© Screenshot Steuerstatistik, Statistisches Amt BS
Im Klybeck müssen viele keine Steuern bezahlen
Basel-Stadt, 31. Juli 2023
Jede vierte Steuerveranlagung im Kanton Basel-Stadt weist ein steuerbares Einkommen von 0 Franken aus. Das heisst, dass das Einkommen nach allen Abzügen unterhalb der Schwelle liegt, die massgebend dafür ist, dass eine steuerpflichtige Person tatsächlich auch Steuern bezahlen muss. Die Zahlen gehen aus der Steuerstatistik hervor, die das Statistische Amt am Montag publiziert hat. Die Daten betreffen das Steuerjahr 2020.
Diese Statistik bietet oft Anlass für Diskussionen. Im Kern geht es um die Frage, ob sich Menschen im gleichen Ausmass mit ihrem Wohnort verbunden fühlen und sich für die Politik interessieren, wenn sie keine Steuern bezahlen müssen. Es ist zu vermuten, dass das Statistische Amt wegen solcher Debatten den Schwerpunkt der diesjährigen Steuerstatistik auf ebendiese Veranlagungen gelegt hat.
Der Anteil der entsprechenden Veranlagungen sprang im Jahr 2008 von zuvor 6,5 auf 23,9 Prozent, was mit einem neuen Steuergesetz und erweiterten Abzugsmöglichkeiten zu tun hatte. Ziel der Anpassungen war unter anderem, das Existenzminimum von den Steuern zu befreien.
Hohe Quote bei Ledigen
Bei den steuerbefreiten Veranlagungen aus dem Jahr 2020 sind Alleinstehende mit Kindern oder mit anderen unterstützten Personen im gleichen Haushalt überdurchschnittlich oft vertreten. Auch der Anteil der Ledigen ist hier "relativ hoch", wie das Statistische Amt schreibt. Konkret müssen 32,3 Prozent aller ledigen Personen in Basel-Stadt keine Einkommenssteuern bezahlen. Das liege unter anderem daran, dass jüngere Menschen noch kein hohes Einkommen aufweisen oder sich in Ausbildung befinden. Es folgen die Geschiedenen mit 27,8 Prozent.
Interessant ist auch die geografische Verteilung: Der grösste Anteil der 0-Franken-Veranlagungen betrifft Personen, die im Klybeck wohnen. Hier beträgt die Quote 36,4 Prozent. An zweiter Stelle folgt die Altstadt Grossbasel. Das erstaunt, lässt sich aber nachvollziehbar erklären: Der Grund liegt darin, dass verbeiständete Personen hier gemeldet sind (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, KESB). Weitere Wohnviertel mit überdurchschnittlich hohen Anteilen an Veranlagungen ohne Kostenfolge sind Kleinhüningen, Matthäus, St. Johann, Clara, Iselin, Altstadt Kleinbasel und Rosental. Demgegenüber fällt der kleinste Anteil mit 17,5 Prozent auf das Quartier St. Alban, der zweitkleinste auf das Wohnviertel Wettstein.
Weiterer Anstieg erwartet
Wie bei Statistiken oft der Fall, sind die Zahlen schon wieder veraltet. Der Anteil der Veranlagungen mit steuerbarem Einkommen von 0 Franken wird in diesem Jahr nochmals einen deutlichen Sprung machen. Grund ist das Steuerpaket, das die Stimmbevölkerung im März angenommen hat und rückwirkend per 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt wurde.
Das Finanzdepartement unter Regierungsrätin Tanja Soland (SP) geht davon aus, dass der Anteil der 0-Franken-Veranlagungen von 25 auf rund 28 Prozent ansteigt.