Kürzlich an der Ampel
Kürzlich pedalte ich friedlich vor mich hin auf meiner alten Liebe, womit das Velo gemeint ist, das ich einst zur Konfirmation erhalten hatte. Da streift mich ein Luftzug, ein Sirren, und ein Opi brettert auf seinem E-Bike an mir vorbei und im Wahnsinnstempo auf die rote Ampel vor uns zu. Reisst einen Vollstopp, es überschlägt ihn schier, er hüpft und sucht das Gleichgewicht. Endlich fasst er Fuss und blickt triumphierend nach hinten zu mir.
Alter, denke ich, einfach früher bremsen. Ich trampe noch etwas langsamer, denn ich weiss genau, wann die Ampel umschaltet. Rechtzeitig steige ich wieder voll in die Pedale und lasse den verdutzten Opi hinter mir. Es rasselt und schaltet hinter mir, und schon braust der Opi wieder an mir vorbei. Das Recht des Stärkeren, so ist das Leben.
Eine bürgerliche Basler Politikerin wird gefühlt tausendmal mehr überholt, als sie selbst überholen kann.
Eine bürgerliche Basler Politikerin wird gefühlt tausendmal mehr überholt, als sie selbst überholen kann. Der Überholende sitzt auf dem E-Bike, und die Überholte tritt sich auf der alten Liebe chancenlos die Lunge aus dem Leib. Ab und zu ist sie schlauer und kann den Schwerbewaffneten austricksen. Das sind die Highlights. Aber es bleibt frustrierend, ständig mit kürzerem Spiess kämpfen zu müssen.
Geld regiert die Welt, und unterschiedlicher könnten die Spiesse im laufenden Wahlkampf nicht sein. Prime News publizierte kürzlich die Summen, die die Basler Parteien ausgeben können. Den Superturbo zünden dabei die Sozialdemokraten mit einem Budget von sage und schreibe 510’000 Franken.
Entsprechend sind die leuchtend roten Plakate mit den schwarzweissen Brustbildern in der ganzen Stadt dominant sichtbar. Hochprofessionell geht dieser Wahlkampf der SP zu und her. Die Kandidierenden haben Coachings, Tools und eine Unterstützung, von der Mitglieder anderer Parteien nur träumen können. Sehr neidlos bin ich nicht, wenn ich das hier zugebe. Die Sozialdemokratinnen sind Vollprofis.
Die übrigen Parteien investieren Beträge zwischen 120’000 Franken (Schweizerische Volkspartei) und 60’000 Franken (Grünliberale), alle anderen ausser der SP geben somit zusammen 555’000 Franken aus. Einige der Kandidierenden versuchen, mit Spendenkonti und Bettelbriefen die Kasse zusätzlich zu füllen, oder sie plündern ihr privates Sparbuch. Sehr viel mehr kommt da aber nicht in die Kasse.
Ausgerechnet die Sozialdemokratinnen, die den Kapitalismus bekämpfen, machen dank dem schnöden Mammon das Rennen.
Fakt ist: Wer ins Marketing mehr investieren kann, verkauft besser, hat Erfolg, ist auf der Überholspur. Wenn nun eine Partei für sich allein knapp gleich viel ausgibt wie alle anderen Parteien zusammen, dann hat sie eine ungleich bessere Ausgangsposition.
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet die Sozialdemokratinnen, die den Kapitalismus bekämpfen, das Rennen dank dem schnöden Mammon machen. Der Zweck heiligt halt die Mittel. Das wird auch im kommenden Jahr so sein, wenn es um die kantonalen Gesamterneuerungswahlen geht, die Wahlen der Regierung und der Mitglieder des Grossen Rates: Die linke Politik wird dominieren. Bei den Mitteln, die sie hat, erstaunt das nicht.
Was heisst es aber für die Demokratie, wenn eine derartige Dominanz besteht? Wählen wir da noch frei und unabhängig? Oder führt eine solch übermässige Beeinflussung zur Schräglage? Was heisst dies für unsere Wirtschaft, für das Gesundheitswesen, Bildungswesen, die Kultur, unsere Zukunft? Der Opi an der Ampel wackelte beträchtlich – beherrscht er sein Vehikel? Das ist doch die Frage.
