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"Was soll ich tun?": Kurdisches Beschattungsobjekt Ahmed Özsoy in Basel
Schweizer Staatsschützer auf der falschen Spur
In der Meinung, einen kurdischen Hizbullah-Führer zu beschatten, verfolgten Basler Staatsschützer ein Phantom
Von Ruedi Suter
Verfolgungen und Beschattungen, Observierungen und Schutzaktivitäten gehören nach dem Terrorangriff vom 11. September 2001 auch zum Basler Alltag. Im Visier des Schweizer Staatsschutzes sind vorab islamische Menschen und Einrichtungen. Doch manchmal wird im Abwehrkampf gegen den islamistischen Terror auch den Falschen nachgestellt: OnlineReports hat die Beschatter beschattet.
"Man verfolgt uns. Männer beobachten unsere Wohnung in Kleinbasel. Sie folgen uns zu Fuss, warten vor der Moschee und den Cafés, bis wir wieder herauskommen. Fahren wir weg, so verfolgen sie uns oft gleich mit mehreren Autos. Wir haben Angst. Ich fürchte , man will mich entführen. Bruder, was soll ich tun?"
Der "Bruder" ist ein Schweizer, seit einem Jahrzehnt eng mit der in Basel lebenden Kurdenfamilie von Ahmed Özsoy (Name geändert) befreundet. Er weiss, dass die Özsoys in den achtziger Jahren vor ihrer Flucht aus der Türkei im Kampf gegen den Terror des Regimes und später auch gegen die totalitäre PKK eine bedeutende Rolle spielten. Er weiss aber auch, dass die unterdessen in der Schweiz aufgenommene Kurdenfamilie wohl nach wie vor politisch wach ist, aber im Widerstand nicht mehr aktiv mitkämpft.
Die Verfolger werden zu Verfolgten
Weshalb also wird Ahmed Özsoy verfolgt? Was sind das für Leute, die den mehrfachen Familienvater mit teils bereits perfekt Deutsch sprechenden Kindern seit Januar vor allem gegen die Wochenenden beschatten? Und weshalb lassen sich die "Schatten" nicht einmal ansprechen? Ahmed Özsoy alarmiert zunächst seine Verwandtschaft. Diese heftet sich nun mehrere Wochen lang zu Fuss und mit Autos an die Fersen der Verfolger. Man fährt kreuz und quer durch Kleinbasel, dann über die Brücken nach Grossbasel, parkt, schlendert herum, durch Gassen und Pärke, trinkt in Restaurants Kaffee, fährt weiter durch die ganze Stadt und berät sich via Handy.
"Die Kurden merken sich Gesichter
und notieren Signalemente."
Die Verfolger werden zu Verfolgten. Die in ihrer Heimat an Nachstellungen gewohnten Kurden merken sich die Gesichter der "Schatten", notieren Signalemente, Wagentypen und Nummern. Meistens sind es BS-Kennzeichen, aber nicht nur. Die Beschattungen finden vor allem dienstags, mittwochs, freitags und samstags statt. Doch welcher Nationalität die dunkel- wie auch hellhäutigen Verfolger angehören, können die Kurden nicht herausfinden.
Steckt der türkische Geheimdienst dahinter?
Dies beunruhigt Ahmed Özsoy besonders. Sind die Verfolger Beauftragte des türkischen Geheimdienstes? 2001 stand sein Name in der türkischen Presse. Es hiess, er sei einer der Führer der kurdischen Hizbullah in Europa. "Das ist eine von Ankara gesteuerte Verleumdung. Ich bin kein Aktivist und schon gar kein Führer dieser Widerstandsorganisation", sagt Özsoy zu OnlineReports. Die kurdische Hizbullah ist nicht mit der arabischen oder der iranischen Hizbollah zu verwechseln. Sie ist in der Türkei eine vorab sunnitische Volksbewegung, die sich für die Selbstbestimmung des kurdischen Volks einsetzt.
Sie habe schon früh die Terrormethoden der PKK und der Regierung bekämpft, definiert Özsoy die schillernde Organisation, der selbst gezielte Terrormorde nachgesagt werden. Da sie vom türkischen Staat heute erbittert bekämpft wird - über 8000 Mitglieder sollen inhaftiert sein - befürchtet nun der in Basel verfolgte Ahmed Özsoy seine Entführung aus der Grenzstadt.
Die Verfolger werden enttarnt
Das vertraut er, dem die Anspannung die ohnehin schon schlechte Gesundheit angreift, zunächst seinem Basler Arzt und schliesslich dem Schweizer "Bruder" an. Der schlägt vor, unverzüglich die Polizei einzuschalten. Auf dem Clarahof wird dem Basler am 26. Januar erklärt: Gegen Verfolger, die sich gewaltlos verhalten, könne nicht eingeschritten werden. Man beschliesst darauf, noch etwas abzuwarten. Anfangs April rufen Ahmed Özsoy und sein Bruder Sadik dem Schweizer plötzlich aus dem Untergeschoss des Coop-"Spalenmärts" an.
