BL-Landrat will Atomschutz-Artikel streichen

Liestal, 18. April 2007

Im Baselbiet wird die Energie-Grundsatzdebatte neu lanciert: Der Prattler FDP-Landrat Patrick Schäfli fordert in einer Motion die Streichung des Atomschutzartikels aus der Baselbieter Kantonsverfassung. Falls die Regierung die entsprechende Passage nicht vollständig löschen wolle, sei sie "sinngemäss so zu ändern, dass die Regierung nicht mehr verpflichtet wird, darauf hinzuwirken, dass keine Atomkraftwerke in der Nachbarschaft bzw. in Nachbarkantonen errichtet werden".

Seinen Vorstoss begründet Schäfli damit, dass das Baselbiet heute beinahe 50 Prozent seines Stroms aus Kernanlagen beziehe. Damit sei der Kanton "auf die kernenergie absolut angewiesen". Schäfli: "Ohne Kernenergie steht das Baselbiet still." Die heutige Verfassungsbestimmung wolle "den Ersatz eines bestehenden Kernkraftwerks in einem Nachbarkanton wie Aargau und Solothurn verhindern". Ebenso sei die Bestimmung "auch verfassungsrechtlich bedenklich, wurde sie doch von der Bundesversammlung nur unter Vorbehalt genehmigt". Kernenergie sei "Sache des Bundes und hat in der Kantonsverfassung daher nichts zu suchen".

Klar sei, so Schäfli weiter, dass weder in Baselland noch in Basel-Stadt je ein Atomkraftwerk gebaut werde, auch wenn der Atomschutz-Paragraph ("ein Relikt aus der Kaiseraugst-Debatte der achtziger Jahre") gestrichen werde.



 Ihre Meinung zu dieser News
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
https://archiv2.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/echo.gif

"So freisinnig kann man nicht sein, um Volksentscheide zu negieren"

Es ist schon sehr traurig, mit ansehen zu müssen, dass dem Herrn Schäfli nichts anderes in den Sinn kommt als AKWs zu propagieren. Er sollte seine Energie und noch besser seinen Geist dazu benützen, andere Energieformen zu studieren und zu vertreten, erst dann wird dieser Herr mit seinem Medienzauber glaubwürdig. Wenn er nicht wissen sollte, um was es geht, werde ich mich selbstverständlich gerne zur Verfügung stellen.

Eine Frage sei doch erlaubt: Wo bleibt sein Demokratieverständnis in Sachen Atomschutz-Paragraphen in den Kantonsverfassungen? So freisinnig kann man ja nicht sein, um Volksentscheide einfach zu negieren, es sei denn, man(n) wolle dem Volk gänzlich den Mund verbieten. Dass er da nur nicht seinen eigenen verbrennt! Da gäbe es aber geeignetere Themen, um sich unbedingt in Szene setzen zu müssen - Geltungssucht hin oder her!


Bruno Heuberger, Oberwil




"Propaganda-Zirkus wird von neuem aufgerollt"

Vor etwa 30 Jahren wurde uns die gleiche Weltuntergangs-Propaganda präsentiert: Ohne Atomstrom - Licht aus. All die dunklen Prophezeiungen sind nicht eingetroffen. Und trotzdem wird dieser Propaganda-Zirkus von neuem aufgerollt, wo wir heute doch weit entwickeltere Möglichkeiten von Energie-Erzeugung zur Hand haben. Deren oft angezweifelte Wirtschaftlichkeit stünde bei analogen Geldströmen, wie sie den Grossstrom-Produzenten zufliessen, in einem anderen Lichte da. Ebenso bekäme die vergleichende Umweltverträglichkeitsfrage eine andere Antwort, wenn man bei allen Varianten auch ungelöste Themen mit einbeziehen würde.

Wenn junge Menschen sich diesem Propaganda-Zirkus verschreiben, rechne ich ihnen dies versöhnlich deren mangelnden Erfahrung zu. Wenn aber Politiker und Politikerinnen bestandenen Alters sich zu profilieren versuchen, den Atomschutz-Artikel in Frage zu stellen, frage ich mich: Muss ihnen dieses Engagement als Frust-Ausgleich zur damals "verlorenen Schlacht" nachgesehen werden?


Georges Hochstrasser, Muttenz




"Was kann man von einem Atomlobbyisten denn schon erwarten?"

Was kann man denn schon von einem Ex-stellvertretenden Geschäftsführer der Atomlobby AVES Schweiz erwarten, der sich erfolglos für die Stelle als Geschäftsführer von "Energie Zukunft Schweiz" beworben hat - einer Plattform für die nachhaltigen Energieprojekte der Region Basel ...?


