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"Wir haben als Gesellschaft die Verantwortung": Maya Graf.

Graf fürchtet Handysucht, Schneeberger bekämpft Abzocker-Onlinehandel, und Imark will auf dem Pannenstreifen fahren

Die neue Rubrik BundeshausReports behandelt bundespolitische Themen aus Nordwestschweizer Optik. Zum Start eine Auswahl: Mit welchen Themen sind die Nationalräte und Ständerätinnen aus der Region in dieser Session aufgefallen?


Von Thomas Dähler


Wenn ein neuer Bundesrat gewählt wird, schaut die Schweiz nach Bern. Doch vieles, was im Bundeshaus entschieden wird, erreicht die Öffentlichkeit kaum – zu weit weg ist die Bundesstadt. Dabei ist es auch in der Nordwestschweiz von Interesse, wie und wofür sich die 14 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der Region Basel engagieren. Die neue Rubrik BundeshausReports will dem Rechnung tragen. 

Die Beiträge erscheinen alle paar Wochen und widmen sich ausgewählten Themen der parlamentarischen Arbeit im National- und Ständerat, die die Vertreterinnen und Vertreter aus Basel, Baselland und dem Schwarzbubenland anstossen. Zehn zu vier dürfte übrigens das Resultat des Bundesrats-Duells Martin Pfister gegen Markus Ritter bei den Abgeordneten aus der Region Basel gelautet haben.

 

Handy-Einschränkungen für Kinder?

 

Die laufende Session geht am 21. März zu Ende. Ständerätin Maya Graf (Grüne, Sissach) hat den Bundesrat mit einem Postulat aufgefordert, mögliche Wege aufzuzeigen, wie Kinder und Jugendliche vor den sozialen Medien geschützt werden könnten – wenn etwa Tiktok oder Instagram sich schädlich auswirken.

Der Bundesrat hat Grafs Vorstoss positiv aufgenommen: Er beantragt dem Ständerat, das Postulat anzunehmen. Die kleine Kammer hat sich diskussionslos hinter das Anliegen gestellt. Jetzt prüft der Bundesrat, ob er aktiv werden und dem Parlament Massnahmen zum Schutz der Jugend vorschlagen will. 

Graf hat noch kein Verbot oder konkrete Altersgrenzen gefordert. "Es geht mir darum, dass der Bundesrat eine Auslegeordnung in Auftrag gibt, damit wir über mögliche Massnahmen beraten können", sagt sie auf Nachfrage. Soziale Medien förderten vor allem bei Kindern und Jugendlichen ein sucht-generierendes Verhalten und führten zu Aufmerksamkeitsdefiziten durch ständiges Multitasking. "Wir haben als Gesellschaft die Verantwortung, Kinder und Jugendliche zu schützen – wie etwa beim Alkohol- oder Tabakkonsum." Kürzlich habe sie eine Sissacher Abschlussklasse im Bundeshaus zu Besuch gehabt und festgestellt, dass die Mehrheit etwa für Tiktok-Einschränkungen für unter 14-Jährige sei.

 

Gegen Dumping-Onlinehandel in der Schweiz

 

Nationalrätin Daniela Schneeberger (FDP, Thürnen) sucht nach Massnahmen, wie das mit Dumpingpreisen und betrügerischer Praxis betriebene chinesische Online-Geschäft in der Schweiz eingeschränkt werden könnte. Mit einer Motion verlangt sie vom Bundesrat, dass er die Einfuhr von Gebrauchsgegenständen im Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände reguliert.


Doch der Bundesrat ist dagegen. Kontrollen seien schwierig und würden das Problem nicht lösen, weil nur einzelne Produkte vom Markt genommen würden. Stattdessen schlägt er vor, für vom Ausland aus betriebene Webshops die Domain .ch zu sperren.

 

Will dran bleiben: Daniela Schneeberger. © Foto by jam.

"Das nützt nichts, denn diese Unternehmen treten kaum mit der Domain .ch am Schweizer Markt auf", sagt Schneeberger zu OnlineReports. Sie sei enttäuscht. "Der Bundesrat lässt die Schweizer Händler im Regen stehen" und unternehme nichts Wirksames gegen solche wettbewerbsverzerrende Praktiken. "Ich möchte gleich lange Spiesse für alle." 

Ihr Vorstoss sei breit abgestützt. "Schauen wir mal, ob wir im Nationalrat die Mehrheit überzeugen können." So oder so: Sie werde nicht aufgeben und dran bleiben. Auch beim intransparenten Umgang der Postsendungen aus China. Dazu hat Schneeberger dem Bundesrat ebenfalls Fragen gestellt und bisher keine vollends befriedigenden Antworten erhalten.

