"Rollender Prozess": Basler Regierung* 2005-2009

Eva Herzog wird Basler Finanzdirektorin, Guy Morin Justizminister

SP erobert eine seit Jahrzehnten von den Bürgerlichen gehütet Bastion

Basel-Stadt erhält zum ersten Mal in seiner Geschichte eine sozialdemokratische Finanzdirektorin: Die Historikern Eva Herzog übernimmt am 2. Februar 2005 das Finanzdepartement vom zurücktretenden liberalen Ueli Vischer. Der ebenfalls neu gewählte Grüne Guy Morin wird neuer Justizdirektor und Nachfolger des nicht mehr kandidierenden Hans Martin Tschudi (DSP). Dies ist das Ergebnis der ersten Regierungsratssitzung, die heute Dienstagmorgen um acht Uhr stattfand.

Ansonsten bleibt die Departementsverteilung beim Alten: Regierungspräsident Jörg Schild (FDP) bleibt Vorsteher des Sicherheitsdepartements, Carlo Conti (CVP) bleibt Sanitätsdirektor, Christoph Eymann (LDP) Erziehungsdirektor, Barbara Schneider Baudirektorin und Ralph Lewin Wirtschafts- und Sozialdirektor.

In einer ersten Stellungnahme zeigte sich Sanitätsdirektor Conti mit der Departementsverteilung zufrieden. So, wie die bisher bürgerlich dominierte Regierung nicht immer mit vier zu drei entschieden habe, werde auch die neue, links-grün majorisierte Exekutive gut daran tun, nicht alle wichtigen Geschäfte nur in ihrem Sinn zu entscheiden. Dass insbesondere er und Lewin die Departemente nicht wechselten, hänge nicht zuletzt auch damit zusammen, dass Basel den Einfluss in eidgenössischen Gremien nicht durch Rotation preisgeben wolle. Zur rot-grünen Mehrheit war es im zweiten Wahlgang vom 28. November gekommen.

Der "Zollfreie"-Gegner als Aussenminister

Der neue Justizminister und noch praktizierende Arzt Guy Morin, ein erklärter Gegner der umstrittenen Zollfreistrasse, bekannte sich auch weiterhin zu seiner Position, dieses Projekt sei nicht mehr zeitgemäss und könne nicht mehr gebaut werden. Auf die OnlineReports-Frage, ob ihm diese Position als Basler Aussenminister nicht bei zahlreichen in grenzüberschreitende Kooperationen eingebundene deutschen Behördenvertreter in Misskredit bringen könnte, zeigte sich Morin optimistisch: Verträge würden grundsätzlich eingehalten, bekannte er, fügte aber gleichzeitig hinzu, dass ihre Interpretation unter veränderten politischen und ökologischen Vorzeichen ändern könne: Zusammenarbeit sei ein rollender Prozess.

Nicht unglücklich zeigte sich im OnlineReports-Interview Eva Herzog darüber, dass sie Herrin über das Schlüsseldepartement der Finanzen wird.

DSP ist "enttäuscht"

Kurz und knapp äussert sich die Demokratisch Soziale Partei Basel-Stadt (DSP) zur neuen Departementsverteilung: Sie ist "enttäuscht", wie es in einer Medienmitteilung heisst. "Persönliche Bequemlichkeit und Lethargie der fünf Bisherigen waren stärker als der Sinn für das Gemeinwohl. Mit dieser Einstellung bewegt sich unser Kanton nicht. Der propagierte Neuanfang der links-grünen Mehrheit hat den ersten Dämpfer erhalten. Wir befürchten, dass bestenfalls alles bleibt wie es war."

Die Junge SVP schreibt, mit der Übernahme des Finanzdepartements durch Eva Herzog bestehe "die Gefahr, dass nun die Sparmassnahmen der alten Regierung komplett über den Haufen geworfen werden". Über Guy Morin schreibt die Jung-SVP: "Ein bekennender 'grüner Rebell' an der Spitze des Justizdepartementes bedarf grösster Kontrolle." Die Mutterpartei hat sich erstaunlicherweise zur Departementsverteilung nicht geäussert.

* von links: Eva Herzog (SP), Carlo Conti (CVP), Ralph Lewin (SP), Jörg Schild (FDP), Barbara Schneider (SP), Christoph Eymann (LDP), Guy Morin (Grüne)

14. Dezember 2004

Weiterführende Links:

- "Wir sind die Verkäufer des Basler Potenzials"

INTERVIEW MIT EVA HERZOG

OnlineReports: War das Finanzdepartement Ihr Wunschdepartement?

Eva Herzog: Es standen ja nie alle Departemente zur Verfügung und ich kandidierte auch nie für ein bestimmtes Departement. Das Erziehungsdepartement wäre mir aufgrund meiner bisherigen Tätigkeit am Nächsten gelegen. Solange nicht klar war, ob wir die Mehrheit in der Regierung erringen, war das Finanzdepartement eher weiter weg. Wenn Herr Bammatter gewählt worden wäre, hätte er wahrscheinlich die Finanzen übernommen. Unter den neuen Mehrheitsverhältnissen fand auch ich, wir sollen das Finanzdepartement übernehmen.

OnlineReports: Warum hat nicht der Ökonom Ralph Lewin gewechselt?

