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Das "Schwung"-Rad soll "noch bürgerlicher" drehen

Die Baselbieter Regierung soll "noch bürgerlicher" werden: Die vier Regierungs-Bewerbenden Sabine Pegoraro, Monica Gschwind (beide FDP), Anton Lauber (CVP) und Thomas Weber (SVP) lancierten heute Montag ihre Kampagne zur Wahl vom 8. Februar.
Liestal, 5. Januar 2015

Die drei bürgerlichen Parteien SVP, FDP und CVP haben die Messlatte hoch gelegt: Sie wollen in einem Monat mit vier Mitgliedern in die fünfköpfige Regierung einziehen (Bild von links): mit Thomas Weber, Anton Lauber und Sabine Pegoraro als Bisherige sowie mit Monica Gschwind als Neukandidierender. Wer den fünften Sitz holt, sollen Rote und Grüne untereinander ausmarchen. Der grüne Sicherheitsdirektor Isaac Reber tritt zu einer zweiten Amtsperide an. Die Sozialdemokraten, deren Bildungsdirektor Urs Wüthrich nicht mehr antritt, kandidieren mit Regula Nebiker und Daniel Münger. Aussichtslos ist die BDP-Kandidatur von Matthias Imhof.

Immer wieder war von "Schwung" die Rede

Das Lieblingswort heute Montagmorgen an einer Medienkonferenz in Liestal war der "neue Schwung", den auch die Bewerbenden sich selbst attestierten. Ihn hätten Lauber und Weber vor eineinhalb Jahren in die neue Regierung gebracht. Dieser "Schwung" soll jetzt mit einer bürgerlichen Vierer-Vertretung noch verstärkt werden.

Doch das Interesse der Journalisten galt weniger den erbrachten, geplanten und versprochenen Leistungen des Bewerbungs-Quartetts als vielmehr den strategischen Hintergründen – so beispielsweise der Frage, wie sich eine Doppelkandidatur der FDP bei einem Wähleranteil von 15 Prozent rechtfertige. Anton Lauber verwies darauf, dass es sich bei den Regierungsratswahlen um Majorz- oder Persönlihckeitswahlen handle und dass die SP ja ebenfalls mit zwei Kandidierenden antrete. SVP-Kantonalpräsident Oskar Kämpfer ging noch weiter: "Die Linke hat keine Persönlichkeit, die in der Lage ist, eine Direktion effizient zu führen."

"Nicht so staatsfreundlich"

Kampagnenleiterin Saskia Schenker, die als Freisinnige selbst für den Landrat kandidiert, sprach von einer "eigentlichen Richtungswahl". Auf die OnlineReports-Frage, welche Richtung bisher falsch gewesen sei, anworteten die Kandidierenden etwas ausweichend. Der "Schwung" müsse in weiteren Direktionen Einzug halten, es brauche "mehr Kostenbewusstsein und Transparenz und eine geringere Regulierungsdichte". Der Kanton müsse "weg vom Reformismus und von Subventionitis". Monica Gschwind sagte, sie und ihre bürgerlichen Mitbewerbenden seien alle "nicht so staatsfreundlich".

Von Baudirektorin Sabine Pegoraro war zu erfahren, dass sie "immer noch sehr motiviert" sei und an ihre bisherigen zwölf Exekutiv-Jahre "noch vier Jahre anhängen" wolle. Auf Nachfrage von OnlineReports machte das amtsälteste Regierungsmitglied klar, dass es nicht während der Amtszeit zurückzutreten gedenke: "Ich bin für vier Jahre gewählt und die mache ich auch."

Kontrolle über Bildungsdirektion

Doch das Programm, das sich aus den Aussagen der Bewerbenden destillieren lässt, lässt vor allem ihre Absicht erkennen, die Bildungsdirektion unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Hölsteiner Gemeinderätin Monica Gschwind ("Ich bin eine engagierte Exekutivpolitikerin"), die sich schon früh als neue Bildungsdirektorin und Wüthrich-Nachfolgerin in Position brachte, befasste sich in mehr als der Hälfte ihres Vortrags mit dieser Direktion, ihrer Skepsis gegenüber dem "Lehrplan 21" dem Bildungswesen als "grösstem Kostentreiber" und "mit ein Grund für die roten Zahlen in unserer Staatsrechnung".

Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro streifte ihre Strassenbau-Projekte und sprach von "Sofortmassnahmen rund um das Nadelör A2". Auffälllig war, dass sie das von Wirschaftskammer-Direktor Christoph Buser in die Diskussion eingebrachte neue Milliarden-Konzept von Ring-Entlastungsstrassen um Basel anstelle der heutigen radial angelegten Achsen "längerfristig" weiterverfolgen will.

