"Skiferien in Dubai": Energiepolitiker Buser, Wirz, Franz

Forum für Energiepolitik von rechts: Gegen "ideologische Schein-Experten"

Neue "Liga Baselbieter Stromkunden" will "zukunftsorientierte Energiepolitik", aber Wind- und Photovoltaik-Anreize bekämpfen

Von Peter Knechtli

In Liestal formiert sich eine "Liga Baselbieter Stromkunden": Ihr Ziel ist es, die Energiepolitik nicht länger den rot-grünen Parteien zu überlassen. Auch will sie gegen "Subventionsjäger" und bestimmte erneuerbare Energien wie die Photovoltaik und die Windenergie im Kanton antreten.

Im Baselbiet seit Jahrzehnten bekannt ist die "Liga der Steuerzahler". Diese Organisation setzt sich für einen schlanken Staat, gegen schleichende Steuererhöhungen und eine kantonale Ausgaben- und Schuldenbremse einsetzt. Das Vorstandsverzeichnis liest sich wie ein "Who is who" der bürgerlichen Parteienlandschaft des Baselbiets. Geschäftsführer ist Christoph Buser, FDP-Landrat und Vizedirektor der Wirtschaftskammer Baselland.

"Übermotivierte Schein-Experten"

Jetzt hat Buser einen weiteren Funktions-Hut auf: Er ist Präsident der neugegründeten "Liga Baselbieter Stromkunden", deren Internet-Auftritt eine gewisse Verwandtschaft mit jener der "Steuerzahler-Liga" nicht abzusprechen ist. Dem Vorstand gehören Robert Dahinden (CEO der Chemiefirma CABB AG), der Bauunternehmer und CVP-Vizepräsident Remo Franz, die frühere FDP-Landrätin Rita Kohlermann (die pikanterweise als Präsidentin des UKB-Spitalrats aufgeführt wird, faktisch aber als Privatperson firmiert), der SVP-Landrat und Schnapsbrenner Hansruedi Wirz sowie der Füllinsdörfer Immobilien-Unternehmer Dominique Beurret an.

Heute Dienstag trat die Stromkunden-Liga anlässlich einer Medienkonferenz im Liestaler "Haus der Wirtschaft" zum ersten Mal an die Öffentlichkeit. Ziel der "Liga" ist es, so Buser, "die energiepolitische Arena nicht länger den ideologisch übermotivierten Schein-Experten zu überlassen". Gemeint sind die rot-grünen Parteien und parlamentarischen Energie-Akteure, die in den letzten Jahrzehnten die Stossrichtung der Energiedebatte einseitig diktiert hätten.

"Liga" will in Abstimmungskämpfe eingreifen

Die Ambitionen der "Liga" sind hoch: Sie will ein energiepolitisches "Kompetenzzentrum" werden, sich "bei europaweit führenden Beratungsunternehmen" und "spezialisierten Hochschulen" informieren lassen und für die eigenen Anliegen lobbyieren. So will sie künftig auch auf Abstimmungskämpfe Einfluss nehmen.

Der Zweckartikel der Vereins-Statuten ist recht allgemein gehalten. So will sich der Verein die Interessen der Baselbieter Stromkunden auf den Gebiet der Energie- und Klimapolitik wahrnehmen und sich für eine "zukunftsorientierte, sichere, wirtschaftliche, aber auch realisierbare Energiepolitik" im Kanton einsetzen. Der Begriff "Nachhaltigkeit" kommt darin nicht vor.

Dies allerdings ist nicht Zufall, sondern strategische Absicht: Denn mit verschiedenen neuen Energieproduktionsformen kann die "Liga" gar nichts anfangen. Wer bisher kritische Fragen zu erneuerbaren Energien gestellt habe, sei "gleich als Verhinderungspolitiker abgetan" worden, sagte "Liga"-Präsident Buser an der Medienkonferenz und ging gleich in die Offensive.

Scharfe Kritik an EBL-Photovoltaik-Aktion

"Spezialisierte Subventionsjäger-Firmen" forcierten die Photovoltaik oder "versuchen uns klarzumachen, dass beispielsweise Windpärke in der Region eine gute Investition seien". Dieses Vorgehen entspreche dem "Bewerben von Skiferien in Dubai". Das System der Einspeisevergütungen schaffe falsche Anreize für "Parallelproduktionen, die marktwirtschaftlich nicht stimmen und den Strom insgesamt verteuern".

