"In ihrer Weiterexistenz gefährdet": Übergabe der Kultur-Petition

Uni und Kultur: Basel-Stadt schenkt Baselbiet 80 Millionen Franken

Zwischen "frustrierend" und "genial": Grosser Rat stimmt Vertragsrettungs-Vorlage klar zu

Mit hörbarem Zähneknirschen hat der Basler Grosse Rat heute Mittwoch nach vierstündiger Debatte einer Schenkung von 80 Millionen Franken an das Baselbiet über die nächsten vier Jahre zugestimmt. Baselland soll dafür – so der Deal – auf die Kündigung des Universitätsvertrags und der Kulturpauschale verzichten. Ob ein Referendum die Vereinbarung noch zu Fall bringt, ist noch offen.

Von einer Welle der Begeisterung war im Basler Kantonsparlament gar nichts zu spüren. Kein Wunder: Der Grosse Rat befand sich im Ausnahmezustand und konnte nur noch annehmen oder ablehnen, was die Regierungen beider Basel in geheimen Verhandlungen beschlossen haben. Basel-Stadt überweist der Baselbieter Kantonskasse in den nächsten vier Jahren – jeweils am Jahresende – je 20 Millionen Franken als Preis dafür, dass der Landkanton den Universitätsvertrag, die Immobilienvereinbarung und die jährliche Kulturpauschale nicht kündigt, wie es die bürgerliche Mehrheit des Landrates beabsichtigte.

Herzog: "Anfang einer neuen Zusammenarbeit"

Was die beiden Regierungen nun als Ausweg aus der Blockade vor drei Wochen beschlossen, kam bereits heute dringlich in den Grossen Rat. Finanzdirektorin Eva Herzog sprach von einem "nicht ganz alltäglichen Geschäft". Der Vorschlag sei "unkonventionell, aber vielleicht braucht es das, um aus der Blockade auszubrechen", um die umstrittenen Vereinbarungen mit Baselland bis Ende 2019 ungekündigt weiterzuführen: "Dies könnte der Anfang einer neuen Zusammenarbeit der beiden Kantone sein." Wer das Referendum ergriffe, entscheide faktisch über den Deal und lade damit "eine grosse Verantwortung auf seine Schultern", weil dann die "grosse Gefahr" einer Vertragskündigung durch Baselland drohe.

Der für die Universität zuständige Erziehungsdirektor Christoph Eymann nahm für seine Regierung in Anspruch, sie habe "in beispielhafter Geschlossenheit und Entschlossenheit gehandelt". Die Universität brauche Planungssicherheit und bei Neuverhandlungen hätte die Universität "nie mehr die Ausstrahlung wie heute". Regierungspräsident Guy Morin nahm auf die 15 Kulturinstitutionen Bezug, die vor der Grossratssitzung eine Petition zur Fortführung der Kultur-Partnerschaft mit über 27'000 Unterschriften eingereicht hatten. Falle die Kulturpauschale aus dem Baselbiet weg, wären "einzelne Kultur-Institutionen in ihrer Weiterexistenz gefährdet". Es gehe "ums unmittelbare Überleben" dieser Institutionen.

Scharfe Kritik an baselstädtischem Sparpaket

Die Mehrheit der Fraktionssprecher (SP, LDP, CVP, GLP, Grünes Bündnis und eine FDP-Majorität) sprach sich für eine Zustimmung zur Vorlage aus, wenn auch mit wenig Begeisterung. Einzig die SVP lehnt das 80 Millionen-Geschenk mehrheitlich ab. Eine FDP-Minderheit beantragte Rückweisung des Geschäfts an die Regierung, weil sie "aus Angst vor einem Scherbenhaufen einen hemdsärmligen Deal" abgeschlossen habe. Wie die Regierung auf den jährliche Überweisung von 20 Millionen Franken an Baselland komme, werde nicht plausibilisiert, sagte Helmut Hersberger (FDP). Sein Parteikollege David Jenny dagegen mahnte: "Eine Vertragskündigung durch Baselland führte direkt in die Liquidation der Universität."

