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"Ökologie kein Thema mehr": Einziger Baselbieter SP-Regent Urs Wüthrich

SP und Grüne wollen Regierungs-Mehrheit im Baselbiet

Rot-grün will gemeinsam vier Kandidaturen für die Regierungsratswahlen anbieten


Von Peter Knechtli


Erste wichtige Klärung im Hinblick auf die Baselbieter Regierungsratswahlen vom kommenden Februar: Die Baselbieter Sozialdemokraten und die Grünen wollen eine Mehrheit in der Regierung. In einem gemeinsam geführten Wahlkampf wollen sie vier Kandidaturen anbieten und damit die links-grüne Wende herbeiführen.


Noch vor vier Jahren waren die Sozialdemokraten mit dem Gewerkschaftssekretär Urs Wüthrich und Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer angetreten, um wenigstens zwei Sitze in der fünfköpfigen Baselbieter Exekutive zu erobern. Die Grünen hatte Nationalrätin Maya Graf portiert. Gewählt wurde aber nur Wüthrich, der Erziehungsdirektor wurde und mit seinen Möglichkeiten als linke Einzelmaske heute insgesamt eine positive Bilanz vorzuweisen hat.

Mit dieser - wie sie es verstehen - Unter-Repräsentation in der Regierung wollen sich die Sozialdemokraten und die Grünen aber im Hinblick auf die Wahlen am 11. Februar 2007 nicht mehr zufrieden geben: Die SP will gemäss Antrag der Geschäftsleitung an die Delegiertenversammlung gleich mit drei Kandidaturen antreten, die Grünen mit einer Bewerbung. Gleichzeitig soll mit den Grünen ein enges Wahlbündnis eingegangen werden - sozusagen das links-grüne Pendant zur traditionellen "Bürgerlichen Zusammenarbeit" (BüZa) von FDP, SVP und CVP. Mit dieser Allianz, so die SP heute in einer Verlautbarung, soll eine "neue politische Mehrheit in der Regierung des Kantons Basel-Landschaft" angestrebt werden.

Bürgerliche Politik "in der Sackgasse"

Mit der Kampfansage an die bürgerlichen Mehrheitsparteien wollen die Sozialdemokraten den Stimmenden - dem "allgemeinen Trend folgend" - eine "echte Alternative ermöglichen", wie SP-Kantonalpräsidentin Regula Meschberger gegenüber OnlineReports erklärte. Mehr Regierungsverantwortung als jetzt schon will Rot-grün übernehmen, weil die bürgerliche Politik im Baselbiet "in einer Sackgasse gelandet" sei. So sei die Ökologie im Kanton heute "kein Thema mehr", mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs hapere es genauso wie auch mit der Familienpolitik. Im Visier hat die SP damit die "Konzeptionslosigkeit" der CVP-Bau- und Umweltschutzdirektorin Elsbeth Schneider, von der nicht klar ist, ob sie nochmals antritt oder nicht.

Präsidentin Meschberger betont indes, der rot-grüne Anspruch ziele "nicht auf eine spezielle Person", sondern klar auf die Politik der bürgerlichen Mehrheitsparteien. Insbesondere wolle die SP auch "keinen Angriff in der Öffentlichkeit" gegen die Justiz- und Polizeidirektorin Sabine Pegoraro (FDP), weil die Basler Staatsanwaltschaft gegen ihren Ehemann und früheren Chef der Itag-Vermögensverwaltung in einer äusserst unangenehmen Strafsache ermittelt. Ein Thema, schränkte Meschberger allerdings ein, könnte sein, "wie Frau Pegoraro mit diesem Sachverhalt argumentativ umgeht". So gebe es "Vermutungen", dass die Regierungsrätin schon früher über die Strafuntersuchung im Bild gewesen sei, als bisher angenommen.

Beachtliches Ressourcen-Reservoir

Bei der SP ist Urs Wüthrich als Bisheriger gesetzt. Darüber hinaus verfügt die Linkspartei über ein ansprechendes Reservoir an profilierten Köpfen - so die integrierende Parteipräsidentin Regula Meschberger, ihr Vorgänger Eric Nussbaumer, ein zupackender und analytisch begabter Energie-Experte, oder Fraktionschef und Historiker Ruedi Brassel, der sich bisher noch nicht in die Karten schauen liess. Auch der bekannten Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer wird ein nochmaliges Interesse an einer Kandidatur nachgesagt. Bei den Grünen sind Nationalrätin Maya Graf, der Sissacher Landrat Isaac Reber oder Parteipräsident Philippe Schoch mögliche Aspirierende.

