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"Entscheid in 15 Minuten": Geschäftsprüfer Jan Goepfert und Urs Müller

"Siemens zog die BVB über den Tisch"

Hauptschuld am Grounding der Combino-Trams trägt nach Meinung der grossrätlichen Geschäftsprüfer der deutsche Hersteller


Von Peter Knechtli


Die Hauptschuld am Basler Combino-Tramdebakel trägt Hersteller Siemens. Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates in einem heute veröffentlichten Bericht. Siemens hatte dem Kanton Basel-Stadt nicht erprobte Niederflur-Trams als "bewährte Technologie" und unter einer Norm verkauft, die für den Combino gar nicht gilt.


OnlineReports war das erste Medium, das über das Combino-Debakel berichtete: "Ganze Flotte in der Reparatur", heisst der Titel des Berichts vom 15. Oktober 2003. Die Rede war damals schon von massiven Belastungsschäden an tragenden Teilen der modernsten Basler Tram-Generation, ohne dass das Kantonsparlament davon wusste. Einzig SVP-Grossrat Kurt Bachmann nahm das Thema auf und machte es zum Traktandum im Grossen Rat. Ein halbes Jahr später war das Debakel perfekt: Am 12. März vergangenen Jahres liessen die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) auf Veranlassung von Hersteller Siemens die ganze Flotte von 28 Niederflur-Trams aus Sicherheitsgründen vorübergehend stilllegen. Betroffen war nicht nur Basel, sondern zahlreiche Städte weltweilt - von Potsdam über Prag bis Hiroshima.

Siemens machte Basel blind

Eine eigens gebildete Subkommission der Geschäftsprüfungskommission (GPK) unter dem Präsidium von Urs Müller, dem Fraktionspräsidenten des "Grünen Bündnisses", stellte heute Montag ihren Untersuchungsbericht den Medien vor. Als Hauptschuldige, ohne ihn wörtlich als das zu bezeichnen, nennt der Bericht den Hersteller Siemens. Seiner geschickten Verkaufspolitik sei es zuzuschreiben gewesen, dass Basel-Stadt in zentralen Fragen weitgehend blind in den Kauf von 28 Niederflur-Trams des Typs Combino einwilligte.

So gelang es Siemens, Basel-Stadt kostengünstig eine angeblich "bewährte und robuste Technologie" zu verkaufen, obschon laut dem von den BVB zugezogenen Experten Ulrich Hindenlang erst ein Prototyp auf den Schienen stand. Die BVB - und somit auch ihr Präsident, Wirtschaftsminister Ralph Lewin - und letztlich der Grosse Rat waren dagegen der freudigen Auffassung, zum Preis um 100 Millionen Franken ein kostengünstiges "Tram ab Stange" beschaffen zu können.

Falsche Norm angewendet

Wie sich jetzt zudem herausstellte, unterlegte Siemens aber ihr Angebot mit einer Festigkeits-Norm ("VDV Norm 152"), die gar nicht für die Niederflur-Technik gilt, sondern nur für die konventionelle Rad/Schiene-Technik. Der Clou: Siemens gelang es auch, die Anwendung der für Combinos nicht gültigen Norm an sämtlichen Aufsichtsgremien wie der deutschen "Technischen Aufsichtsbehörde" vorbei zu schmuggeln, so auch am schweizerischen Bundesamt für Verkehr. Der liberale Grossrat Martin Hug: "Niemand merkte es oder wollte es merken." Selbst die BVB hatte die falsche Norm in die Ausschreibung übernommen - für die GPK "unerklärlich". "Ja, ich bin der Meinung, die BVB seien von Siemens über den Tisch gezogen worden", sagte DSP-Grossrat Markus Benz an der Medienkonferenz.

Die parlamentarischen Geschäftsprüfer erhellen in ihrem Rückblick einen Befund teilweise grotesker Verirrungen im politischen Tagesgeschäft. So liessen sich BVB und Regierung, aber auch der Grosse Rat von einer regelrechten "Euphorie" über den günstigen Preis und die neue Technologie anstiften, die keine professionelle Distanz und Selbstkritik mehr zuliess. Kritiker seien zu Unrecht als "Nestbeschmutzer" und selbsternannte Experten verunglimpft worden. Unglaublich: Für die Beschaffungsvorlage verwendete der Grosse Rat am 11. November 1998 nur gerade 15 Minuten. Dabei schwieg sich die Vorlage von Regierungsrat Ralph Lewin zu wichtigen Problemfeldern aus. So enthielt sie keine Information darüber, dass der Combino die Schienen deutlich stärker abnützt als konventionelles Rollmaterial, weil die Übertragung von Kräften und Schwingungen laut dem GPK-Bericht "viel grösser" ist: "Die finanziellen Vorteile des Combinos wurden so stark gewichtet, dass technische Überlegungen in den Hintergrund traten".