 

Für eine einfachere Umnutzung der Pannenstreifen

 

In Rheinfelden, in Morges, in Bern oder in Winterthur: Auf Schweizer Autobahnen wird auf neuralgischen Strecken der Pannenstreifen befahrbar gemacht, um Staus aufzulösen. Doch das Prozedere, bis eine solche Massnahme umgesetzt werden kann, dauert Jahre.

Nationalrat Christian Imark (SVP, Fehren) fordert deshalb mit einem Postulat den Bundesrat auf, zu prüfen, die Bestimmungen so anzupassen, dass Pannenstreifen-Umnutzungen in einem vereinfachten Verfahren abgewickelt werden können. Imark hat mit dem Vorstoss vorerst Erfolg: Der Bundesrat beantragt dem Nationalrat, das Postulat anzunehmen.

 

Will Engpässe effizienter beseitigen: Christian Imark. © Foto by SVP

Ordentliche Spurerweiterungen dauern sehr lange, weil sie selbst bei einem positiven politischen Entscheid mit Einsprachen fast überall hinausgezögert werden. Bei der Umnutzung von Pannenstreifen werde der Charakter des bestehenden Autobahnabschnitts jedoch nicht wesentlich verändert, sagt Imark. "Es ist deshalb angezeigt, in solchen Fällen ein vereinfachtes Verfahren durchführen zu können." Damit könnten Engpässe effizienter und schneller beseitigt werden.

Den Einsatz von Quantencomputern in der Schweiz fördern

 

Katja Christ (GLP, Riehen) setzt sich dafür ein, dass Unternehmen, Universitäten, und Start-ups einfacher Zugang zu Quantencomputern haben. Damit rennt sie beim Bundesrat offene Türen ein: Die Landesregierung hat soeben entschieden, ihr Postulat dem Parlament zur Annahme zu empfehlen. Die Inbetriebnahme des ersten physischen Quantencomputers der Schweiz in Arlesheim sei ein Meilenstein für den Technologie- und Wirtschaftsstandort Schweiz.

 

"Um den Anschluss nicht zu verlieren": Katja Christ. © Foto by jam.

Eine gezielte Förderung des Quantencomputings erschliesse neue Geschäftsfelder, schaffe hochqualifizierte Arbeitsplätze und sichere die globale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz. "Um den Anschluss nicht zu verlieren, muss die Schweiz eine klare Strategie entwickeln", sagt Christ.

 

Den gefährlichen Missbrauch von Opioiden bekämpfen

 

In der laufenden Session ist auch die Interpellation von Maya Graf zur Sprache gekommen mit Fragen zur Opioidgabe, zum Opioidverbrauch in der Schweiz und zur Gefahr einer möglichen Epidemie. 

Graf möchte, dass der Bund Abklärungen zum Umfang und zur Entwicklung von Opioid-Verschreibungen in medizinischen Behandlungen und der mit dem Konsum schleichenden Abhängigkeit vornimmt. Neue Forschungsdaten zeigen, dass Vergiftungsfälle und Verschreibungen von opioidhaltigen Medikamenten in den vergangenen 20 Jahren auch in der Schweiz stark zugenommen haben. In den USA hat es beim Fentanyl medizinisch begonnen, doch heute ist es eine gefährliche illegale Droge, die mancherorts ausser Kontrolle gerät.

Im Ständerat kritisierte die Baselbieterin, dass der Bundesrat keinen Handlungsbedarf erkenne. "Das lässt mich etwas ratlos zurück", sagt sie. Gegenüber OnlineReports verweist Graf auf eine Studie des Kantonsspitals Baden, die aufzeigt, dass starke Opioide nicht nur gegen Schmerzen bei Krebs, sondern immer häufiger auch zweckentfremdet wegen kleiner Probleme im Bewegungsapparat verschrieben würden. Immerhin, so die Grüne, habe Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider nach der Diskussion im Ständerat zugesagt, dem Problem mit dem Bundesamt für Gesundheit nochmals nachzugehen.

 

 

Die Rubrik BundeshausReports beleuchtet Themen der Bundespolitik aus Nordwestschweizer Perspektive. Sie erscheint fortan unregelmässig alle paar Wochen.

19. März 2025

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"Gute Idee!"

Das ist nun eine gute Idee mit der neuen Rubrik BundeshausReports. Und mit Thomas Dähler habt Ihr eine gute Wahl getroffen. Ich freue mich auf diese Beiträge.


Rudolf Mohler, Oberwil

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RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.