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"Konlikte mit Datenschutz": Stillgelegtes Basler Gefängnis "Schällemätteli"

"Schällemätteli"-Wiedereröffnung: Der Amtsschimmel wiehert

Häftlinge und zivile Zwischennutzer müssen denselben Knast-Eingang benutzen: Baudepartement befürchtet Datenschutz-Probleme


Von Peter Knechtli


Das düstere Basler Vollzugsgefängnis "Schällemätteli" wurde vergangenen August offiziell geschlossen - jetzt will es das Justizdepartement wieder eröffnen. Doch das Baudepartement ist wenig erfreut: Es steht mit Zwischennutzungsverträgen in der Pflicht. Problematisch aber sei auch, wie der Datenschutz gewährleistet werde könne.


Schon Mitte der siebziger Jahre wurde das "Schällemätteli" erstmals geschlossen, doch in der Phase der Jugendunruhen Anfang der achtziger Jahre notdürftig saniert und wieder eröffnet. Im Jahr 2002 beschloss die Kantonsregierung, den Knast, der diesen Namen verdient und auch von aussen wie ein mittelalterlicher Verliess wirkt, per Ende vergangenen Jahres definitiv zu schliessen. Faktisch war die Strafanstalt schon seit August geschlossen, die internen Videokameras sind abmontiert.

Fragliche Instandstellungskosten

Doch jetzt schreibt Dominik Lehner, Chef der Abteilung Freiheitsentzug und Soziale Dienste im Justizdepartement, einst ein Verfechter der endgültigen Schliessung des "Schällemätteli" einen Antrag an die Regierung, wonach zumindest einer vor drei Trakten mit 39 Zellenplätzen wieder geöffnet werden soll, wie TeleBasel kürzlich berichtete. Der Grund: Die unerwartete Häufung von derzeit rund 200 Bussenumwandlungen pro Woche durch den Strafbefehlsrichter, so Lehner zu OnlineReports. "Was bei Gericht durchgeht, müssen wir vollstrecken", sagt Chefbeamte, der verhindern will, dass die Strafen wegen eines Mangels an Plätzen verjähren. Bussen können in Raten von 30 Franken pro Tag abgesessen werden.

Dass Lehner nun diesen Antrag stellt, begründet er damit, dass ihm "die Zahlen der Kurzstrafen nicht bekannt waren, weil sie nicht in meine Zuständigkeit fielen". Eine Wiedereröffnung halte er für "kompatibel mit den europäischen Strafvollzugsgrundsätzen". So blieben die Zellentüren - nicht aber der Haupteingang - geöffnet, weil ein Gruppenvollzug vorgesehen sei. Auch soll die Wiedereröffnung nur "provisorisch" auf die Dauer von rund zwei bis vier Jahren erfolgen, bis die Auswirkungen des revidierten Strafgesetzbuches bekannt seien. Über die entstehenden Instandstellungskosten wollte sich Lehner nicht äussern.

Baudepartement "gar nicht glücklich"

Absehbar aber ist, dass die erneute Inbetriebnahme des "Schällemätteli" nicht problemlos wäre. Denn das Baudepartement hat erst kürzlich längerfristige Verträge für Zwischennutzungen abgeschlossen - so mit der Musikakademie, dem Theater oder einer "Mittagstisch"-Organisation. "Wir sind überrascht und gar nicht glücklich über die Pläne", sagte Baudepartementssprecher Marc Keller gegenüber OnlineReports. "Diese Pläne zur Wiedereröffnung sind nicht so einfach lösbar." Zu bedenken seien auch die entstehenden Kosten. Das "Schällemätteli" sei "ausgeräumt", es fehle an Betten, Geschirr und betriebsfähigen Aufseherbüros.

Der "Kern des Problems" aber ist nach Angaben von Marc Keller der Datenschutz: Das "Schällemätteli" hat nur einen geschlossenen Haupteingang (Bild). Noch wisse er nicht, wie Musiker, Schauspieler oder Mittagstisch-Benützende dasselbe Portal benützen sollen wie Leute, die Bussen absitzen". Die Schaffung getrennter Eingänge sei nicht machbar.

4. Januar 2005


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"So gut schliessen kann man ein Gefängnis nicht"

Ich bin überzeugt, dass ein Rekord gebrochen wurde (würde eine historische Recherche lohnen): Das Schällemätteli ist mindestens schon 5 bis 6-mal geschlosssen worden, bzw. ist ein Schliessungsbeschluss angekündigt worden. So gut schliessen kann man ein Gefängnis nicht, es ist so gut geschlossen, dass es dem Ruf einer effektiv geschlossenen Anstalt absolut treu ist. Mit Derrida: Eine nicht existierende, aber vorhandene, weil geschlossene, Geschlossene Anstalt.


Jean-Pierre Meylan, Basel




Absitzen hinter geschlossenen Gefängnistüren ist unfruchtbar"

Es ist an der Zeit, das ganze Bussenwesen endlich so zu reformieren, dass daraus nicht unfruchtbares Absitzen hinter offenen oder verschlossenen Gefängnistüren wird, sondern körperlicher oder meinetwegen auch intellektueller Einsatz für öffentliche Belange. Da würde mir sehr vieles einfallen. Ich denke, nicht nur mir.


Alois-Karl Hürlimann, Basel



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vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

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Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

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Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

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