"Kurz um Rat gefragt": Kontrahenten Belser, entlassener Chefarzt Kaiser, Einvernahmeprotokoll

Bitterer Regierungs-Abschied für den neuen Nationalbank-Chef Edi Belser

Regierungsrat Edi Belsers Anzeige wegen "Morddrohung" gegen Chefarzt Arnold Kaiser verlief im Sand

Die Affäre um den fristlose Rausschmiss von Chefarzt Arnold Kaiser bringt dem Baselbieter Sanitätsdirektor und künftigen Nationalbank-Präsidenten Edi Belser nur Ärger: Jetzt wurde das von ihm angestrengte Strafverfahren wegen "Morddrohung" einstellt. Der Fall belegt auch den latenten Interessenskonflikt Belsers mit seiner Lebensgefährtin, der Strafgerichtspräsidentin Jacqueline Kiss.

Das monatelange Macht- und Intrigenspiel am Kantonsspital Laufen zwischen Chefarzt Arnold Kaiser (57) und seinem Ko-Chefarzt Manfred Schmid sowie Spitalverwalter Martin Buser erreichte am 10. Januar seinen Höhepunkt. Um die Mittagszeit jenes Sonntags trat Kaiser in das Büro seines Kollegen Schmid und drohte laut Aussage des Betroffenen: "Ich will Deinen Tod."

Der zuständige Baselbieter Sanitätsdirektor Edi Belser reagierte blitzartig: Noch am Nachmittag entliess er Kaiser fristlos, ohne ihn anzuhören. Am selben Tag erstattete er auch Strafanzeige "wegen Drohung und Nötigung" gegen Kaiser, der sich gegen seine Entlassung wehrte und Rehabilitation einforderte.

"Mit Sicherheit Freispruch zu erwarten"

Doch zu einem Prozess gegen den streitbaren Chefarzt wird es nicht kommen: Laut Informationen der SonntagsZeitung, die Kaisers Anwalt bestätigte, hat die Baselbieter Ueberweisungsbehörde das Strafverfahren eingestellt, "da angesichts der konkreten Sach- und Beweislage ein Freispruch vor Strafgericht mit Sicherheit zu erwarten ist".

In ihrer Begründung schreibt die Ueberweisungsbehörde, der Drohungsvorwurf könne dem Angeschuldigten nicht hinreichend bewiesen werden. Es stehe Aussage gegen Aussage und es seien keine genügend objektiven Zeugen vorhanden. Zudem bestreitet Kaiser seinem Chefarztkollegen gegenüber je physische Gewalt angedroht zu haben.

Laut Fredi Spinnler, dem Sprecher der Baselbieter Sanitätsdirektion, verzichtet Belser darauf, die Verfahrenseinstellung der Ueberweisungsbehörde anzufechten.

In der Spitalaffäre machte Belser keine gute Figur

Edi Belser, der Mitte Jahr aus der Regierung austritt und ins Präsidium der Nationalbank wechselt, machte bei der Bewältigung der seit Monaten schwelenden Laufentaler Spitalaffäre keine gute Figur. Auch könnte der Streit, der die ganze Talschaft aufwühlte, dem Kanton noch finanzielle Folgen aufbürden. Nicht nur muss der Staat die Verfahrenskosten zahlen, auch wird vorläufig Kaisers Entschädigung von monatlich 25'000 Franken fällig. Ähnlich hoch ist der Monatslohn von Ko-Chefarzt Manfred Schmid, dessen Chirurgie-Abteilung als Folge mangelnder Einweisungen manchmal "wie ausgestorben" aussehen soll.

Der inzwischen suspendierte Spitalverwalter Martin Buser ist laut Sprecher Spinnler "mit einer Zwischenbeschäftigung im kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit beim Kanton tätig". Buser befinde sich aber in einem Outsourcing-Programm, der Vertrag mit ihm laufe spätestens Ende September dieses Jahres aus.

Unausweichlicher privater Interessenkonflikt

Fraglich ist mittlerweile auch, ob die juristische Beratung Belsers durch seine Lebensgefährtin und Strafgerichtspräsidentin Jacqueline Kiss wirklich nur "dummes Zeug" war, wie sie vor einigen Wochen erklärte. Gemäss amtlichem Protokoll, das der SonntagsZeitung vorliegt, erklärte Manfred Schmid drei Tage nach dem verbalen Zusammenstoss mit Kaiser in einer Zeugeneinvernahme: "Regierungsrat Belser hat mir nebenbei gesagt, dass er seine Freundin, Frau Kiss, kurz um Rat gefragt hat und auch sie gesagt hat, man müsse eine Strafanzeige erstatten."

Wie weit parlamentarischen Geschäftsprüfern eine Erhellung der Affäre gelingt, wird Ende Monat klar, wenn sie ihren Untersuchungsbericht vorlegen. Selbst Parteikollegen sind der Auffassung, Belser habe die Zügel im Laufener Spital-Streit schleifen lassen: Er habe seit letztem Herbst vom Spaltpilz in der Spitalleitung gewusst und hätte den Konflikt schon dann angemessen lösen müssen - statt es zur Eskalation kommen zu lassen.

Der Laufener Konflikt ist nicht der einzige Tupfer auf Edi Belsers sonst ziemlich weisser politischer Weste: Vergangenes Jahr stellte er dem Pariser Verlagshaus Media Press auf der kantonalen Jagd- und Fischereiverwaltung während Monaten ein staatliches Büro inklusive Telefon und Faxanschluss unentgeltlich zur Verfügung. Ziel war die Herausgabe eines Baselland-Heftes im Rahmen einer bizarren Reihe "Europe des régions". Das Ergebnis ist so niederschmetternd, dass die ganze Auflage eingestampft werden müsste: Nicht nur ist das Heft eine einzige Jubel- und PR-Plantage und damit völlig unglaubwürdig für potentielle Investoren, auch wimmelt es nur so von Druckfehlern. Belser hatte der Media Press zur Anzeigen-Akquisition blauäugig und ohne jede Distanz eine Blanko-Empfehlung ausgestellt.

