© Fotos by Jan Amsler, OnlineReports.ch
Die Amtierende und ihre Herausforderin: Esther Keller und Anina Ineichen.

Abwahlen haben in Basel Tradition – kann sich Esther Keller halten?

Seit 1992 haben sieben Regierungsmitglieder die Wiederwahl verpasst. Am Sonntag muss die Bau- und Verkehrsdirektorin einen Angriff von links abwehren. Die Stimmung ist angespannt.


Von Jan Amsler und Alessandra Paone


Bleibt die amtierende Baudirektorin Esther Keller von der GLP im Amt, oder setzt sich am Ende die grüne Herausforderin Anina Ineichen durch?

Wahlvorhersagen sind grundsätzlich heikel – nicht selten kommt es anders als erwartet. Für die bevorstehende Regierungswahl am Sonntag in Basel-Stadt ist es aber besonders schwierig, eine Prognose zu stellen. Die Ausgangslage ist vertrackt.

Die Grünliberale gilt zwar als Favoritin. Wie bereits im ersten Wahlgang tritt Keller aber ohne Bündnis an. Mit Ausnahme der Mitte haben ihr die bürgerlichen Parteien die offizielle Unterstützung verweigert. Obwohl diese ihre Kandidierenden Eva Biland (FDP) und Stefan Suter (SVP) zurückzogen und begründeten, auf diese Weise Anina Ineichen und damit eine rot-grüne Mehrheit verhindern zu wollen.

Ineichen hingegen, deren Chancen man im ersten Wahlgang klar unterschätzt hat, profitiert von einer schlagkräftigen Allianz und von der Aufbruchstimmung im linken Lager. Man glaubt an die Möglichkeit, die rot-grüne Mehrheit in der Regierung zurückerobern zu können.

 

Wie mobilisieren die Abstimmungsvorlagen?

 

Dass am Sonntag neben dem zweiten Wahlgang für die Regierung auch mehrere wichtige Vorlagen zur Abstimmung kommen, macht die Situation noch komplexer. Auf nationaler Ebene wird über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen abgestimmt. Dieser ist in Basel-Stadt vor allem wegen des Rheintunnels interessant. Weitere eidgenössische Vorlagen betreffen das Mietrecht und die einheitliche Finanzierung der Leistungen bei der Krankenversicherung.

Kantonal stehen die Musikvielfalt-Initiative, das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer und die Ausgabenbewilligung für die Durchführung des Eurovision Song Contest zur Abstimmung.

Der Rheintunnel könnte demnach für die Regierungswahl eine Schlüsselrolle einnehmen.

Erfahrungsgemäss sind linke Stimmberechtigte diszipliniertere Urnengänger als bürgerliche. Das Einwohner-Stimmrecht, das Mietrecht und die Musikvielfalt-Initiative dürften diesen Trend zusätzlich verstärken.

Anders verhält es sich beim Rheintunnel – dieser mobilisiert links und rechts gleichermassen. Bürgerliche, politische Mitte und Wirtschaftsverbände sind klar dafür, die Linke ist offiziell dagegen. Wobei es bei der SP, die das Anliegen ursprünglich unterstützte und erst später die Meinung änderte, einige Abweichler gibt. Zu den prominentesten gehört Hans-Peter Wessels. Er ist Esther Kellers Vorgänger im Bau- und Verkehrsdepartement. 

Der Rheintunnel könnte demnach für die Regierungswahl eine Schlüsselrolle einnehmen. Wer Ja zur Abstimmungsvorlage sagt, macht auf dem Wahlzettel das Kreuz tendenziell bei Esther Keller. Wer Nein sagt, wählt hingegen vermutlich eher Anina Ineichen. Doch wie gross der Anteil der Rheintunnel-Befürworterinnen und -Gegner tatsächlich ist, lässt sich schwer beurteilen.

 

Bescheidener Bisherigen-Bonus

 

Die Spannung in Politik und Wirtschaft steigt und mit ihr die Nervosität. Im linken Lager sind die anfängliche Euphorie und das Vertrauen in die Einigkeit etwas gewichen. Wohl auch, weil gewichtige SP-Exponenten explizit (Alt-Regierungsrat Hans-Peter Wessels in der bz) oder implizit (Alt-Ständerätin Anita Fetz im Telebasel) ihre Unterstützung für Esther Keller kundtaten.

Keller hatte auf eine Wahl im ersten Durchgang gehofft. Dass es nicht geklappt hat, hat erkennbar am Selbstbewusstsein der Grünliberalen gekratzt. Die Zuversicht bei Kellers Parteikolleginnen und -kollegen ist verhalten. Man weiss: Abwahlen haben in Basel eine gewisse Tradition.

