"Fusion verzerrt Wettbewerb": Basler Universitätsspital

Baselbieter Freisinnige lehnen Spital-Fusion mit Basel-Stadt ab

Es entstünden Nachteile für private Anbieter und Überstimmungs-Risiken für das Baselbiet

Die geplante Fusion der öffentlichen Spitäler in beiden Basel stösst auf Widerstand: Die Baselbieter Freisinnigen sagen dazu Nein, befürworten aber eine gemeinsame oder gar erweiterte Gesundheitsplanung.

Eine gemeinsame Spitalgruppe – wie sie die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber (SVP, Baselland) und Lukas Engelberger (CVP, Basel-Stadt) derzeit sondieren – betrachtet die FDP "nicht als notwendige Bedingung" zur Erreichung der drei angestrebten regierungsrätlichen Ziele, nämlich der Optimierung der Gesundheitsversorgung, der Dämpfung des Kostenwachstums und der Erhalt der Hochschulmedizin. Vielmehr seien "die Risiken und Nachteile einer Fusion" des Kantonsspitals Baselland mit dem Universitätsspital Basel höher als deren Nutzen.

Ihre Absage an eine Fusion begründen die Baselbieter Freisinnigen damit, dass die staatliche Spitalgruppe "mit einer Marktmacht von etwa 70 Prozent Patientenanteil" den Wettbewerb unter den Anbietern deutlich verzerrte. Private Anbieter, deren Leistungsangebot vergleichbar und zum Teil günstiger sei, würden "an den Rand gedrängt". Aus der "ungenügenden Rollenteilung der Kantone" als Eigner, Regulator, Besteller von Leistungen und Aufsichtsstelle ergäben sich unvermeidlich Zielkonflikte.

"Gefahr der Überstimmung"

Ausserdem macht die FDP "staatspolitische Gründe" für ein Fusions-Nein geltend. Das geplante Eigentumsverhältnis an der Spital-Aktiengesellschaft – 70 Prozent Basel-Stadt, 30 Prozent Baselland – bedeute eine "mögliche Überstimmung" des Baselbiets in allen relevanten Fragen, da die statutarisch geplante Sperrminorität von Baselland "nur für wenige wichtige Entscheide" gelte.

Dadurch werde die Mitbestimmung des Landkantons in Fragen von Investitionen, Nachschusspflichten und diversen Standortentscheiden erheblich eingeschränkt. Ein paritätischer Einkauf in die Aktiengesellschaft käme jedoch auf 170 Millionen Franken zu stehen, was für das Baselbiet ebenso wenig tragbar sei wie das Millionen-Loch nach der zwingenden Angleichung der Pensionskassen-Lösung zwischen den beiden Spitälern.

Nach Meinung der Freisinnigen führt ausserdem der geplante Ausbau der Orthopädie auf dem Bruderholz "nicht zu einer Kostendämpfung, sondern zu teuren Überkapazitäten".

Ja zu gemeinsamer Gesundheitsplanung

Statt einer Fusion bevorzugt die FDP eine gemeinsame Gesundheitsplanung der beiden Basel. Die engere Zusammenarbeit, gemeinsame Ziele und effizientere Strukturen im Gesundheitsbereich seien aus Kostengründen ein Gebot der Stunde. Wünschenswert sei zudem, die übrigen Kantone in der Gesundheitsregion Nordwestschweiz – Aargau, Solothurn, allenfalls Jura – raschmöglichst in diese Kooperation einzubinden.

Auch ohne Spitalgruppe, so sind die Freisinnigen überzeugt, behalte das Universitätsspital seinen fokussierten Status als forschungsorientiertes Spital für die hiesige Life Science-Industrie. Die angestrebte Konzentration der Fallzahlen in der hochspezialisierten Medizin sei durch die gemeinsame Gesundheitsplanung unter Einbezug der Privaten und klarer Definition des Leistungsangebots pro Standort ohne Spitalgruppe realisierbar.

Langfristig: einkaufen statt betreiben

Langfristiges Ziel für die FDP Baselland ist es, dass der Kanton "letztlich Gesundheits-Dienstleistungen einkauft statt selber Institutionen betreibt", da das Leistungsangebot in der Nordwestschweiz "mehr als genügend" sei und keine Engpässe in der Gesundheitsversorgung vorhanden seien.