"Ein Verfolger gibt per Funk den
Abbruch der Beschattung durch."
Drei Verfolger würden im Parterre auf sie warten. Der Schweizer eilt hin und stellt sich hinter einen der Wartenden. Dieser klaubt eben ein Funkgerät hervor und gibt den Abbruch der Beschattung durch - in Schweizerdeutsch. Die Kurden reagieren erleichtert. "Wenn das wirklich Schweizer sind, bin ich heilfroh", freut sich Özsoy.
Am 12. April besuchen Ahmet und Sadik Özsoy wie jeden Freitag die Moschee an der Friedensgasse. Als sie heimfahren, registrieren sie sechs sie beschattende Wagen. Sie parkieren beim Burgfelderplatz, setzen sich ins Café Corso und benachrichtigen ihren Schweizer "Bruder". Die drei beschliessen, einen der Fahnder um Auskunft zu bitten. Sie stellen ihn in seinem parkierten Wagen am Nonnenweg und können den Verblüfften mit dem Hinstrecken eines Personalausweises bewegen, das Fenster einen Spalt zu öffnen. Doch der Sicherheitsbeamte hüllt sich in Schweigen. "Ich habe nichts Schlechtes getan: Warum werde ich überwacht?", fragt Ahmed Özsoy ins Wageninnere. Kein Echo.
Die Spuren führen nach Bern zum Staatsschutz
Antworten sucht der Schweizer Freund eine Stunde später telefonisch beim Sprecher der Staatsanwaltschaft, Markus Melzl. Doch der Kriminalkommissar weiss von nichts. Er bemüht sich, in seinem Computernetz Hinweise über einen "Özsoy Ahmed" zu finden. Auch nichts. In diesem Fall werde der Kurde wohl aus Gründen des Staatsschutzes beobachtet, folgert Melzl. Zuständig dafür sei der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im Bundesamt für Polizei zu Bern. "Wir geben keine Überwachungsaufträge. Diese werden vom DAP an seine Staatsschutztruppe in Basel delegiert."
"Der Basler Kriminalkommissär Melzl
weiss von nichts."
Darauf telefoniert der Schweizer nach Bern. Er möchte vom Dienst für Analyse und Prävention erfahren, weshalb sein kurdischer Freund beobachtet wird. Und er will über diesen auch Auskunft geben. Denn ihm dünkt, die Staatsschützer könnten ihre Zeit und Energie für tatsächliche Gefahren und dringendere Aufgaben einsetzen. Im DAP wird der Anrufer von Kommissär Rainer Moll (Name geändert) angehört. Der Kenner der türkisch-kurdischen Verhältnisse fackelt nicht lange: Am 24. April reist er nach Basel und trifft er sich mit Ahmed Özsoy und dessen Sohn Adil im Büro des Schweizers.
Zugespieltes Foto aus einem "Drittland"
Rainer Moll gibt sich offen. Ja, er wisse, dass Ahmed Özsoy in türkischen Zeitungen zu einem Führer der kurdischen Hizbullah in Europa gestempelt wurde. Dem DAP sei über "ein Drittland" sogar ein Foto zugestellt worden, auf dem er, Özsoy, unverkennbar abgebildet sei. Doch deswegen gebe es in Bern kein Dossier über ihn. Man habe die Artikel und das Bild nur zur Kenntnis genommen, nicht mehr. In der Schweiz zu leben, sei unter Respektierung der Gesetze und des Gewaltverzichts kein Delikt. Auch nicht als Angehöriger oder Führer einer tolerierten Widerstandsorganisation.
Und keinesfalls würde die Schweiz akzeptieren, dass ausländische Geheimdienste auf ihrem Territorium Operationen wie Entführungen durchführten, beruhigt der DAP-Beamte - ohne allerdings auf die Morde und Anschläge einzugehen, die früher trotzdem durch fremde Agenten auf Schweizer Territorium verübt werden konnten.
Staatsschutzlogik: Wer überwacht wird, wird auch geschützt
"Weshalb wurde ich denn von den Schweizer Beamten verfolgt?", will Ahmed Özsoy wissen. "Sie wurden nicht verfolgt, Sie wurden überwacht und geschützt", erwidert der Bundespolizist den verblüfften Kurden. Dies im Zusammenhang mit dem am 7. November vom Bundesrat erlassenen Verbot der Terrororganisation Al-Qaida und der seither verstärkten Überwachung islamischer Einrichtungen wie beispielsweise die Moschee an der Friedensgasse.