Vom Welcome Desk zur Aufgaben-Neuverteilung

Thomas Weber, erst anderthalb Jahre im Amt, will die Wirtschafs-Offensive weiter treiben. Das Welcome Desk der Wirtschaftsförderung Baselland habe in den letzten 14 Monaten 155 Firmenkontakte verzeichnet, wovon sich knapp die Hälfte auf Gewerbefläche bezogen. Weber wies auch auf das Altersleitbild und das Gesetz über die Betreuung und Pflege im Alter als "eigentliche Pionierprojekte" hin.

Finanzdirektor Anton Lauber, der auf Fragen oft als Erster das Wort ergriff und damit den "starken Mann" markierte, verwies auf die bekannten Projekte wie die Totalrevision des Finanzhaushaltsgesetzes, die Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes und die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Den Gefahren eines Wegzugs von Unternehmen als Folge der Unternehmenssteuerreform III will Lauber ihnen ein Steuerniveau bieten, "das sie auch in andern Staaten erhalten". Seinen Sparkurs will Lauber beibehalten, die Neuverschuldung soll gestoppt werden. Bis 2018 soll das Baselbiet wieder einen Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent erreichen.

300'000 Franken plus

Die Kampagne, die in den letzten Tagen anlief, will "starke Persönlichkeiten mit einem gemeinsamen Ziel" als Botschaft präsentieren und den "Team-Gedanken" (so Saskia Schenker) transportieren. Die Plakate zeigen das Quartett – mit wechselnder Person im Vordergrund. Für Publizität stehen reichlich Mittel zur Verfügung: Allein für die Vierer-Regierungskampagne zahlen die drei Parteien 50'000 Franken pro Kandidat (zusammen also 200'000 Franken). Ausserdem hat der Wirtschaftsrat einen Beitrag von 100'000 Franken beschlossen. Dazu kommen Zuwendungen von Verbänden, Unternehmen und Privaten. Die Landrats-Kampagne wird von den Parteien unabhängig vom Regierungs-Wahlkampf geführt und finanziert.




Weiterführende Links:
- Eine Frau strebt nach dem bürgerlichen Regierungs-Quartett
- "Wir müssen auf der Einnahmenseite etwas machen"
- Suche nach den Spuren eines grünen Hoffnungsträgers
- Milliarden-Projekt: Buser und Hiltmann fordern radikal neue Verkehrspolitik


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"Die bürgerlichen Vorgänger brachten es nicht"

Kann mir jemand helfen? So viel ich mich erinnern kann, ist die Baselbieter Regierung seit Jahren bürgerlich dominiert. Also wurde doch bürgerliche Politik gemacht. Warum nur reden nun die heutigen bürgerlichen Kandidaten auffallend von einer Wende und neuem Schwung? Das heisst doch im Klartext, dass ihre bürgerlichen Vorgänger das nicht so brachten wie sie sollten! Also ehrlich sind sie schon. Jetzt hat man doch jahrzehntelang Zeit gehabt zu zeigen was bürgerliche Politik ist oder wäre. Aber irgendwie funktionierte das scheinbar nicht. Oder höchstens bei persönlichen Interessen. Und nun soll alles besser werden? Das gleiche haben ihre Vorgänger doch auch gesagt, vor den Wahlen.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Bürgerliche sind verantwortlich für die Situation"

Sie dürfen sich doch nicht wundern, wenn Sie auf die Frage, was denn bisher nicht gut gelaufen sei im Baselbiet, ausweichende Antworten bekommen! ;-) Sind es doch gerade die Bürgerlichen, die in der laufenden Legislatur – wie in allen Legislaturen zuvor – die Regierungsmehrheit gestellt haben und darum den Hauptteil der Verantwortung für die jetzige unbefriedigende Situation unseres Ländlis tragen. Es gab im Baselbiet noch nie eine linke Mehrheit. Die SP stellt derzeit genau einen Vertreter. Dessen Einfluss auf den Gesamtkurs des Kollegiums lässt sich leicht beziffern...

 

Weshalb also das dringende Bedürfnis, noch bürgerlicher zu werden? Heisst das "mehr vom Gehabten"? Nein danke! Aus meiner Sicht brauchen wir mehr Linke und eine Kurskorrektur. Isaac Reber gegen die SP auszuspielen ist schierer Unsinn!


Simone Abt, Binningen




"Auch guten Job gemacht"

Thomas Weber und Anton Lauber, die beiden "jüngsten" in der kantonalen Exekutive, haben einen guten Job gemacht und verdienen ebenfalls eine ehrenvolle Wiederwahl!


Albert Augustin, Gelterkinden



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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1
in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.