Kämpfen für eine links-grüne Mehrheit: Oliver Bolliger, Mustafa Atici, Tanja Soland, Kaspar Sutter, Anina Ineichen (v.l.).

SP, Grüne, Basta: "Wenn wir keine rot-grüne Mehrheit erreichen, droht uns eine sehr rechte Regierung"

Rot-Grün startet mit einem gemeinsamen Slogan, aber mit separaten Plakaten und Budgets in den Regierungswahlkampf.

Von Alessandra Paone

Stars lassen bekanntlich gerne auf sich warten. Da macht Canela keine Ausnahme. Soloauftritte sind medienwirksam, und schliesslich geht es hier um den Auftakt des Regierungswahlkampfs von SP, Grünen und Basta in Basel.

Pünktlich zum Start der Medienkonferenz im Quartierzentrum Iselin – alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sitzen bereits an ihren Plätzen – spaziert Canela herein.

Der Podenca-Mischling aus dem Tierheim ist die treue Begleiterin von Tanja Soland und bei allen wichtigen Anlässen der SP-Finanzdirektorin dabei. Canela habe sich auch gut ins Amt eingelebt, sagt Soland, nachdem sie hinten auf der Bühne ein lauschiges Plätzchen für ihren Hund eingerichtet hat. "Canela ist jetzt eine Influencerin und hat inzwischen gelernt, dass sie die Notizblöcke der Journalistinnen und Journalisten nicht fressen darf."

Allgemeines Lachen: Der Showact ist gelungen. Canela hatte ihren Auftritt, Soland auch.

Veränderungen eher unwahrscheinlich

Neben Soland sitzen ihre beiden Partei- und Regierungskollegen Kaspar Sutter und Mustafa Atici, die Kandidatin der Grünen, Anina Ineichen, Basta-Kandidat Oliver Bolliger und die Präsidentinnen der drei Parteien auf der Bühne. SP-Chefin Lisa Mathys stellt gleich klar, worum es bei den Wahlen im Herbst geht: "Wenn wir keine rot-grüne Mehrheit erreichen, droht uns eine sehr rechte Regierung."

Bei den Bürgerlichen treten neben Regierungspräsident Conradin Cramer und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann von der LDP sowie Mitte-Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger die Freisinnige Eva Biland und Stefan Suter für die SVP an. Während die Bettinger Ärztin eher dem rechten Flügel der Basler FDP angehört, gilt der Anwalt als gemässigt. GLP-Baudirektorin Esther Keller tritt ohne Bündnis an.

Dass am 20. Oktober keine grossen Veränderungen an der jetzigen Zusammensetzung der Kantonsexekutive zu erwarten sind und es wahrscheinlich nicht zu zusätzlichen Sitzgewinnen für Rot-Grün kommen wird, dürfte wohl auch Mathys und Co. bewusst sein. Für Basta, aber vor allem für die Grünen, geht es denn auch vor allem darum, sich zu positionieren, ihr Profil zu schärfen und Kandidierende für die Zukunft aufzubauen.

SP mit grösstem Budget: 160'000 Franken

Damit das gelingt, haben SP, Grüne und Basta mit #5xZukunft zwar einen gemeinsamen Slogan, aber kein gemeinsames Plakat. Die Parteien präsentieren ihre Kandidierenden jeweils separat. Man hofft dadurch, die eigene Basis stärker mobilisieren zu können.

Auch die Budgets sind getrennt: Die Sozialdemokraten investieren als grösste Partei total 160’000 Franken in den Regierungswahlkampf, die Grünen 35’000 Franken und Basta 13’500 Franken.

Der separate Plakat-Auftritt widerspiegelt den Grossrats-Wahlkampf, bei dem Grüne und Basta erstmals seit 20 Jahren mit eigenen Listen antreten. Die Grünen haben mit ihrem Alleingang einerseits bei den Regierungsersatzwahlen im Frühling und andererseits bei den bevorstehenden Gesamterneuerungswahlen für Ärger im rot-grünen Bündnis gesorgt. An diesem Montagmorgen präsentieren sich die Partnerinnen aber harmonisch. Es sei bei den Meinungsunterschieden um die Strategie gegangen, sagt Mathys. Alle hätten aber immer das Ziel einer linken Mehrheit verfolgt.

Kritik wegen Fernwärme

Inhaltlich möchten die drei bisherigen Regierungsmitglieder ihre Arbeit weiterführen und sich für eine "nachhaltige, solide, transparente Finanzpolitik" (Soland), für "soziale Verantwortung und Klimaschutz" (Sutter) und eine "Zukunft durch Bildung" (Atici) einsetzen. Soland legt den Fokus zudem auf einen starken Service Public. Öffentliche Dienstleistungen, von Bildung über Prämienverbilligung bis hin zur Strassenreinigung, müssten für alle zugänglich und zahlbar sein.

