"Nichts beizufügen": BVB-Arbeitsgerät Strassenbahn

Bundesgericht watscht BVB zum zweiten Mal innert kürzester Zeit ab

Nach 16 Monaten Krankheit können die Basler Verkehrs-Betriebe einen Mitarbeiter nicht automatisch vor die Türe stellen

Die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) sind mit ihrer knallharten Personalpolitik gescheitert. Nach dem kürzlichen Richterspruch zugunsten eines Schlossers hat das Bundesgericht jetzt auch den Angriff auf einen Wagenführer abgeschmettert. Damit ist der BVB-Versuch, das Personalgesetz kompromisslos zugunsten der Arbeitgeberin auszulegen, misslungen.

Die BVB hatten Drämmler Fridolin Wagner (Name gändert) Ende September 2014 mitgeteilt, dass er nicht mehr zur Arbeit erscheinen müsse. Der ÖV-Betrieb begründete dies mit dem Paragrafen 34 des basel-städtischen Personalgesetzes und legte ihn so aus: Nach 16 Monaten Krankheit laufe das Arbeitsverhältnis automatisch aus. Falsch, wie sich jetzt zeigt: Die kantonalen und auch die eidgenössischen Richter widersprechen dem und halten fest, dass die BVB ordentlich hätten kündigen müssen.

Wagner war krank, allerdings stand er kurzzeitig wieder als Arbeitskraft zur Verfügung, jedoch nicht als Wagenführer, weil er die Fahrberechtigung zwischenzeitlich verloren hatte. Weiter erhielt der Drämmler zwar eine Invalidenrente, aber diese bereits aufgrund eines Arbeitsunfalles mehrere Jahre zuvor. Wagner rekurrierte erfolglos beim Verwaltungsrat der BVB, der die harte Tour seiner Geschäftsleitung vollumfänglich stützte. Vor Verwaltungsgericht obsiegte Wagner allerdings deutlich.

Sehr deutliche Bundesrichter

Doch die BVB gingen auf tutti, zogen vor Bundesgericht – und haben ihren Einsatz nun verloren: Das Bundesgericht stützte die Erwägungen der höchsten kantonalen Richter sehr deutlich. Teils nur durch den unmissverständlichen Zusatz: "Dem hat das Bundesgericht nichts beizufügen."

Die wesentlichen Argumente der BVB, dass das Appellationsgericht gegen den "Grundsatz der Gewaltenteilung und des Gesetzbindungsgebotes" (salopp formuliert: Man hält sich ans Gesetz) verstossen haben soll, stiessen ins Leere. Auch der Versuch, den Richtern von der Bäumleingasse Willkür nachzuweisen, stiess bei den Bundesrichtern auf taube Ohren.

Das Urteil, das OnlineReports.ch vorliegt, entspricht in groben Zügen jenem, welches das Bundesgericht beinahe gleichzeitig und ebenfalls in einem Rechtsstreit zwischen den BVB und einem Schlosser fällte. Auch dort ging es um die Auslegung desselben Paragrafen, wie die "Basler Zeitung" diese Woche berichtete.

BVB müssen happig nachzahlen

"Die BVB nehmen das Urteil des Bundesgerichts zur Kenntnis und werden den Entscheid entsprechend umsetzen", kommentierte Mediensprecher Benjamin Schmid den höchstrichterlichen Entscheid. Drämmler Fridolin Wagner ist damit wieder (oder noch) im Status des Angestellten, dem die Arbeitgeberin Lohn zahlen muss.

Da die BVB aber seit Oktober 2014 die Lohntüte Wagners nicht mehr füllten, müssen sie nun beinahe drei Jahreslöhne nachzahlen. Dazu kommen auch Beiträge an Sozialversicherungen und Pensionskasse. Gerichts- und Anwaltskosten, die Entschädigungen sowie den ganzen Aufwand in diesem Fall hinzugerechnet, kommt eine Summe in der Grössenordnung von 200 000 Franken zusammen. Das Geld werden die BVB grösstenteils im nächsten Monat locker machen müssen.

Drämmler musste sich verschulden

Unmittelbar nach der erlösenden Mitteilung flatterten bei Wagner die Nerven. Die gesamte Ungewissheit liess nach und schüttelte ihn durch. Als er sich wieder gefasst hatte, konnte er erstmals wieder befreit durchatmen. Er sei froh, dass seine Zukunft wieder gesichert sei, sagte er bereits etwas gelöst zu OnlineReports.ch. "Ich muss das Ganze jetzt erst einmal verarbeiten." Rund drei Jahre musste er ohne Einkommen überbrücken. Seine Ehefrau konnte zwar auch grösstenteils für ihn sorgen, trotzdem musste er sich verschulden. Diese Schulden will er nun als erstes zurückzahlen.