12. April 1999

Ereignis-Bewertung

Schuldfrage	Der Konflikt im Kantonsspital Laufen eignet sich nicht für simple Schuldzuweisungen. Persönliche Ressentiments, Unverträglichkeit und auch Machtkämpfe haben zum Debakel geführt. Zum Debakel freilich, das seit Monaten absehbar war, wie Dokumente belegen.
Edi Belser	Zählt zu den profiliertesten Regierungsräten des Baselbiets in den letzten zwanzig Jahre. In seiner ersten Amtshälfte war er innovativer und stärker nach aussen gerichtet. Er stand undogmatisch zu seiner Meinung und war aktionsfähig, ohne Showman zu sein. War geheimer P-26-Beirat. Leistete sich in seinem letzten Amtsjahr zwei Schnitzer. Hat an Kommunikationskraft und Dynamik eingebüsst.
Laufener Spital-Affäre	Edi Belser wusste seit Monaten um das Konfliktpotential im Laufener Kantonsspital. Hat nicht rechtzeitig und angemessen reagiert. vertraute wohl darauf, dass sich das Problem von selbst löse.
Media Press	Liess sich von einem Pariser Verlagshaus Media Press in die Anzeigen-Akquisition einspannen. Überliess privaten Verlagsmitarbeitern unentgeltliche staatliche Büroräume samt Telefon- und Faxanschluss. Das Produkt liegt nun vor: Eine Anzeigenplantage mit lobhudelnden PR-Beiträgen, in denen es von Druckfehlern und Nachlässigkeiten ("Neue Basel Messe", "Kanton Basel Sanitätsdirektion") nur so wimmelt.
Das Private	Die private Liaison Belsers mit Strafgerichtspräsidentin Jacqueline Kiss geht niemanden etwas an. Politisch allerdings sind delikate Situationen zwangsläufige Folge. Wenn Gerichtspräsidentin Kiss Regierungsrat Belser zur Strafanzeige gegen einen Chefarzt rät, ist ein Mass an Interessenkollision erreicht, das Sprengstoff birgt.
Das Herunterspielen	Auf Anfrage eines Reporters der SonntagsZeitung wies Richterin Kiss vor einigen Wochen den Beratungswunsch Ihres Partner als "dummes Zeug" zurück. Edi Belser meinte, er pflege Entscheidungen noch immer selbst zu treffen. Entweder hat der befragte Chefarzt Schmid die Zitierung Belsers frei erfunden oder Belser und Kiss haben die Konsultation heruntergespielt. Warum nicht offen sagen, wie es wirklich war?
Die Befangenheit	Angenommen, es kommt doch noch zum Prozess vor Strafgericht, so hat dieses Gericht ein Problem: Es muss einen Fall behandeln, der unter Beratung einer Gerichtspräsidentin überhaut erst zur Anzeige kam.
Wunsch	Alles Gute und viel Glück an der Spitze der Nationalbank. Die Aussichten sind hoffnungsvoll: Rechnen konnte Edi Belser schon immer gut.

Ihre Meinung zu diesem Artikel

(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)

Leserbrief-Regeln

Was Sie auch noch interessieren könnte

Noch-SP-Chefin Lisa Mathys
im Monatsgespräch

Die Präsidentin der grössten Basler Partei über Macht, Toleranz und Polarisierung.

Basler Stadtgeschichte:
Brisanter Text zum Klybeck

Altlastenexperte Martin Forter schreibt über den Chemiemüll im Quartier.

Reaktionen

An der Missionsstrasse
müssen 19 Bäume weg

Das Bauprojekt von der Burgfelderstrasse bis
in die Spalenvorstadt sorgt für Konflikte.

"Dr Schwarzbueb" bleibt –
von Peter Wanners Gnaden

Der Verleger schützt das defizitäre, über
100-jährige Heimat-Jahrbuch: ein Unikum.

Die Verfassung von Basel-Stadt
wird 20 Jahre alt

Staatsrechtler Stephan Breitenmoser sagt, warum sich die Totalrevision gelohnt hat.

Das Wallis tickt beim Giftmüll anders als die Chemiestadt

Vergleich mit dem Südschweizer Kanton: Basel ist bei Sanierungen zurückhaltender.

Pascal Ryf erwägt
Ständeratskandidatur

Die Baselbieter Bürgerlichen bereiten die Wahl um Maya Grafs Nachfolge vor.

Neue Rubrik:
BundeshausReports

Thomas Dähler schreibt regelmässig über Bundespolitik – aus regionaler Optik.

Reaktionen

Altlasten im Klybeck:
Investoren erklären sich

Rhystadt und Swiss Life wollen künftig für mehr Transparenz sorgen.

Reaktionen

Uni-Finanzierung: Katja Christ
fordert nationale Strategie

Nach Rünenberg will nun auch die GLPlerin
die Nicht-Trägerkantone in die Pflicht nehmen.

Reaktionen

archiv2.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal archiv2.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

Melanie Nussbaumer

Adolescence – wir müssen hinschauen!

Carmela Monsanto

Sekt, Kaviar und Inseln

Reaktionen

Max Kaufmann

Jogging: Der Lauf ins Bünzlitum

Reaktionen

Andrea Strahm

Monopoly spielen mit der Welt

Reaktionen

Marc Schinzel

Unterwegs im Nahen Osten

Reaktionen

"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.