshaft. Denn das Staatsekretariat für Migration (SEM) hatte den Dschihadisten schon am 5. Juli mit einem Einreiseverbot belegt. Das Basler Appellationsgericht hat die Ausschaffungshaft vor wenigen Tagen bis morgen Freitag, 29. Juli, bestätigt.

Gefahr für die öffentliche Sicherheit

"Damit bestehe eine ernst zu nehmende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Schweiz", zitiert das Basler Appellationsgericht in seinem Urteil die Begründung der Behörden, weshalb sie eine Einreisesperre verhängten. Das höchste kantonale Gericht schreibt weiter, dass "dieser Verdacht für sich alleine (…) die Anordnung von Vorbereitungshaft rechtfertigen" würde.

Die Einzelrichterin hatte aber nur nach ausländerrechtlichen Kriterien zu urteilen. Ob gegen ihn wegen "Mitgliedschaft einer kriminellen Organisation", wie es juristisch heisst, ermittelt wird, ist nicht bekannt.

"Erfüllt eine betroffene Person die Voraussetzung für eine vorläufige Aufnahme nicht, gilt er als illegaler Aufenthalter mit Ausreisepflicht", schreibt Martin Schütz, Mediensprecher des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartements, an OnlineReports, ohne auf den konkreten Fall eingehen zu wollen. Solche Personen seien beim Migrationsamt registriert und würden aufgefordert, sich regelmässig im Hinblick auf eine künftige Wegweisungs-Möglichkeit zu melden.

Bald wieder auf freiem Fuss?

Wohin der Iraker allenfalls ausgeschafft werden könnte, ist unklar. Das "Non-Refoulment-Prinzip" ist Teil des zwingenden Völkerrechtes und für jeden Staat bindend, sagt Markus Unterfinger vom Staatssekretariat für Migration gegenüber OnlineReports. Grundsätzlich sei verboten, "die Rückkehr in ein Land zu erzwingen, in dem einer Person Verfolgung, Folter oder unmenschliche Behandlung droht".

Ob der Iraker schon bald wieder frei sein oder ob er ausgeschafft wird, ist noch unklar. Gegen den Wegweisungs-Entscheid des kantonalen Amtes für Migration hat er Beschwerde erhoben, über die das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement in nächster Zeit entscheiden muss. In welchem Zeitraum das JSD über diese Beschwerde entscheiden wird, wollte das schweigsame Departement nicht sagen. 

Neuer Gerichts-Entscheid zu Ausschaffungshaft

Genau dazu wird morgen Freitag das Appellationsgericht erneut verhandeln. Es geht um die Frage, ob der Dschihadist in Ausschaffungshaft bleiben muss, bis über seinen Verbleib in der Schweiz oder über seine Ausschaffung entschieden ist. Die Verhandlung einer Einzelrichterin findet nicht im Gerichtsgebäude an der Bäumleingasse, sondern im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut statt. Die Ausschaffungshaft kann bis zu höchstens einem Jahr verlängert werden.

Eine weitere Möglichkeit, den Islamisten weiter in Haft zu behalten, wäre die Eröffnung eines Strafverfahrens, sofern sie begründet wäre. Das Bundesamt für Polizei (Fedpol), das Ermittlungen im Bereich Terrorismus führt, nimmt zu konkreten Fällen keine Stellung. Kommunikations-Chefin Cathy Maret erklärt, dass "aktuell in rund 70 Fällen ermittelt wird, davon sind rund  60 Strafverfahren von der Bundesanwaltschaft eröffnet worden". Die Verdächtigen hätten unterschiedliche Profile. Gemeinsam sei ihnen ein Bruch in der Biographie, der einer Radikalisierung meist vorausging.

Auf dem Schirm des Nachrichtendienstes

Auch der Nachrichtendienst des Bundes äussert sich nicht zu Einzelfällen, wie dessen Sprecherin Carolina Bohren sagt. Ganz allgemein hält sie fest: "Nach der Haftentlassung einer solchen Person ist die Gefährdung der inneren und / oder äusseren Sicherheit der Schweiz zu beurteilen." Sollte die Schweiz gefährdet sein, so "nimmt der NDB seinen gesetzlichen Auftrag wahr".