Heidi Portmann, Arlesheim




"Zeit für ein neues Energiezeitalter"

Jacqueline Hauser hat recht. Wir sollten nach vorne schauen und uns nicht retour orientieren. Leider hat die FDP dies, im Zuge ihrer Orientierung nach rechts zur SVP hin, in den letzten Jahren zu oft getan. Dieses stete Bremsen dieser zwei massgeblichen politischen Kräfte wird nicht folgenlos bleiben und der Schweiz zweifellos noch grossen Schaden zufügen.

Atomkraftwerke sind keine Technik der Zukunft. Wir haben es in dreissig Jahren nicht geschafft, das Entsorgungsproblem zu lösen. Wir konsumieren also und überlassen das Müllproblem der nächsten Generation, und auch die Risiken sind nach wie vor nicht versicherbar, da zu hoch. Was wir brauchen, ist nicht der Blick in die Vergangenheit, sondern der Schritt in die Zukunft. Mit unserer rückwärtsgewandten Haltung verschlafen wir buchstäblich den Einstieg in ein neues Energiezeitalter. Seien es Pellet-Öfen, Sonnenkollektoren, Fotovoltaik oder Solaruhren (ja, die gibt’s, lieber Köbi Kuhn, und sie funktionieren sogar, denn es sind japanische!), die Produkte kommen aus dem Ausland.

Dabei hätte die Schweiz mit ihrer industriellen Tradition, ihrem technologischen Knowhow, ihrem Bildungs- und Forschungspotential und dem vorhandenen Kapital alles, um in wegweisenden Branchen der Zukunft - und dazu gehören Umwelt- und Energietechnologien zweifellos - weltweit vorne dabei zu sein. Und dass auch das Energiesparen nicht nur sinnvoll ist, sondern auch noch massenweise Arbeit fürs Gewerbe bringt, zum Beispiel im Gebäudesanierungsbereich, haben hierzulande leider auch noch viel zu wenige begriffen.

Tagesbefehl an Schäfli und Co.: Schluss mit weiterschlafen - aufwachen!


Isaac Reber, Landrat, Sissach




"... sonst wird nur leeres Stroh gedroschen"

Frau Hauser, Ihre Aussage ("Weshalb also dieses Brimborium um einen obsoleten Paragraphen, der eh keine Wirkung zeigt?") provoziert bei mir einen anderen Umkehrschluss. Ich frage mich nämlich, wieviele andere obsolete Paragrafen durch den Baselbieter Landrat oder seine Kommissionen für die Paragrafen-Sammlungen mit viel Zeit- und Steuergeld-Aufwand erarbeitet wurden und weiter werden? Ist es unter diesem Aspekt so vermessen, untaugliche und unnütze Paragrafen zu eliminieren? Eine weitere Schlussfolgerung: Im Landrat sollte demnach inskünftig vor jeder Debatte über neue Paragrafen zuerst über den Nutzen und die Durchsetzbarkeit nachgedacht werden, weil sonst nur leeres Stroh gedroschen wird!


Hans Zumstein, Itingen




"Ein medienträchtiger Polit-Furz"

Einmal mehr eine Selbstinszenierung eines Politikers, welche uns Steuerzahler schlussendlich nur Geld kostet. Wie Herr Schäfli nämlich selbst festhält, ist dieser Atomschutz-Paragraph ein Relikt aus den achtziger Jahren. Zudem hält der vorstossfreudige FDP-Landrat fest, Kernenergie sei eh Sache des Bundes, und es fehle dem Baselbiet die nötige Kompetenz, den allfälligen Bau eines Ersatz-Kernkraftwerkes in einem der beiden betreffenden Nachbarkantone zu verhindern. Auch bestünde keine Gefahr, dass im Kanton Basel-Landschaft oder im Kanton Basel-Stadt je ein Atomkraftwerk gebaut würde.

Weshalb also dieses Brimborium um einen obsoleten Paragraphen, der eh keine Wirkung zeigt? Machen wir den Umkehrschluss: Kann der Paragraph nichts verhindern, wird er auch kaum je etwas anrichten können. Der Verzicht auf die Abfeuerung solch überflüssiger politischer Petarden würde die finanzielle Förderung so manch erfolgsträchtiger Projekte im Baselbiet ermöglichen, die sich durchaus auch energiewirtschaftlich positiv auf unseren Kanton auswirken könnten.


Jacqueline Hauser, ehemalige Vizepräsidentin FdP Baselland, Liestal




"Da irrt Herr Schäfli"

Na ja, der Herr Landrat Schäfli wird sich da schon einsetzen müssen, so wie seine Partei auch – die Atomlobby streckt ihre Finger mal wieder bis nach Basel aus. Schön ist das Zitat: Kernenergie sei "Sache des Bundes und hat in der Kantonsverfassung daher nichts zu suchen". Da irrt Herr Schäfli – AKW sind Sache des Volkes und damit auch der Kantone.


Peter Doeberl, Peter Doeberl



archiv2.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal archiv2.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

https://archiv2.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1
in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
https://archiv2.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.