Hart attackierte Buser die "völlig verfehlten Photovoltaik-Träumereien" der Elektra Baselland (EBL), die den Leuten vorgaukelten, "etwas Gutes zu tun". Tatsächlich würden aber "Ineffizienzen und noch nicht genügend ausgereifte Technologien" gefördert. Im Visier hatte Buser die gestern von der EBL vorgestellte Förderaktion zum Bau von 100 privaten Solarstrom-Anlagen. Dabei handle es sich um einen "kostspieligen Werbe-Gag". Bei jährlich 1'000 Sonnenstunden sei Photovoltaik im Baselbiet ungeeignet.

Da sei kantonale Förderprogramm im Gebäudebereich, wie es sein SVP-Parteikollege, Bau- und Umweltdirektor Jörg Krähenbühl, aufgelegt habe, schon realistischer, sagte der Reigoldswiler Landrat Hansruedi Wirz. Darüber hinaus müssten Sonnenkollektoren (für Wärmeerzeugung), Holzenergie, Anschlüsse an Holz- und Abwärmenetze Wärmepumpen und der Ersatz von Elektroheizungen gefördert werden. Von einer "Energiepolitik und einer Strommarkt-Liberalisierung mit Augenmass" sprach der frühere Aescher CVP-Landrat Remo Franz, der ebenfalls die zusammen mit "Energie Schweiz" – korrekt wäre: "Energie-Zukunft Schweiz" – die EBL-Solarstromaktion trage.

Ohne Initiative kein Gegenvorschlag

Bei "konsequenter Verfolgung unserer Energiepolitik" sei es aber möglich, bis 2030 den Anteil an erneuerbaren Energien im Kanton ohne Einbezug des motorisierten Verkehrs auf 40 Prozent zu steigern, wie es in der kürzlichen Volksabstimmung der erfolgreiche und von Christoph Buser formulierte Gegenvorschlag vorsieht. Auf die OnlineReports-Frage hin räumte Buser offen ein, dass es nicht zum Gegenvorschlag gekommen wäre, wenn die Grünen nicht die Initiative "Weg vom Öl" lanciert hätten. Gleichzeitig verneinte Buser die Frage, der Atomlobby in die Hände spielen zu wollen: "Wir sind nicht da, um ein kernenergiefreundliches Umfeld zu schaffen."

27. Oktober 2010

Weiterführende Links:

- EBL: Eine halbe Million für 100 Solarstrom-Anlagen

- IWB wollen 43 Millionen Franken in Nordsee-Windkraft investieren

- Alle reden von nachhaltiger Energie – keiner kauft sie

- "Die Zeit für den Abschied vom Öl ist gekommen"

"Der grösste Chabis"

"Das erstaunt mich jetzt schon", sagte Beat Andrist (Bild), Mitglied der Geschäftsleitung der Elektra Baselland (EBL), gegenüber OnlineReports zur scharfen Kritik der "Liga" an der Aktion zur Unterstützung von 100 Photovoltaik-Anlagen: "Das ist der grösste Chabis." Die EBL schaue bei ihrem Impulsprogramm eben gerade darauf, "dass modernste Technologie eingesetzt wird". Wie schon bei der Förderung von thermischen Solaranlagen "schauen wir, dass kein Schrott eingebaut wird".

Natürlich gebe es auf der Welt sonnenreichere Standorte, die besser für Photovoltaik geeignet seien. "Aber wenn in der deutschsprachigen Schweiz eine Region zur Nutzung von Solarstrom in Frage kommt, dass ist es mittlere und obere Baselbiet." Die EBL-Aktion gebe ausserdem "dem einzelnen Bürger die Möglichkeit, seinen ökologischen Beitrag leisten".

Ob die Aktion sinnvoll sei oder nicht, werde letzlich "von den Privaten entscheiden". Wenn sie mitmachen, sei dies "eine Bestätigung dafür, dass die Aktion einem Bedürfnis entspricht". Schon heute Dienstag seien "zahlreiche Telefone" von Interessenten eingegangen – auch ausserhalb des EBL-Versorgungsgebiets.

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"Ein einziges Ziel"

Und noch eine Gruppierung mit Etikettenschwindel. Diese reiht sich zu all den anderen Foren, Gremien und Vereinigungen, die es in der Zwischenzeit zu Dutzenden in der Schweiz gibt, alleine mit dem Ziel, der Atomlobby den Weg zu ebnen.

Bruno Heuberger, Oberwil

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in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.