Auf scharfe Kritik sowohl von Rot-Grün wie auch von Rechts stiess die baselstädtische Finanzpolitik, die nun grosszügig Millionen an den Nachbarkanton überweise, dem eigenen Kanton aber ein überaus schmerzliches Sparpaket verordnet habe. SVP-Fraktionschef Lorenz Nägelin kritisierte, dass dem Zolli 450'000 Franken gestrichen werden soll und Strassenwischer und Reinigungspersonal Lohnkürzungen hinnehmen müssen, während sich die Universität zwei Professoren für 16 Studenten leisten könne.

Heidi Mück (Basta) empfindet bei dieser Vorlage "nur Frust". Noch nie hat ihr "die Politik so wenig Spass gemacht wie heute". Wenn es um die Universität und Life Science-Interessen gehe, werde "mit der grossen Kelle angerichtet", während soziale und kulturelle Institutionen finanziell unter die Räder kämen.

Werthemann und Nägelin: "Erpressung"

Einige Redner schossen verbale Giftpfeile (wie "Misthaufen") Richtung Baselbiet, die andere aber, wie Christine Wirz-von Planta umgehend parierten: "Ich schäme mich dafür", sagte sie und rief ihre Ratskollegen dazu auf, "verbale Fusstritte gegen Baselland zu unterlassen". Es sei jetzt beste partnerschaftliche Gepflogenheit, jetzt Baselland unter die Arme zu greifen", meinte Heiner Ueberwasser (SVP). Und Regierungsrat Christoph Eymann ergänzte: "Natürlich ist ein Druck da, aber wir sollten nicht von Geiselhaft reden."

Patrick Hafner (SVP) warf der Regierung vor, sie hätte die Anzeichen einer drohenden Vertragskündigung durch das Baselbiet früher erkennen müssen. Das habe sie sträflich verpasst. Schwarzer Peter an das Parlament weiter gereicht. Toya Krummenacher (SP) diagnostizierte eine "paradoxe Situation", wenn Basel-Stadt die Folgen der "miserablen Steuer- und Finanzpolitik des Nachbarkantons" tragen müsse.

"Schützengraben-Mentalität" überwinden

CVP-Sprecher Oswald Inglin forderte dazu auf, die "heutige Schützengraben-Mentalität" zu überwinden. Dass sich zwei Regierungen in globo zu dieser Lösung bekennen, sei "ein Zeichen des Neubeginns". Dieter Werthemann (GLP) wurde in der kritischen Analyse am deutlichsten: "Was wir hier erleben, ist schlicht und einfach eine Geiselnahme. Das Lösegeld beträgt 80 Millionen Franken." Was die Grünliberalen besonders störe, sei die tiefe landrätliche Wertschätzung gegenüber unserer Universität. Auch Nägelin von der SVP sprach von "Erpressung". Mehrere Votanten kritisierten das Fait accompli und den Druck der Regierung, das Volksrecht des Referendums in diesem Fall nicht in Anspruch zu nehmen.

SP-Grossrat Martin Lüchinger wandte sich gegen die Interpretation einer "Erpressung", vielmehr gehe es "um ein neues Handeln, das wir hier anstossen". Für Oskar Herzig (SVP), der sich hinter die Vorlage stellte, wäre die Ergreifung des Referendums "eine absolute Fehlentscheidung". Andere, die anfänglich über die Vereinbarung der beiden Regierungen perplex waren, bewerteten die Vorlage in der Debatte nun als "genial". Finanzdirektorin Herzog rief zum Schluss der Debatte noch dazu auf, potenzielle Kreise von einem Referendum abzubringen.

Klare Zustimmung zum Deal

Rückweisungsanträge von Helmut Hersberger (FDP) und Eric Weber (VA) wurden mit 87 gegen 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Ähnlich erging es einem Änderungsantrag der FDP und einer Parlamentarischen Erklärung der Grünen. In der Schlussabstimmung sagte der Grosse Rat mit 80 gegen 12 Stimmen bei einer Enthaltung Ja zur 80 Millionen-Vorlage.

