"Höhere Eintrittsschwelle": Eingang zum Basler IV-Sitz

Basler IV-Stelle wird schärfer kontrolliert

Das Renten-Paradies Basel dürfte bald der Vergangenheit angehören

Nach einer Überprüfung der Basler IV-Renten-Praxis durch das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) gehört das "Renten-Paradies Basel" bald der Vergangheit an: Die Basler IV-Stelle muss sich einer Reihe von Vollzugs- und Aufsichtsmassnahmen unterziehen. Insbesondere müssen vermeintlich "klare Fälle" vertieft untersucht werden.

Basel-Stadt, so kam vor einiger Zeit über die "NZZ am Sonntag" aus, war während Jahren ein bequemer Platz zur Ergatterung von Renten aus der Invaliden-Versicherung. Im Januar 2003 bezogen 8,8 Prozent der Personen im Alter zwischen 18 und 62/64 Jahren eine IV-Rente. Damit nimmt Basel-Stadt einen schweizerischen Spitzenplatz ein - noch weit beispielsweise vor der Stadt Zürich.

Keine Rente im Zweifelsfall

Um die "Vollzugsdynamik" (so die Amtsschimmel-Formulierung) der Basler IV-Stelle "besser zu verstehen", prüfte das Bundesamt für Sozialversicherung während drei Monaten jede Rentenzusprache der IV-Stelle Basel-Stadt vor ihrer formellen Verfügung. Jetzt sind die Ergebnisse der Praxis-Prüfung und die vereinbarten Massanhmen zur Senkung der Rentenquote durch die Basler Regierung bekannt gegeben worden. Wortlaut:

• Komplexe Fälle werden von der IV-Stelle im Allgemeinen fundiert abgeklärt. Fälle hingegen, die vermeintlich klar zu einer Rentenzusprache führen, müssen noch vertiefter geprüft werden.
• Die bereits ergriffenen Massnahmen zur Angleichung und qualitativen Sicherung der IV-Stellen-internen ärztlichen Beurteilungen sind weiter zu führen.
• Von den Versicherten ist eine weiter gehende Erfüllung ihrer bestehenden Schadenminderungspflicht zu verlangen.
• Die IV kennt den Grundsatz "Im Zweifelsfall eine Leistung ausrichten" nicht. Nicht nur Rentenablehnungen, sondern auch Rentenzusprachen sind deshalb hinreichend und eingehend zu begründen.

Die sibyllinische Formulierung von Fazit und Massnahmen lässt doch darauf schliessen, dass die Basler IV-Stelle bisher eher nach dem Grundsatz "Im Zweifelsfall eine Leistung ausrichten" entschied. Im Communiqué des Wirtschafts- und Sozialdepartements unter der Führung von Regierungsrat Ralph Lewin (SP) wird allerdings festgehalten, dass die hohe Rentenquote nicht nur durch die Entscheid-Politik der IV-Stelle, sondern "zu einem grossen Teil" auch auf von der IV nicht beeinflussbare Faktoren wie Altersaufbau der Bevölkerung, städtisches Umfeld, medizinische Versorgungsdichte zurückzuführen ist. Dies hat bereits IV-Leiter Paul Meier gegenüber OnlineReports festgehalten.

Bundesamt mit verstärkter Aufsicht

Verstärkt wird auch die bisher offenbar ungenügende zweigeteilte Aufsicht. Bisher entschied der Kanton über personelle Belange und die organisatorischen Abläufe. Das BSV übte die fachliche Aufsicht aus. Diese Aufgabenteilung habe es "erschwert, allfällige Schwächen wirksam anzugehen". Das Bundesamt, der Kanton Basel-Stadt und die IV-Stelle Basel-Stadt hätten deshalb eine "schweizweit neue Form der Zusammenarbeit vereinbart": Das BSV analysiert zusammen mit der IV-Stelle die internen Abklärungs- und Entscheidprozesse und unterbreitet der IV-Stelle und dem Kanton konkrete Empfehlungen zur Optimierung des Vollzugs. Das BSV wird die Umsetzung und den Erfolg der Massnahmen im Jahr 2005 überprüfen.

Vor allem der Bund und in zweiter Linie auch der Kanton wollen damit die Aufsicht "nachhaltig" verstärken. Das strategische Ziel bestehe darin, "dass die Neuberentungsquote gesenkt wird und der Kanton Basel-Stadt sich dem schweizerischen Mittelfeld annähert". Im Klartext: In Basel-Stadt wird es künftig schwieriger, eine IV-Rente zu erhalten. Bund und Kanton, so heisst es weiter, seien sich jedoch "auch einig, dass die von der IV nicht beeinflussbaren Faktoren eine Senkung der Rentenquote bis zum schweizerischen Durchschnittswert verunmöglichen".

