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Elisabethen-Abstimmung: Lieblose Erläuterungen

In ihren Abstimmungserläuterungen zur Neugestaltung der Elisabethenstrasse verzichtet die Basler Regierung auf Fotos und Pläne. In einem Abstimmungskampf auf Sparflamme könnte das zu einem Vorteil für die Gegner der Vorlage werden.
Basel, 27. Mai 2011

Der Kampf um die Erneuerung der Elisabethenstrasse ist mit Blick auf die Abstimmung vom 19. Juni eröffnet. Die Pro- und Kontrakomitees haben diese Woche ihre Pressekonferenzen abgehalten. Das Abstimmungsbüchlein der Regierung ist dieser Tage erschienen. Doch wer wissen will, worum es wirklich geht, muss sich schon in den Text vertiefen. Kein einziges Bild hilft ihm auf die Sprünge. Die Vorlage der Regierung an den Grossen Rat war noch reichlich mit Illustrationsmaterial versehen, mit Fotos der jetzigen Situation und mit Plänen.

Ein komplexes Vorhaben

Die Umgestaltung der Elisabethenstrasse ist ein in den Details relativ komplexes Unterfangen. Der das Tram behindernde Rückstau vor dem Bankenplatz (Bild) soll beseitigt, die Schienen sollen erneuert und die teilweise viel zu schmalen Trottoirs zu Gunsten der Fussgängersicherheit verbreitert werden. Das Referendum konzentriert sich indes einzig auf den Umstand, dass der Auto-Durchgangsverkehr in Richtung Bankenplatz mit Ausnahme des Zubringerverkehr aufgehoben werden soll.

Eine klassische Debatte um eine Beschränkung oder Umleitung des motorisierten Individualverkehrs: Die Bürgerlichen und der TCS sind dagegen, die Linken, Grünen und die Umweltverbände dafür.  

Um das Vorhaben über diesen schmalen Horizont hinaus etwas besser zu verstehen, wären Illustrationen in den Abstimmungsunterlagen eigentlich durchaus nützlich gewesen. Man habe wegen der Komplexität und der schwierigen Darstellbarkeit darauf verzichtet, sagt Marc Keller, Sprecher des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD): "Bilder in den Abstimmungsunterlagen sind nicht der Normalfall." Er nennt als Beispiel die bilderlosen Erläuterungen zur Familiengartenvorlage. Dagegen habe das Abstimmungsbüchlein über die Verkehrsreduktion im Bereich Luzernerring / Wasgenring Planabbildungen enthalten.

Rostschäden im Abstimmungsbüchlein

Wie frühere Beispiele zeigen, können mit Illustrationen über die reine Information hinaus auch politische Absichten verfolgt werden. So wurden im Abstimmungsbüchlein zum Neubau der Wettsteinbrücke 1984 Farbbilder von den Rostschäden an der bestehenden Brücke abgedruckt. Die Gegner des Neubaus bezeichneten dies als "tendenziös". Die Dramatisierung nütze im übrigen nichts: Das erste Neubauprojekt wurde abgelehnt.

Der Verkehrsplaner Andreas Stäheli, der den Verein Fussverkehr im Pro-Komitee vertritt, zeigte sich gegenüber OnlineReports unangenehm überrascht über die bildlosen Abstimmungserläuterungen. Stephanie Fuchs, Geschäftsführerin des ebenfalls befürwortenden VCS, sieht die Sache ambivalent. Allzu schöne Visualisierungen könnten auch den Vorwurf der Manipulation auf sich ziehen. Anwalt Beat Schultheiss (TCS) vom Nein-Komitee vermisst Illustrationen nicht. Der Abstimmungskampf werde sich sowieso auf die Frage der Verkehrsführung konzentrieren. Die Gegner argumentieren aber auch bildlich, mit einem Verkehrstrichter am Aeschenplatz, während die Befürworter auf ihrem Plakat mit Piktogrammen operieren.

Bis jetzt sieht es nach einem Abstimmungskampf auf Sparflamme aus. Die Befürworter wollen nach eigenen Angaben 15'000 Franken aufwenden, die Gegner 10'000 Franken. Da die Vorlage vom Grossen Rat beschlossen ist, dürfen Verwaltung und Regierung nur noch orientieren und nicht direkt in die Debatte eingreifen.

Weing Erhellendes auf der Website

Aber der interessierte Stimmbürger hat derzeit noch einige Mühe, wenn er sich auch optisch orientieren will, was mit der Elisabethenstrasse wirklich geschehen soll. Unter der Adresse des Planungsamtes* erfährt er nicht viel Gescheites. Laut Marc Keller soll ein "Prospekt" zum Thema demnächst im Internet aufgeschaltet werden. Wer es bis dahin genauer wissen will, muss auf der Internetseite des Grossen Rates den entsprechenden Ratschlag 09.0223.01 hervorsuchen. Aber wer tut dies schon?

 

* www.planungsamt.bs.ch/erneuerung_elisabethenstrasse




Weiterführende Links:
- Elisabethenstrasse: Scharfe Kritik an jungen Nein-Sagern


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"Hier kann man nachgucken"

Wem das Abstimmungsbüchlein zu trocken und der gegnerische Verkehrstrichter zu staubig ist, der kann unter www.elisabethenstrasse-ja.ch nachgucken. Dort ist anschaulich geschildert, wie die Elisabethenstrasse mit dem Umbau sicher und freundlich wird.


Stephanie Fuchs, Geschäftsführerin VCS beider Basel, Basel




"Verkehrsplanung sollte 'weiträumiger' sein"

Weiss Gott, wie die in ihrem "Gesamtverkehrsmodell" die chaotischen Zustände am Aeschenplatz einprogrammiert haben; aber ganz bestimmt nicht unter Berücksichtigung des Vortritts der Tramlinien und insbesondere der Fussgänger, die im Ameisenstrassenverfahren den Platz überqueren dürfen. Da meinen sie klug, dass der Verkehr sich deswegen "weiträumiger" auf die Ost- und Nordtangente verlagere. Sie scheinen zu "vergessen", dass die Osttangente mit der Schwarzwaldbrücke wegen dem Lokalverkehr bereits massiv überlastet ist, und sich gegen den Ausbau Widerstand (auch mit guten Argumenten) laut manifestiert. Und sie "vergessen" zudem, dass die mindestens voll ausgelastete Zufahrt zur Nordtangente mit Volkes Zustimmung halbiert wird. Dann "vergessen" sie natürlich auch noch, dass sie eine Tramlinie durch die Schanzenstrasse auf die Johanniterbrücke quetschen und die Mittlere Brücke ganz sperren wollen.

 

Fazit: Nicht der Verkehr, sondern die Verkehrsplanung sollte mal "weiträumiger" angelegt werden!


Peter Waldner, Basel



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vom 2. April 2025
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RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.