Wie der Nachrichtendienst aber konkret agiert, sagt Bohren nicht. Der NDB verzeichnete seit 2001 bis Mitte Juli dieses Jahres 77 Dschihad-Reisende, wobei sich 63 Personen nach Syrien und in den Irak begaben. 21 davon sind gestorben. Der NDB hat die Dschihad-Reisenden nicht nach Kantonen aufgeschlüsselt.

Ähnlichkeit mit anderen Fällen

Der Fall dieses Irakers hat Ähnlichkeiten mit den Fällen von Wesam A. und Ahmed J. Ersterer hat eine Haftstrafe verbüsst und hätte entlassen werden sollen. Da das Fedpol eine Gefahr für die innere Sicherheit der Schweiz sah, setzten die Bundesbehörden ihn in Ausschaffungshaft. Ahmed J. wurde vom Bundesstrafgericht zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt. Da er gegen diese Beschwerde einreichte, verzögert sich die gleichzeitig angeordnete Bewährungshilfe. Daher kann sich der schweizerisch-libanesische Doppelbürger frei bewegen.

Im Falle des Basler Dschihadisten wäre eine Rückführung in seinen Heimatstaat Irak "a priori nicht unmöglich", wie Martin Reichlin vom Staatssekretariat für Migration gegenüber OnlineReports erklärte. Vergangenes Jahr sei es zu drei Rückschaffungen in den Irak gekommen.

Dieser Beitrag war dank des OnlineReports-Recherchierfonds möglich.

28. Juli 2016

Weiterführende Links:


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
 Leserbrief-Regeln

Was Sie auch noch interessieren könnte

Noch-SP-Chefin Lisa Mathys
im Monatsgespräch

5. April 2025

Die Präsidentin der grössten Basler Partei über Macht, Toleranz und Polarisierung.

Basler Stadtgeschichte:
Brisanter Text zum Klybeck

27. März 2025

Altlastenexperte Martin Forter schreibt über den Chemiemüll im Quartier.


Reaktionen

An der Missionsstrasse 
müssen 19 Bäume weg

26. März 2025

Das Bauprojekt von der Burgfelderstrasse bis
in die Spalenvorstadt sorgt für Konflikte.

"Dr Schwarzbueb" bleibt –
von Peter Wanners Gnaden

25. März 2025

Der Verleger schützt das defizitäre, über
100-jährige Heimat-Jahrbuch: ein Unikum.

Die Verfassung von Basel-Stadt
wird 20 Jahre alt

22. März 2025

Staatsrechtler Stephan Breitenmoser sagt, warum sich die Totalrevision gelohnt hat.

Das Wallis tickt beim Giftmüll anders als die Chemiestadt

21. März 2025

Vergleich mit dem Südschweizer Kanton: Basel ist bei Sanierungen zurückhaltender.

Pascal Ryf erwägt
Ständeratskandidatur

20. März 2025

Die Baselbieter Bürgerlichen bereiten die Wahl um Maya Grafs Nachfolge vor.

Neue Rubrik:
BundeshausReports

19. März 2025

Thomas Dähler schreibt regelmässig über Bundespolitik – aus regionaler Optik.


Reaktionen

Altlasten im Klybeck:
Investoren erklären sich

18. März 2025

Rhystadt und Swiss Life wollen künftig für mehr Transparenz sorgen.


Reaktionen

Uni-Finanzierung: Katja Christ 
fordert nationale Strategie

18. März 2025

Nach Rünenberg will nun auch die GLPlerin
die Nicht-Trägerkantone in die Pflicht nehmen.


Reaktionen

archiv2.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal archiv2.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

Mit links
Achtung: Satire!
Aus meiner Bubble
Alles mit scharf
Schinzel Pommes
https://archiv2.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1
in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
https://archiv2.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.