11. November 2015

Weiterführende Links:

- Universität und Kultur: Regierungen zaubern Lösung aus dem Hut

- SVP krebst zurück: Kein Referendum gegen Millionen-Deal

So reagiert Baselland

Unmittelbar nach dem Grossrats-Entscheid verbreitete die Baselbieter Regierung folgende Medienmitteilung:

"Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat am Mittwoch beschlossen, dem Kanton Basel-Landschaft für die Jahre 2016 bis 2019 jährlich einen Betrag von 20 Mio. Franken zu bezahlen, falls die Verträge im Universitäts- und Kulturbereich nicht gekündet werden und weitere auf Regierungsebene bereits eingegangene Verpflichtungen in Rechtskraft erwachsen. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft begrüsst den Beschluss des Grossen Rats und sieht diesen als Stärkung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit der beiden Basel.

Damit gewinnen die Regierungen der beiden Kantone Zeit, um gemeinsam die künftige Strategie im universitären Hochschul- sowie im Kulturbereich zu definieren. Die beiden Regierungen werden dazu eine Roadmap erarbeiten, in der sie das Vorgehen und die Ziele festlegen.

Für das Gelingen müssen bis Ende Jahr noch verschiedene Hürden genommen werden. So ist abzuwarten, ob gegen den Beschluss in Basel-Stadt das Referendum ergriffen wird. Der Landrat wird zudem noch im Dezember voraussichtlich drei Vorlagen beraten, deren Annahme Teil der Vereinbarung zwischen beiden Regierungen ist. Es handelt sich um die Vorlage zur Pensionskassenreform der Universität Basel, die Vorlage zur Anschubfinanzierung für das Department of Biosystems Science and Engineering der ETH Zürich am Standort Basel und um einen Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH)."

So reagiert die Universität Basel

Nach einer gehaltvollen Debatte hat der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt mit grosser Mehrheit den Entlastungsbetrag von 80 Mio. Franken für den Kanton Basel-Landschaft gutgeheissen. Damit bestärkt die baselstädtische Legislative das klare Bekenntnis zur Universität, das die Regierungen der Trägerkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft abgegeben hatten. Für die Universität endet eine Phase der Unsicherheit und Sorge um die Zukunft. Was auch immer die anstehenden Verhandlungen bringen, sehen wir uns von einem grundsätzlichen Wohlwollen der politischen Instanzen unterstützt.

(...)

Die Universität Basel bedankt sich bei den involvierten Instanzen und den Akteuren aus allen politischen Lagern, die sich für diese Lösung eingesetzt haben. Wir haben die verschiedenen Anliegen und Mitteilungen an die Universität während der Grossratsdebatte aufmerksam entgegengenommen. Die Universität weiss, dass auch von ihr im Rahmen der anstehenden Leistungsperiode ein Beitrag zur Entlastung der Kantonshaushalte erwartet wird. Gleichzeitig sieht sich die Universität Basel aufgerufen, das hohe Leistungsniveau aufrechtzuerhalten, damit sie sich im internationalen Wettbewerb behauptet und so den Wissens- und Wirtschaftsstandort stärkt. Die Universität hält sich den Regierungen wie der Parlamentskommissionen für die anstehenden Strategiegespräche und Verhandlungen zur Verfügung.

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Leserbrief-Regeln

"Erpressung in Reinkultur"

Das ist weder ein Deal noch Partnerschaft, sondern Erpressung in Reinkultur. Die Regierung in Basel-Stadt ist gegenüber der eigenen Bevölkerung verpflichtet, in den verbleibenden vier Jahren nach neuen, zuverlässigen Partnern zu suchen, damit Basel-Stadt das Klumpenrisiko Baselland endgültig los wird.

Nicolas W. Müller, Basel

"Es ist kein Geschenk"

Wie immer ist Peter Knechtlis Artikel gut und ausgewogen. Nur bei einem Wort irrt er sich: Es handelt sich nicht um ein "80-Millionen Geschenk", da es klare Aufgaben gibt an die sich Basel-Land halten muss, damit das Geld auf die Landschaft fliesst. Die erste Tranche wird deshalb auch erst Ende 2016 überwiesen, nachdem sicher klar ist, dass sich Baselland an die Vereinbarung hält. Tut es dies nicht, ist der Deal geplatzt und es gibt nichts. Bei einem Geschenk gäbe es natürlich keine Auflagen – was aber unseriös und unvernünftig wäre.

Heiner Vischer, Grossrat LDP, Riehen

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Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.