Wirtschafts-, Sozial- und Umwelt-Direktor Sutter streicht das Engagement seines Departements beim Klimaschutz hervor. Der Ausbau der Fernwärme durch die IWB etwa verlaufe planmässig. Allerdings verschweigt der SP-Regierungsrat, dass das Vorhaben bereits für Unmut sorgt. Denn nicht allen Besitzerinnen und Besitzern von Liegenschaften in Basel-Stadt wurde ein Fernwärmeanschluss angeboten. Die Sektion Mitte Grossbasel-West hat deshalb kürzlich eine entsprechende Petition lanciert. Sie fordert den Einzug von Fernwärme auch im Gebiet zwischen Holeestrasse und Spalenring bis zur Grenze Binningen und Allschwil.

Atici, der seinen dritten Wahlkampf innert kürzester Zeit bestreitet, freut sich über seinen Start als neuer Vorsteher des Erziehungsdepartements (ED). Dieser sei durchaus gelungen, sagt er. Das ED und seine Themen seien "ein Glücksfall". Mehr denn je stehe er für Kinder und ihre Familien ein. "Das ist mein Thema." Der Fokus in diesem Jahr liege klar bei der Weiterentwicklung der integrativen Schule. Er stehe voll und ganz hinter dem Grundsatz "Integration vor Separation". Die Basler Schulen seien so vielfältig wie die Kinder, die sie besuchen. Deshalb brauche es flexible Lösungen und individuellen Gestaltungsspielraum.

Fotoshooting ohne Canela

Und welche Akzente würden Ineichen und Bolliger als Regierungsrätin und Regierungsrat setzen? Die Grüne kandidiert fürs Präsidialdepartement (PD) und greift damit den Sitz von LDP-Regierungspräsident Conradin Cramer an. Dieser habe bereits mehrfach angetönt, dass er nicht von allen Fachstellen im PD überzeugt sei. Da gelte es dagegenzuhalten. Denn Kürzungen bei Themen wie Klimapolitik, Gleichstellung und Kultur, die so wichtig seien für die Zukunft und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, seien "fehl am Platz", sagt Ineichen. "In meiner Vision fürs PD werden die wichtigen Querschnittsaufgaben vielmehr ausgebaut als rückgängig gemacht."

Ein zentrales Thema in Bolligers Wahlprogramm ist die Gesundheitsversorgung. Diese müsse stärker regional geplant und gelenkt werden. "Die Weiterentwicklung unserer gemeinsamen Gesundheitsregion bringt uns in die Zukunft und nicht die Konkurrenz der Spitäler", sagt der Basta-Kandidat mit einem Seitenhieb gegen die Gesundheitsdirektoren von Basel-Stadt und Baselland. Lukas Engelberger und Thomi Jourdan sind sich bei der Spitalplanung nicht einig. Ihr öffentlich ausgetragener Streit gab in den vergangenen Wochen viel zu reden.

Inzwischen hat Canela ihre Runde gedreht und ist an ihren Platz auf der Bühne zurückgekehrt. Es ist Zeit fürs Fotoshooting. Diesmal schafft sie es aber nicht aufs Bild.

19. August 2024

Weiterführende Links:

- Conradin Cramer will Wohnschutz lockern und Fachstelle Klima überprüfen

- Basler Wahlen: Esther Keller will es im ersten Durchgang schaffen

- Basler Grüne starten losgelöst in den Wahlkampf

- Mustafa Atici tritt als Team auf

- Basler Freisinnige starten angeschlagen in den Wahlkampf

- Basler Liberale starten früh in den Wahlkampf – ohne ihre Präsidentin Patricia von Falkenstein

- Thomi Jourdan: "Meine Pläne richten sich nicht gegen Basel-Stadt"

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Leserbrief-Regeln

"Politik mit Mass und ohne Extreme"

Der Auftritt der rot-grünen "5er-Bande" überzeugt mich nicht. Ich habe keine Argumente entdeckt, die eine Abwahl bisheriger Regierungsrätinnen und Regierungsräte glaubwürdig begründen könnten.

Eine Politik mit Augenmass und ohne Extreme von links oder rechts dient dem Gemeinwohl am besten. 3:1:3, 3 SP, 1 GLP und 3 Bürgerliche, widerspiegeln die politischen Kräfteverhältnisse unseres Stadtkantons optimal.

Bahn frei deshalb für Tanja Soland, Kaspar Sutter, Mustafa Atici, Esther Keller, Conradin Cramer, Lukas Engelberger und Stephanie Eymann. Schon im ersten Wahlgang.

Roland Stark, ehem. SP-Partei- und Fraktionspräsident, Basel

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Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.