Seit 1992 verpassten sieben Regierungsmitglieder die Wiederwahl. Im Nachbarkanton Baselland ist das die Ausnahme: 2011 drängte der Grüne Isaac Reber den SVP-Politiker Jörg Krähenbühl aus dem Gremium. Aber vorher? Daran können sich die wenigsten erinnern. Es war Leo Mann, der im Jahr 1950 den Sitz abgeben musste. Insgesamt gab es im Baselbiet bis heute acht Abwahlen.

 

Doppelter Wechsel vor vier Jahren

 

In Basel-Stadt kam es vor vier Jahren gleich zu zwei Wechseln: Die grüne Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann nahm sich nach dem schlechten Resultat im ersten Wahlgang selbst aus dem Rennen. Im zweiten Wahlgang lagen sowohl die Liberale Stephanie Eymann als auch Esther Keller vor dem Freisinnigen Baschi Dürr, der damit das Justiz- und Sicherheitsdepartement verlassen musste.

Baschi Dürr konnte Arithmetik geltend machen; die FDP verlor markant. Doch seine ruppige Art hat kaum geholfen, diesem Trend entgegenzuwirken. Ackermann wurden während ihrer Amtszeit schwache Auftritte vorgeworfen, zudem war sie in einen wüsten Streit mit dem freigestellten Direktor des Historischen Museums verwickelt. 

 

Hat verzichtet: Elisabeth Ackermann. © Foto by pkn., OR

 

Wie Ackermann gaben auch Hans Martin Tschudi im Jahr 2004 und Peter Facklam 1992 nach dem ersten Wahlgang auf. Tschudi wusste, dass ihm mit seiner Demokratisch-Sozialen Partei die Basis fehlen und er kaum Chancen haben würde.

"Hamatschu" musste schon bei der Jahrtausendwende in den zweiten Wahlgang – zusammen mit den Bisherigen Barbara Schneider und Veronica Schaller. Letztere schied überzählig aus. Schaller verspielte sich Stimmen wegen eines Konflikts rund um das Kunstmuseum. Sie bestimmte einen Nicht-Basler zum Direktor, was ihr Kritik einbrachte. Bei der Zentralwäscherei gab es ebenfalls Probleme.

1992 noch mit dem besten Resultat neu in die Regierung gewählt, musste Baudirektor Christoph Stutz nach einer Legislatur schon wieder gehen. Ihm wurde ein eigenmächtiger Arbeitsstil nachgesagt – unter anderem damit habe er seine Wählerinnen und Wähler vergrault.

Sanitätsdirektor Remo Gysin musste sich 1992 ebenso unfreiwillig verabschieden. Er räumte rückblickend "offene Baustellen" ein, konkret Differenzen mit Chefärzten und der Pharma. Vor allem aber hatte seine Partei, die SP, mit Veronica Schaller eine dritte Kandidatin gestellt und damit eine Rochade innerhalb der Partei in Kauf genommen.

 

Keller passt nicht ins Muster

 

Vor Gysin hatten weitere sieben Amtsträger seit der Kantonsverfassung von 1875 eine Abwahl erlitten. Die meisten lassen sich durch problematische Geschehnisse oder schwierige parteipolitische Ausgangslagen erklären.

Esther Keller würde nicht so recht ins Muster passen. Sie war in ihren vier Amtsjahren in keinen eigentlichen Skandal involviert. Die Kritik beschränkt sich im Wesentlichen auf ihre Begrünungs- und Mobilitätsstrategie und die langen Wartezeiten beim Bauinspektorat. Ihre eigene Wählerbasis ist klein. Dennoch sollte es rechnerisch für sie aufgehen, wenn vom liberalen Flügel der SP bis nach rechts für Keller eingelegt wird. Wenn.

 

Wir berichten am Sonntag direkt aus dem Wahlforum im Congress Center. Alles Wichtige zu den Wahlen lesen Sie auf OnlineReports.ch.

 

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22. November 2024

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"Ein Unbehagen"

Unabhängig davon, wer konkret im Grossen wie im Kleinen diese oder jene Wahl gewinnt oder verliert, bewegt mich schon seit Langem ein Unbehagen: Warum ist das eigentlich ein Wahl"kampf"? Warum gehts um ein Siegen, das immer auch Verlierer hervorbringt? Und warum geben wir in Sachfragen unsere Stimme ab, statt sie zu erheben? Warum bleiben wir Teil einer Art von Demokratie, in der uns Politikerinnen und Politiker grossartig hilflos versprechen: Wir lösen das für euch! Anstatt die Lösungen gemeinsam mit möglichst allen Menschen zu finden?

Anstatt den Staatsapparat aufzublähen und wie gebannt dem Schachspiel der Mächtigen zuzuschauen, sollten wir eigenverantwortliche Gemeinschaften gründen: Sie nehmen, was es für ein gutes Leben für alle braucht, mit Herz und Kopf selber an und in die Hand.


Ueli Keller, Allschwil



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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1
in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

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Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

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Markus Jordi,
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