In einem weiteren Schritt müssen sich die Parteien überlegen, wie sie nun miteinander arbeiten. Wagner steht in einem Alter, in dem man sich frühpensionieren lassen könnte. Vorher muss er wieder zur Arbeit erscheinen. Nach mehreren Jahren Abwesenheit kann er aber nicht gleich in einen Führerstand steigen. Die BVB werden ihm eine andere Arbeit zuweisen müssen. In die Karten lassen sich die Parteien nicht blicken, teils zum Schutze des Persönlichkeitsrechtes, teils aus verhandlungstaktischen Gründen. Doch dürfte der Drämmler die Jokerkarte in seinem Blatt haben.

Haben Insider vor Schlappe gewarnt?

Wer die bundesgerichtliche Klatsche intern zu verantworten habe, sei für die BVB nicht zentral, sagte Schmid. Der Entscheid, an das Bundesgericht zu gelangen sei "mit einer rechtlichen Grundlage erfolgt und wir waren überzeugt, dass diese so richtig war". Nun habe das Bundesgericht anders entschieden. Dem Tram- und Bus-Betrieb half auch das Engagement des auf baselstädtisches Arbeitsrecht spezialisierten Anwalts Christoph Meyer nicht.

Insider stellen die Fälle des Drämmlers und des Schlossers in Zusammenhang mit der abrupten Kündigung der ehemaligen Personalchefin und dem erzwungenen Abgang der ehemaligen stellvertretenden Rechtsdienst-Chefin. Beide sollen die Schlappen vorausgesagt und vor den Konsequenzen gewarnt haben.

Mangelndes Sensorium für Arbeiter

Zudem ist für die BVB politisch ausgerechnet ein Sozialdemokrat verantwortlich: Regierungsrat Hans-Peter Wessels. Das mangelnde Sensorium für die Arbeiterschaft ist keine Bestätigung eines sozialdemokratischen Kurses. Für Verwaltungsrat und Geschäftsleitung kommen die beiden Rüffel des obersten Schweizer Gerichtes ebenfalls nicht gelegen, nachdem die Geschäftsprüfungs-Kommission des Grossen Rates kürzlich bereits andere Missstände im Unternehmen angeprangert hatte.

Die Versuche der BVB das Personalgesetz zu ihren Gunsten zu biegen, könnten nun die Basler Politik auf den Plan rufen. Die Anregungen von Appell- und Bundesgericht böten eine Grundlage für politische Vorstösse, um den Paragrafen 34 zu präzisieren. Dass der Gesetzestext so geändert wird, wie das die BVB gerne ausgelegt hätten, darf aber bezweifelt werden. Denn schon bei den damaligen Beratungen gab es keine Wortmeldungen der Politiker in diese Richtung, wie beide Gerichte in ihren Urteilen festhielten.

26. August 2017

Weiterführende Links:

- Arbeitskonflikt: BVB zerren auch Drämmler vor Bundesgericht

- Personal-Alarm bei den BVB: Engpässe führten zu Kurs-Ausfällen

- "Politische und strategische BVB-Führung haben klar versagt"

- BVB-Chef Lagler wollte Wahlen in Personal-Kommission beeinflussen

- "Kopfschütteln darüber, was Lagler unter Sozialpartnerschaft versteht"

- "Die Unruhe durch Partei- und Verbandspolitik stört mich gewaltig"

- Immer mehr BVB-Arbeitsausfälle: 67 krankgeschrieben

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Leserbrief-Regeln

"Regierung und Parlament haben geschlampt"

Da ersticken wir im Kanton Basel-Stadt im Meer von Gesetzen, Ausführungsbestimmungen und Verordnungen, die zunehmend jeden Atemzug administrativ regulieren – und dann ist so etwas wie das eigene Personalgesetz noch nicht mal einem Staatsbetrieb verständlich. (Eigentlich sollte es ein Menschenrecht sein, dass Gesetze jeder Oma verständlich sind!)

Schliesslich ist wohl nicht anzunehmen, dass die Personaldirektion, Geschäftsleitung, Verwaltungsrat, Regierungsrat Wessels und der auf Arbeitsrecht spezialisierte Anwalt Christoph Meyer auf der Milchsuppe daher geschwommen sind. Sie haben sich – gestützt auf ein von Regierung und Parlament verabschiedetes Gesetz – im Recht gewähnt.

Mit anderen Worten: In erster Linie haben Regierung und Parlament geschlampt, als sie das offensichtlich nicht rechtmässige baselstädtische Personalgesetz formuliert und verabschiedet hatten. Sie sind jetzt gefordert, das umgehend zu ändern und dabei dafür zu sorgen, dass man nicht die Gerichte bis hin zum Bundesgericht benötigt, damit man das Gesetz auch als Nicht-Bundesrichter überhaupt verstehen kann!

Peter Waldner, Basel

"Das ist Wessels wurscht"

Dem obersten politischen Verantwortlichen, Regierungsrat Wessels, ist das vermutlich wurscht, er ist ja jetzt wieder gewählt, nicht auserwählt. Politiker verwechseln das immer gerne und meinen, sie seien auserwählt. Das stimmt zum Glück nicht.

Albert Augustin, Gelterkinden

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Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.