BSV will langfristig 1 bis 1,5 Prozent reduzieren

Auf welches Niveau eine Senkung der heutigen Rekord-Rentenquote von 8,8 Prozent wünschbar wäre, wird in der Verlautbarung nicht angegeben. Die für die IV zuständige BSV-Vizedirektorin Beatrice Breitenmoser - im Jahre 1994 Basler SP-Regierungsratskandidatin - wollte sich gegenüber OnlineReports nicht auf eine konkrete Zielvorgabe festlegen, weil es "noch Jahrzehnte braucht, bis sich dieser Tanker dreht". Wichtig sei die konsequente Anwendung des Gesetzes, das im Zweifelsfall kein Renten-Recht vorsieht. "Auf die Jahre hinaus" könnte sie sich vorstellen, dass die Basler Bezugsquote langfristig um 1 bis 1,5 Prozent sinkt. Dass Basel-Stadt die hohe Anzahl an Bezügern kennt, habe auch mit der hohen Dichte an Aerzten und Psychiatern zu tun, die "ein Interesse daran haben, ihre Patienten zu behalten". Dazu komme eine in Basel ausgeprägt vorhandene soziale Anspruchshaltung gegenüber dem Staat.

Staatliche Aerzte statt Hausärzte

Einen weiteren Spareffekt erhoffen sich die Sozialpolitiker durch den regionalen ärztlichen Dienst beider Basel, der spätestens am 1. Januar 2005 unter der Leitung der Baselbieter IV-Stelle seinen Betrieb aufnehmen wird: Die in der ganzen Schweiz im Rahmen der 4. IV-Revision eingeführten neuen ärztlichen Dienste sollen "die medizinischen Kompetenzen der IV-Stellen stärken" und einen Beitrag zu einer einheitlicheren Beurteilung der gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit leisten.

Eine weiter gehende "Dämpfung der Zunahme der Neurenten" wird von der 5. IV-Revision erwartet, die der Bundesrat im Herbst 2004 in die Vernehmlassung schicken will. Laut Beatrice Breitenmoser geht es dabei um "stärkere Integrationsmassnahmen statt Renten". Zudem sollen künftig die staatlichen Aerzte der regionalen IV-Zentren über die Arbeitsfähigkeit entscheiden und nicht mehr die privaten Hausärzte - Stoff für weitere IV-Debatten!

17. Mai 2004

Weiterführende Links:

- Basler IV-Stelle verteidigt ihre Renten-Praxis

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Leserbrief-Regeln

"Rentenparadies - ach was!"

Von "Rentenparadies" zu reden ist völlig daneben! Auch im Kanton Basel-Stadt hat kein Gesunder eine Rente erhalten, nur weil er beschlossen hat, sich nun mit Hilfe der IV ein geruhsames Leben einzurichten. Wenn Renten zu Unrecht zugesprochen worden sind, dann an Kranke und Behinderte, die jedoch die - je nach Gesichtspunkt unterschiedlich definierte - Limite nicht ganz erreicht haben. Bei ihnen sind oft sogenannte "invalidiätsfremde" Faktoren wie bescheidene Intelligenz, fehlende Ausbildung, Sprachprobleme, Alter, manifest. Dazu kommt, dass für die Gewichtung der "Restarbeitsfähigkeit" von einem "ausgeglichenen Arbeitsmarkt" ausgegangen wird, wie wir ihn gerade im Bereich der Invalidenarbeitsplätze seit langem nicht mehr kennen. Dies führt dazu, dass dem Behinderten oft ein Rentenanspruch wegen eines gar nicht erreichbaren fiktiven Einkommens ein Rentenanspruch abgesprochen wird. Basel-Stadt war und ist kein "IV-Rentenparadies", aber es ist vielleicht ein Ort, wo randständige, benachteiligte und vielfältig behinderte Menschen in besonders gehäufter Form ansässig sind.

Urs Engler, Bettingen

"Autoritätsphobie soll kein Grund für IV-Rente mehr sein"

Das ist gut so. Insbesondere darf man doch wohl davon ausgehen, dass inskünftig zum Beispiel eine "Autoritäsphobie" nicht mehr als Grund für eine IV-Rente zugelassen wird. Authentisch-sozial heisst: Jenen in objektiver Not grösstmögliche Hilfe zukommen zu lassen. Die Gleichstellung von weit verbreiteten Antipathien mit solch objektiver Not nehme ich als Akt des Zynismus wahr. Also: Exzellent, dass den "hyperfinflationären" Psychiatrie- und Psychologiepraxen und deren nicht ethischen, sondern billig-kommerziellen Honorarwachstumbegierde die Stirn geboten wird!

Patric C. Friedlin, Basel

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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

Schweizer Radio SRF1

in den 6 Uhr-Nachrichten
vom 2. April 2025
über die Schweizer Armee

Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports.

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler
Privatspitäler-Vereinigung gewählt worden.

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt.

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.