"Sie wurden nicht verfolgt,
Sie wurden geschützt."
Der DAP habe mit Hilfe der Basler Behörden - wie anderswo auch - mit einem Verantwortlichen des Gotteshauses Kontakt aufgenommen und diesen informiert: Auch die Moscheen - im Ausland gerne von Islamisten als Treffpunkte missbraucht - würden in der Schweiz überwacht und gleichzeitig geschützt. Ebenso ihre Besucher und Besucherinnen. Dass man in der von verschiedenen Nationalitäten besuchten Friedensgasse-Moschee nur einen arabischen Verantwortlichen kontaktierte und konkret jenen der türkisch-kurdischen Fraktion übersah, sei ein Missgeschick gewesen, räumt Rainer Moll ein.
Vom argumentativen Spagat zur konkreten Frage
Sein argumentativer Spagat zwischen "Überwachung" und "Schutz" im präventiven Sinn bereitet Ahmed Özsoy aber Mühe. Das hinter ihm hergeschickte Aufgebot sei eher bedrohlich als beschützend gewesen. Moll erwidert, die USA habe im Zusammenhang mit dem Anschlag auf das Welthandelszentrum in New York ebenfalls die kurdische Hizbullah auf die Schwarze Liste gesetzt. Also habe man in der Schweiz das "gesamte Umfeld einer islamischen Einrichtung" im Auge und so auch "diese Angelegenheit weiterverfolgen" müssen.
"Ich frage Sie: Sind Sie Europaleiter
der kurdischen Hizbullah?"
Rainer Moll fragt nun förmlich: "Ich frage sie bei dieser Gelegenheit: Sind sie ein Europaleiter der kurdischen Hizbullah?" Özsoy: "Nein!" Er sei nicht einmal Mitglied, nur Sympathisant. Die Hizbullah sei eine heftige Kritikerin der US-Politik, was sie vermutlich auf die Schwarze Liste der Vereinigten Staaten brachte. "Meine einzige Schuld liegt darin, dass ich zu meiner kurdischen Herkunft und meinem islamischen Glauben stehe. Wahrscheinlich werde ich deshalb verleumdet."
Kein Staatsschutz für ebenfalls gefährdete Synagoge
Zum Schluss des Gesprächs mit dem DAP-Beamten zeigen sich die Kurden erleichtert und befriedigt. Auch Rainer Moll scheint zufrieden. Er bietet Ahmed Özsoy seine Hilfe an: Wenn er sich wieder bedrängt, beobachtet oder verfolgt fühle, solle er sich doch direkt bei ihm melden. Seither hat Ahmed Özsoy keine beobachtenden Verfolger mehr festgestellt. Doch alle islamischen Einrichtungen und deren Besucher in Basel befinden sich weiterhin unter dem präventiven "Observations-Schutz" des DAP.
Ganz im Gegensatz zu den jüdischen Einrichtungen. Diese werden vom Dienst für Analyse und Prävention auch nicht vorsorglich "geschützt". Das macht die Israelitische Gemeinde selber - mit einer privaten Bewachungsgesellschaft. Nicht primär wegen der Al-Qaida, sondern wegen der palästinensischen Intifada und der erfolgten Anschläge auf Synagogen in den Nachbarländern. Sicherheitsbeauftragter Jossi Hess: "Vorbeugen ist besser als heilen!"
11. Juni 2002
Weiterführende Links:
"Keine Anhaltspunkte über die Al-Qaida"
Über Al-Qaida-Aktivitäten in der Schweiz gibt es keine Hinweise. Doch der Staatsschutz bekundet noch Mühe mit dem Zugang zu islamischen Kreisen. Sein schwieriger Auftrag ist es aber, hierzulande "fundamentalistisch-extremistischen Bestrebungen" im Umfeld der islamischen Einrichtungen festzustellen.
Wer als Ermittler geheim und über die Grenzen operierende Terroristen bekämpft, muss lange beobachten, Fakten sammeln, Erkenntnisse auswerten, Aktionen grossräumig koordinieren und im richtigen Moment zuschlagen können. Hierzu braucht es viel Erfahrung, Geschick und auch Glück. Im Dunstkreis, der den Terrorismus naturgemäss umgibt, kann der Verdacht leicht auch auf Unschuldige fallen.
Weil sich diese beispielsweise "verdächtig" verhalten, weil die Ermittler irreführenden Informationen folgen müssen, falschen Schlüssen aufsitzen können oder weil es sonst zu Pannen kommt. Das alles gehört zum Risiko der Terroristenbekämpfung, die seit dem 11. September 2001 weltweit intensiviert wurde und teils seltsame Blüten treibt.