Herzog: Natürlich gab es Druck auf Ralph Lewin, zu wechseln. Aber wir fanden, dass es im Wirtschafts- und Sozialdepartement einen Ökonomen braucht. Mich reizt das Finanzdepartement sehr. Barbara Schneider wollte nie in dieses Departement wechseln.

OnlineReports: Welche Kompetenzen befähigen Sie dazu, die Finanzen des Kantons Basel-Stadt erfolgreich zu verwalten?

Herzog: Ich hatte schon immer Interesse an Finanzen. So geschah mein Einstieg in die Politik über die Finanzen. Ich studierte Volkswirtschaft im Nebenfach und präsidierte die Kommission Finanzverfassung im Verfassungsrat. Auch im Grossen Rat bildeten die Finanzen neben Bildung und Kultur einen Schwerpunkt.

OnlineReports: Was ändert jetzt für Basel?

Herzog: Es wird sich nicht schon morgen etwas ändern. Ich muss mich jetzt erst einarbeiten. Auch wir können kein Geld heranzaubern. Es wird eine strenge Ausgabenpolitik verfolgt werden. Erstes Ziel wird es allerdings nicht sein Schulden abzubauen, vielmehr streben wir ein möglichst ausgeglichene Budgets an, wobei jedoch auch Defizite nicht einfach ausgeschlossen werden. Wir bemühen uns, über die Wirtschaftsförderung und die Standortattraktivität Überschüsse zu generieren

OnlineReports: Wo liegen die Schwerpunkte Ihrer Finanzpolitik?

Herzog: Als erstes grosses Geschäft kommt die Revision der Pensionskasse, nachdem der erste Versuch an der Volksabstimmung gescheitert ist. Vielleicht liegen die mehrheitsfähigen Lösungen relativ nahe.

OnlineReports: Was machen Sie als Finanzdirektorin anders als Ueli Vischer?

Herzog: Kann ich noch etwas Zeit haben? Mir ist die Rolle klar, dass ich das Geld beisammen halten muss, während andere es ausgeben wollen. Da mache ich mir keine Illusionen. Aber gespart wird am ehesten bei Investitionen in Strassenbau, eventuell müssen auch Leistungen abgebaut werden.

OnlineReports: Hat Ihre Wahl einen Einfluss auf die laufenden und beschlossenen Sparprogramme?

Herzog: Auf beschlossene Sparprogramme nicht, bloss auf die noch nicht beschlossenen. Denn was noch nicht beschlossen ist, beschliessen wir. Wir planen jedoch kein neues Abbaupaket. Es wird nicht nötig sein, ein drittes Paket aufzugleisen.

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Leserbrief-Regeln

"Rote Politiker müssen zwangläufig auch bürgerliche Politik machen"

Da gibt es immer noch Zeitgenossen, die meinen, gänzlich alle Politiker als "rot" oder als "bürgerlich" klassifizierenzu müssen, nur weil diese einer bestimmten Partei angehören. Natürlich werden damit gewollt Emotionen erzeugt. Wer aber den politischen Alltag sachlich verfolgt, dem müsste längst aufgefallen sein, dass unsere so genannten roten Politiker zwangsläufig auch bürgerliche Politik machen müssen und umgekehrt "schwarze" Staatsdiener verpflichtet werden, soziale Politik zu liefern. Also: Messen wir die Politiker (männlich und weiblich) an ihren Taten und nicht an ihrer Parteizugehörigkeit. Das bedingt natürlich das Ablegen von vorhandenen Scheuklappen bei gewissen Mitbürgern. Der Klassenkampf ist ein Relikt von vorgestern. Patric C. Fridlin war diesmal mit seinem Kommentar masslos allwissend. Gut, dass er nicht Politiker wurde. Vorurteile sind sein grosses Problem.

Bruno Heuberger, Oberwil

"Ich wünsche Glück und gute Nerven"

Ein sehr differenziertes Interview - ich freu' mich auf die Arbeit mit der neuen Finanzdirektorin und wünsche ihr Glück, gute Berater/innen - und gute Nerven!

Gisela Traub, Grossrätin SP, Basel

"Sind die Bürgerlichen noch wählbar?"

Einmal mehr ein Trauerspiel der Bürgerlichen: Finanz- und Wirtschaftsdepartement werden von Roten besetzt. Sind die Bürgerlichen überhaupt noch wählbar?

Rolf Brugger, Basel

"Basel vor bürgerlicher-liberaler Renaissance"

Mit der heutigen Departementsverteilung läuft, sozusagen, alles nach Plan. Eva Herzog übernimmt ohne den Hauch der dazu notwendigen Kenntnisse oder der dazu wünschenswerten Vision das Departement Finanzen. Damit wurde faktisch ihre Abwahl anno 2008 festgelegt. Fein, denn aufgrund der mittels neuen Verfassung anstehenden Regierungsreform werden alsdann nur noch fünf Minister gebraucht, nebst einem Bürgermeister in Personalunion mit dem Amt des Ständerates. 2005-2008 wird die Epoche der Renaissance der Bürgerlich-liberal-sozialen zu Basel werden! Hanspeter Gass als Ersatz für Jörg Schild.

Patric C. Friedlin, Basel

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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.