Auf Anfrage von OnlineReports antwortete FDP-Präsident und Landrat Paul Hofer vorsichtig auf die Frage, ob die Spitalversorgung im Baselbiet somit vollprivatisiert werden soll. Es gehe der Partei einzig darum, dass der Kanton "längerfristig kein eigenes Spital mehr betreibt". Anbieter könnte eine Aktiengesellschaft, eine Genossenschaft, ein Einzelner oder gar ein Gemeinde-Ambulatorium sein, die ihre Leistungen dem Kanton gegen vereinbarte Kosten verkauft.

Basler FDP geht eigenen Weg

Der baselstädtische FDP-Präsident Luca Urgese sagte gegenüber OnlineReports, seine Partei habe sich mit der Schwesterpartei "ausgetauscht", verfolge aber eine eigene Stossrichtung. Die Basler FDP stehe einer Spitalfusion "grundsätzlich positiv" gegenüber, habe aber noch einige offene Fragen zu Nutzen eines Zusammenschlusses.

Der Landrat debattiert derzeit die Spitalfusion in einer Grundsatzdebatte über die Spital-Privatisierung.

11. Januar 2018

Weiterführende Links:

- "Viele haben genug von der ständigen Prämien-Erhöhung"

- Vielleicht die Geburtsstunde des "Universitätsspitals Nordwest"

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Leserbrief-Regeln

"Die Profilsucht der FDP"

FDP-Baselland? Nur Effekthascherei, im Wissen dass andere Parteien letztendlich doch für die Politik der Regierung stimmen. Gerade diese, insbesondere wenn sie gar nicht darin vertreten sind, sollten sich mal weniger "brav" verhalten und somit die FDP mit den Konsequenzen ihrer Profilsucht konfrontieren. Im anderen Fall wird gerade diese Partei noch belohnt, denn mit Bravheit lassen sich heutzutage Wahlen kaum gewinnen.

Peter Toebak, Liestal

"Was soll daran freisinnig sein?"

Was ist los mit dem Baselbieter Freisinn? Was daran, bitteschön, soll überhaupt freisinnig sein?

Noch ist das Jahr erst gut zehn Tage alt, und schon ist wieder gewissermassen alles beim Alten. Verdienstvollerweise hat Joël Thüring (politisch gehe ich mit ihm ansonsten überhaupt nicht einig...) gemahnt, nicht immer wieder "Giftpfeile gen Liestal" zu versenden. Aber was wir nun in den vergangenen Tagen von der FDP BL hörten, macht es einem weiss Gott schwer, nicht verärgert zu sein, und das Gift, das allfälligen Pfeilen beigemischt würde, stammt - unschwer zu erkennen - aus dem Landkanton, insbesondere von jener Partei, die von sich behauptet, freisinnig und liberal zu sein.

Hallo? Keine Volluniversität in Basel mehr, dafür Zusammenarbeit mit anderen Schwiezer Unis, etwa im Sinne einer "Uni Schweiz"? Gegen Zusammenarbeit ist gewiss nichts einzuwenden, aber die findet schon längst statt, zum Beispiel auf dem Gebiet der Life Sciences zwischen Universität Basel, ETH Zürich und dem Unispital Basel.

Monica Gschwind scheint dem Vorschlag ihrer Partei Gefallen abgewinnen zu können (wen wundert‘s?) – aber dass Conradin Cramer zu Recht skeptisch ist und darauf hinweist, dass die Vorstellung, die Uni Basel könne in der Zusammenarbeit mit anderen Unis der Schweiz die ihr genehmen Rosinen aus dem Kuchen picken (und dass das von den anderen Unis respektiert werde), völlig naiv sei, wird wohl beim Baselbieter Freisinn kaum zur Kenntnis genommen werden.

Und nun noch die Meldung, die FDP BL lehne eine Spitalfusion der öffentlichen Spitäler BL und BS ab. Eine gemeinsame Spital- und Gesundheitsplanung wird "grosszügig" unterstützt, aber nur ohne Fusion. Das ist genauso naiv wie die obige Haltung in Sachen Volluniversität Basel. Wie soll eine effektive gemeinsame Planung, die dann auch wirklich etwas bringen soll (weniger unnötige Spitalbetten, weniger rasche Kostensteigerung), umgesetzt werden, wenn doch wieder jedes der öffentlichen Spitäler für sich schaut und das eigene Gärtlein bewirtschaftet? "Sancta simplicitas"!

Vielleicht täte der Baselbieter Freisinn gut daran, im stillen Kämmerlein darüber nachzudenken, was die Begriff "Freisinn" und "Liberalismus" wirklich meinen ...

Florian Suter, Basel

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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.