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SP kritisiert Polizei-Einsatz gegen Wohnraum-Demo

Liestal, 13. August 2021

Die massive Polizei-Präsenz an der unbewilligten 40 Personen-Demonstration gegen knappen Wohnraum in Liestal am Mittwoch ruft mit der SP auch die Partei von Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer auf den Plan.

In einer scharf gehaltenen Stellungnahme kritisiert die SP, dass einer "überschaubaren Anzahl Demonstrierender" ein "völlig unverhältnismässiges Aufgebot der Baselbieter Polizei gegenübergestellt" worden sei. Dabei sei es auch zu Leibesvisitationen gekommen.

Es sei geradezu "grotesk, wenn eine Demonstration, bei der festgestellt wird, dass keine Gefahr von ihr ausgeht, mit so einem massiven, langandauernden und sichtbaren Polizeiaufgebot begleitet wird". Dies umso mehr, als an anderen Demonstrationen – gemeint ist die nationale Demo der Coronapolitik-Gegner – "kollegial begleitet wurde, obwohl sich Demonstrierende nicht an die Auflagen hielten".

Solidarisierung mit Forderungen

Während die SP den Polizeieinsatz kritisiert, unterstützt sie die Forderungen der Demonstrierenden nach bezahlbarem Wohnraum. "Während Bauland und Wohnraum immer knapper werden, sind die Preise für Boden und Mietwohnungen auf einem sehr hohen Niveau." Kantonalpräsidentin Miriam Locher wird mit den Worten zitiert: "Wohnraum ist ein Grundbedürfnis jedes Menschen und somit auch Teil der sozialen Verantwortung. Auf demokratischem Weg haben wir uns immer für diese Forderungen eingesetzt und werden das auch in Zukunft tun."

Die SP fordert die Baselbieter Polizei – und damit auch ihre eigene Regierungsrätin – zu einer "umfassenden Aufarbeitung der Vorfälle" auf. Es brauche auf struktureller Ebene eine Sensibilisierung und Veränderung, damit sich "solche Einsätze" nicht wiederholen.

Begonnen hatte der Protest gegen knappen und teuren Wohnraum in Liestal am Dienstagmorgen mit der Besetzung einer Liegenschaft auf dem Projektgelände der Cheddite.


red.


Weiterführende Links:
- Hausbesetzerinnen gaben vor Ultimatum-Ablauf auf
- Nach der Hausbesetzung die unbewilligte Stedtli-Demo
- Gross-Demonstration der Corona-"Geiselhäftlinge" in Liestal


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"Steckt eine politische Haltung dahinter?"

Vor ein paar Monaten demonstrierten in Liestal um die 8'000 Personen wegen Corona. Die Polizei stand Spalier. Jetzt marschierten um die 40 Leute durch Liestal wegen Wohnungsspekulanten.

Die Polizei fährt ein mit allem was sie haben. Steckt hier eine politische Haltung dahinter?  Ab wieviel Personen greift die Polizei nicht ein ? Hätte es Sachschaden gegeben wenn die Polizei nicht eingegriffen hätte? Könnte sowas überhaupt belegt werden? Bin schon wieder masslos enttäuscht von Frau Schweizer. 


Ruedi Basler, Liestal




"Bei Verkehrsunfall war kein Polizist vor Ort"

Und wenn man sie dringend braucht, wartet man vergebens.

 

Heute Freitagnachmittag mitten im Feierabendverkehr und mitten in Oberwil. Eine Person liegt halb auf dem Fussgängerstreifen und halb auf dem Trottoir bewusstlos am Boden. Ein zufällig vorbei fahrender SUV mit französischem Kennzeichen, offensichtlich ein Forstauto mit Warnlichterbalken auf der Führerkabine, hält an und lässt das Warnlicht leuchten, er hatte noch Warnkegel dabei, die auf der Strasse aufgestellt wurden, um den Verkehr einseitig zu führen. Der Verkehr wurde von zwei bis drei Freiwilligen geregelt, im ganzen Dorf war ein grosses Verkehrschaos und das am Feierabend und Wochenende.

Was ich feststellte, war, dass nach etwa 20 Minuten ein 144-er Rettungswagen kam, um sich um dem Verunglückten zu kümmern. Selbst bin ich nach etwa 30 Minuten gegangen (habe beim Verkehrregeln geholfen), in dieser Zeit aber keinen einzigen Polizisten geschweige denn Polizeiwagen gesehen oder gehört.


Da frage ich mich schon, wie die BL-Polizei ihre Prioritäten setzt, in Liestal wurde mit "Kanonen auf Spatzen geschossen", und bei einem Personen-Unglück sieht man nichts von der Polizei. Die Polizisten selbst machen ja nur ihre Anweisungen resp. ihren Dienst, man darf aber schon mal die Verantwortlichen der BL-Einsatzleitungen hinterfragen. Da läuft doch einiges schief.


Bruno Heuberger, Oberwil

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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.