Ein "fahrfähiges Modell" als Referenz

Der Report legt auch dar, wie sich der Elektronikkonzern Siemens mit der Übernahme der Firma Düwag Strassenbahn-Knowhow erwarb und durch den erstmaligen Verkauf eines "fahrfähigen Niederflurmodells" an die Stadt Potsdam im internationalen Wettbewerb günstig zu positionieren vermochte. "Siemens etablierte damit ein ungenügend getestetes Modell auf dem Markt." Dies, obschon bereits ab 1996 kritische Experten wie der von der GPK zugezogene Berater Dieter Doege, aber auch ehemalige Düwag-Konstrukteure und Siemens-Mitarbeiter Zweifel an der Niederflur-Technik anbrachten, aber kein Gehör fanden.

BVB kommt relativ gut weg

Eher milde geht der Bericht mit den BVB um. Dies ist vielleicht auch damit zu erklären, dass der BVB-Verwaltungsrat grossmehrheitlich aus Grossräten besteht. Bemängelt wird die über weite Strecken "nicht befriedigende Informationsarbeit" und der Mangel an kritischer Distanz gegenüber Siemens. "Gut" hingegen sei das BVB-Krisen-Management rund um das "Grounding" gewesen.

Die GPK-Subkommission empfiehlt, die BVB soll bei den nächsten grossen Beschaffungsvorlagen - ein Projekt steht zusammen mit der Baselland Transport AG bevor - "externe Beratung beiziehen". Auch sollen die BVB künftig "Teilniederflurangebote mit teilweise konventionellen Drehfahrgestellen ernsthaft prüfen". Schliesslich müsse Kritik künftig ernster genommen und die Informationsarbeit verbessert werden.

Zeitbombe Schienenabnützung

Direkte Schäden aus dem Debakel sollten Basel keine entstehen, da Siemens einerseits Schadenersatz zahlte und anderseits für die vollen Sanierungskosten von zwei Millionen Franken pro Combino aufkommt. Gegenüber OnlineReports erklärte Nahverkehrs-Experte Dieter Doege, dass mit der starken Abnützung des Schienennetzes eine finanzielle Zeitbombe ticken könnte, die durch Vereinbarungen mit Siemens nicht gedeckt sind.

20. Juni 2005


REAKTIONEN

Als "äusserst dürftig" taxiert die SVP den Bericht einer "hoffnungslos überforderten Subkommission". Öffentlichkeit und Parlament seien durch die BVB-Verantwortlichen "in mehreren entscheidenden Punkten unvollständig oder gar falsch informiert" worden. Es ist eine "traurige Tatsache, dass die Kernfrage, immer noch nicht beantwortet ist", nämlich: Zu welchem Zeitpunkt den BVB-Verantwortlichen die schwerwiegenden Combino-Mängel bekannt waren. Die SVP ist der Meinung, dass auch in Basel "die verantwortliche Person in die Pflicht genommen und zur Rechenschaft gezogen wird".


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"Auch der Kopf von Frau Zanolari sollte rollen"

Einmal mehr ist es für mich unverständlich, wie die Damen und Herren der SVP sich soweit aus dem Fenster lehnen können. Sitzt doch Ihre Präsidentin schon seit mehreren Jahren als Grossrätin für die SVP im Verwaltungsrat der BVB. Dies wohlverstanden für ein nicht kleines Sitzungsgeld. Dort hat aber auch sie scheinbar nur zugeschaut und nichts unternommen. Deshalb fordere ich, dass künftig nur noch Personen, die etwas von der Materie verstehen, in solche Gremien gewählt werden. Auch hat Herr Bachmann, seines Zeichens ebenfalls Grossrat, immer nur den Mund weit aufgerissen zum Thema Combino-Debakel, ohne wirkliche Lösungsvorschläge zu bringen. Als Nächstes wird die SVP sicherlich wieder einen Köpferollen fordern. Dabei sollte dann aber auch der Kopf der Verwaltungsrätin aus ihren Reihen rollen.


Philipp Schopfer, Alt Grossrat SBP, Basel




"Auch SVP machte Hausaufgaben ungenügend"

Die SVP ist der Meinung, dass auch in Basel "die verantwortliche Person in die Pflicht genommen und zur Rechenschaft gezogen wird". Selbstherrlich hat dabei die SVP übersehen, dass auch ihre Politiker involviert sind, da auch sie ihre Hausaufgaben im Grossen Rat scheinbar ungenügend erledigten.


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1
in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.