An der Delegiertenversammlung vom 24. August soll das Kampf-Programm der Geschäftsleitung von der SP-Basis bestätigt werden, am 25. Oktober sollen die Regierungs- und Landratskandidierenden nominiert werden. Angesichts des Wahltermins vom 11. Februar wird mit einem kurzen Wahlkampf gerechnet, der unmittelbar nach dem Jahreswechsel in Fahrt kommen dürfte.

BüZa raucht die Friedenspfeife

Der SP stehen drei bürgerliche Parteien gegenüber, die innerhalb des letzten Jahres ein Bild der Zerstrittenheit abgegeben haben. Auslöser war der Anspruch der SVP, aufgrund ihrer Stärke-Entwicklung beispielsweise mit zwei Regierungsrats-Kandidaten oder einem Ständeratskandidaten anzutreten. Mittlerweile liess die Partei die Forderung wieder fallen, um mit ihren Allianzpartnern so glaubwürdig wie möglich die Friedenspfeife zu rauchen: Sie erklärte die Bereitschaft, die Karten neu zu mischen. Schon nächsten Mittwoch wollen die drei Parteien an einer Medienkonferenz eine Vereinbarung für eine bürgerliche Zusammenarbeit, die sie im Hinblick auf die Regierungs-, National- und Ständeratswahlen 2007 beschlossen haben, öffentlich vorzustellen.

Bei der FDP treten Sabine Pegoraro und Finanzdirektor Adrian Ballmer nochmals als. SVP-Regierungsrat Erich Straumann gab vor den Somemrferien bekannt, dass er nach acht Jahren nicht mehr kandidieren werde.

11. August 2006

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"Früher war alles besser, sogar die Zukunft ..."

Diesen Wahlspruch von Karl Valentin haben sich Heinz Mattmüller und die SD wohl etwas zu sehr zu Herzen genommen. Im Nachhinein die politischen Gegner als herausragende Persönlichkeiten zu loben, ist irgendwie schon ein nobler Zug. Die gegenwärtigen Kandidaten dagegen unisono zu verdammen, ist nur noch stillos und naiv.

 

Es ist allen Wählerinnen und Wählern klar, dass Herr Mattmüller keine politischen Gegner wählt und mit diesen auch nicht einer Meinung ist, sonst wäre er ja in der falschen Partei. Nur so viel zur Weitsicht der SD.

 

Dass im Baselbiet Bewegung auf die politische Bühne kommt, freut die Wählenden sehr. Jetzt können die Kandidaten zeigen, wohin das Boot Baselland steuern soll, und alle können mit dem Wahlzettel ihr bescheidenes Scherflein dazu beitragen. Für Baselland wäre es keine Katastrophe, wenn eine rot-grüne Regierung am Ruder stünde - ausser vielleicht für ein paar bürgerliche Politiker, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben.


Daniel Kobell, Basel




"Auch im Baselbiet ist es Zeit für einen Wechsel"

Der Kommentar des SD-Mannes über die Linken in Baselland zielt völlig daneben, er ist eher ein klassisches Eigengoal! Es ist an der Zeit, dass auch im Baselbiet die Uhren anders ticken als bisher. Eine reine bürgerliche Mehrheit in der Regierung , die nach ihrem Gutdünken schalten und walten darf, entspricht nicht mehr dem heutigen Wählerwillen. Wohl oder übel müssen die Bürgerlichen mit den Rot-grünen regieren, ob dies ihnen passt oder nicht. Pauschalvorwürfe wie diejenigen von Herrn Mattmüller von der SD, der undifferenziert Rundumschläge verteilt, gehören sich nicht. Politischer Anstand und Fairness mit Andersdenkenden gehören offenbar nicht zu den Gepflogenheiten der SD.


Eric Cerf, Basel




"Für mich ist keine(r) wählbar"

Früher gab es in der Regierung auch bei den Linken herausragende Persönlichkeiten, wie etwa Paul Jenny. Doch heute ist für mich keiner der aufgeführten Kandidaten mehr wählbar. Generell sind Leute, welche die Schweiz an die EU verschachern und mit ihrer notorischen Gleichmacherei die drohende Islamisierung nicht sehen wollen, absolut fehl am Platze.


Heinz Mattm, alt Landrat SD, Pratteln



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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1
in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.