All die, die die Politik für ihre Einseitigkeit, gerade in Basel, kritisieren, sind gefordert. Es kann der beste Politiker, die beste Kandidatin, das Rennen nicht gewinnen, wenn er oder sie auf einem alten Stahlross trampen muss, derweil das E-Bike mühelos vorbei braust. Aufrüstung ist gefragt, alles andere ist unfair. Die Spirale könnte allerdings toxisch werden. Dann nämlich, wenn das Wahlvolk genug hat von diesem Schmierentheater.
10. September 2023
"Kommt ins Grübeln"
Was ist los mit den Bürgerlichen? Wenn man die Wahlkampfsummen sieht und diese mit der Werbemenge (Plakate, Flyer, Anlässe, Social Media usw.) vergleicht, kommt auch ein erstsemestriger Marketeer ins Grübeln. Wie schaffen es die bürgerlichen Parteien mit so wenig Geld so viel Werbung und Social Media zu kaufen? Gerne lade ich die Wahlverantwortlichen ein, ihr "Geheimnis" unseren Gewerblern zu offenbaren. Die wären dankbarer als PolitikerInnen. Achtung Spoiler-Alarm: Die Zahlen stimmen nachgerechnet nur bei einer Partei oder vielleicht zweien. Die anderen haben entweder alternative Buchhaltungen, oder es glaubt niemand mehr an ihre Politik?
Daniel Kobell-Zürrer, Basel
"Nur die eine Seite der Medaille"
Was Schweizer Parteien von links über die Mitte bis nach rechts beispielsweise im Hinblick auf die Wahlen an Geld aufwerfen, scheint mir nur die eine Seite der Medaille. Laut eigenen Angaben gibt es zudem etliche Kandidierende mit einem individuell persönlichen Werbebudget von bis zu 300'000 Franken. Wenn ich angesichts solcher Beträge von Plutokratie (Herrschaft des Geldes) rede oder schreibe, muss ich damit rechnen, als Verschwörungstheoretiker oder als Wutbürger gestempelt zu werden.
Ueli Keller, Allschwil
"Zustimmung und Widerspruch eins-zu-eins erfahren"
Liebe Andrea Strahm, ich habe selbstverständlich während meiner elfjährigen Zugehörigkeit zum Grossen Rat meine Mandatsabgabe an die SP geleistet. Diese Regelung ist über die Partei hinaus bekannt. Diese Mittel äufnen, zusammen mit den Mitgliederbeiträgen der mitgliedstarken SP, den Wahlkampftopf. Grundsätzlich jedoch bin ich schon lange der Meinung, dass die Menge an Flyern, Inseraten, Plakaten und dergleichen überdenkt werden müsste. Durchaus parteiübergreifend. Direkte Begegnung auf der Strasse, in geeigneten Foren anderswo, sind mir viel sympathischer. Deswegen war ich immer bei Standaktionen, verbunden mit Unterschriften sammeln für ein politisches Anliegen, gerne dabei. Durfte dort Zustimmung, aber auch Widerspruch, direkt, eins-zu-eins, erfahren.
Steffi Luethi-Brüderlin, Basel
"Bei der eigenen Parteienfinanzierung über die Bücher"
Die SP Basel-Stadt und ihre Quartiervereine (QV) finanzieren ihre Aktivitäten und Wahlkämpfe zum grössten Teil durch Beiträge der Parteimitglieder (Beitrag QV plus Parteisteuern gemäss dem Einkommen) plus Spenden. Zur Finanzierung gehören auch Mandatsabgaben von 20 Prozent, wenn jemand für die SP ein Amt inne hat.
Ich bin für die SP Mitglied der Einbürgerungskommission der Basler Bürgergemeinde und gebe deshalb von den Sitzungsgeldern jeweils diesen Anteil von 20 Prozent an die SP ab. Dasselbe tun zum Beispiel SP-Mitglieder im Grossen Rat. Dafür muss ich dann als Kandidatin auch nicht Tausende von Franken für den Wahlkampf ausgeben. Das entspricht der Überzeugung der SP, dass auch Menschen mit einem geringeren Einkommen für ein Amt kandidieren können sollen.
Von Mitgliedern anderer Parteien weiss ich, dass diese keine Mandatsabgaben kennen oder einen deutlich geringeren Anteil ihrer Partei überweisen. Dafür müssen Kandidatinnen und Kandidaten dann aber sehr viel mehr privat finanzieren.
Vielleicht müsste die Mitte halt mal bei der eigenen Parteienfinanzierung über die Bücher?
Christine Valentin, Basel