Jede islamische Verbindung kann verdächtig sein
Niemand mit Verbindungen zur islamischen Welt ist mehr dagegen gefeit, verdächtigt zu werden. Dies erfuhr etwa der ehemalige ETH-Professor Mohamed Mansour, Schweizer mit ägyptischer Abstammung. Ihm wurden laut "NZZ am Sonntag" (Titel: "Bei Terrorverdacht endet der Rechtsstaat") aufgrund der Anti-Terror-Sanktionen durch die USA, UNO und die Schweiz wegen eines falschen Verdachts kurzerhand alle Konti gesperrt. Und dies erfuhr auch der seit 1985 in Basel lebende Kurde Ahmed Özsoy.
Gezielte Falschinformationen in der türkischen Presse machten den Regimekritiker zu einer Leitfigur der kurdischen Hizbullah, die auch den USA ein Dorn im Auge ist und von dieser mit Osama Bin Ladens Terrornetz Al-Qaida in Verbindung gebracht wird.
Verbot der Al-Qaida, Verstärkung des Staatsschutzes
Die Al-Qaida wurde am 7. November 2001 vom Bundesrat verboten, da er sie "für eine grosse Gefahr für die Sicherheit der Staatengemeinschaft und auch der Schweiz" hält. Gleichzeitig gestand er dem Bundesamt für Polizei fünf neue Stellen zu - "für die verstärkte Bekämpfung des Terrorismus".
Doch die Staatsschützer waren schon vorher rührig. Sprecher Jürg Siegfried Bühler: "Der Chef des Dienstes für Analyse und Prävention DAP (frühere Bundespolizei) hat am 20. September 2001 ein Kreisschreiben an sämtliche Polizeikommandi der Schweiz gesandt. In diesem wurden die Lage beurteilt und Massnahmen verfügt. Ein Auftrag lautete, die islamischen Einrichtungen und Treffpunkte sowie deren Verantwortliche auf dem jeweiligen Kantonsgebiet zu identifizieren und zu kontaktieren." Dies zu einem Zeitpunkt, wo im Ausland auch islamische Einrichtungen angegriffen worden seien.
Schweizer Staatsschützer kämpfen mit vielen Unbekannten
Mit den Kontakten - so Bühler - wollte sich der DAP auch über Bedrohungen, Auskundschaftungen "sowie fundamentalistisch-extremistischen Bestrebungen
im Umfeld der Einrichtungen" ein Bild machen. Dabei dürften die Schweizer Staatsschützer in Basel mit ähnlichen Probleme kämpfen wie ihre Kollegen im benachbarten Deutschland, das als europäische Drehscheibe des islamistischen Terrors und Zielgebiet terroristischer "Gotteskrieger" gilt: Fehlende Beziehungen und mangelnde Kenntnisse über die muslimischen Gruppierungen, ihre Sprachen, ihre kulturellen Hintergründe und politischen Zielsetzungen. So wurde offensichtlich nicht einmal erkannt, dass an der Friedensgasse Araber, Kurden und Türken die gleiche Moschee besuchten.
Terroristen verstecken sich in "harmlosen" Vereinen
Dass islamische Gotteshäuser verstärkt beobachtet werden, wissen die Terroristen auch. In Deutschland sollen sie sich unterdessen als unabhängig voneinander handelnde Gruppen vor allem in "harmlosen" Vereinen für Kultur, Religion und Integrationshilfe auf ihren tödlichen Dschihad-Einsatz vorbereiten.
Oder sie haben sich aufgrund des verstärkten Observationsdrucks ins Ausland abgesetzt - in die Schweiz? Da die internationale Zusammenarbeit mit Nachrichten- und Sicherheitsdiensten zur Wahrung der inneren Sicherheit der Schweiz ebenfalls zu den gesetzlichen Aufgaben des Dienstes für Analyse und Prävention gehört, müsste der DAP entsprechende Feststellungen gemacht haben.
Werden in der Schweiz trotzdem Terroranschläge geplant?
Doch der DAP erklärt im Zusammenhang mit der Al-Qaida, es gebe "keine Anhaltspunkte" über deren Präsenz in unserem Land. Was keineswegs heissen muss, dass die nach Geheimdiensterkenntnissen in autonomen Zellen agierenden Islamisten tatsächlich einen Bogen um die Schweiz machen und hier keine Terroranschläge planen.
So bleibt den Schweizer Staatsschützern nichts anderes übrig, als weiterhin ein ihnen kulturell noch wenig vertrautes Umfeld zu observieren. Und vorbildlich dort das Vertrauen zu schaffen, wo sie sich geirrt haben. Wie im Fall des in Basel lebenden Kurden Ahmed Özsoy.
