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 "Sportlich hochschaukeln": CVP-Spitzenkandidat Lehmann
Nationalrat: Basler Mitte-Allianz rechnet mit SitzgewinnCVP-Spitzenkandidat Markus Lehmann geht als Favorit ins Rennen – dicht gefolgt von den Grünliberalen Von Peter Knechtli Die vier Basler Parteien der Mitte-Allianz haben gute Aussichten auf einen Sitzgewinn in den Nationalratswahlen: Favorit ist Grossratspräsident Markus Lehmann (CVP). Auch die Grünliberalen hoffen auf die "historische Chance". Während in Basel-Stadt die Ständeratswahlen keine Spannung versprechen, könnte einer der fünf Basler Nationalrats-Sitze an eine bisher nicht im Parlament vertretene Partei gehen. Gute Karten haben die Mitte-Parteien CVP, Grünliberale (GLP) und EVP sowie die vor der Gründung stehende Bürgerlich-Demokratische Partei Basel-Stadt (BDP), die – wie OnlineReports berichtete – in die Listenverbindung der grossen Mitte-Allianz einsteigen wird.
Die Mitte-Arithmetik stimmt
17. August 2011
 "CVP und SVP waren strikte gegen Ausstiegs-Debatte" Originalton Peter Eichenberger: "Es waren am Schluss nicht die Grünen und die SP, die den Ausschlag gaben, sondern Doris Leuthard oder auch Eveline Widmer-Schlumpf …" Nun ja, da hat er schlicht und einfach vergessen, dass vor Fukushima jahrelang deren Parteien CVP und SVP strikte dagegen waren, dass Thema AKW-Ausstieg überhaupt zu diskutieren, so wie es die Grünen und die SP aus gutem Grunde längst verlangten. Die Frage sei schon erlaubt, ob immer erst eine Katastrophe passieren muss, dass gewisse Parteien und Personen gescheiter werden? Wie ernst es den beiden Damen resp. deren Parteien ist, werden wir erst noch bei den kommenden Diskussionen im National- und Ständerat erfahren! Wetten, dass da wieder hin und her lamentiert wird? Ach ja – die Wahlen sind dann schon Vergangenheit. Bruno Heuberger, Oberwil "Leuthard und Widmer-Schlumpf gaben den Ausschlag" Trösten mag sich Peter Bächle damit, dass solche Vorgänge in der Politik alltäglich sind: Die Basler Finanzdirektorin Eva Herzog wurde von Medien und auch von vielen Bürgerlichen für "ihre" Steuersenkung gelobt und zehrt noch heute von diesem Lob. Dass die Regierungsrätin ursprünglich gegen Steuersenkungen war und dies nur gelang, weil die CVP und die SVP mit Volksinitiativen Druck erzeugt hatten, wurde verschwiegen oder ging vergessen.
Der gleiche Mechanismus spielte nun halt (mit umgekehrten Vorzeichen) beim Atomausstieg. Es waren am Schluss nicht die Grünen und die SP, die den Ausschlag gaben, sondern Doris Leuthard oder auch Eveline Widmer-Schlumpf. Tatsache ist: Ohne die beiden Frauen wäre der Entscheid schlicht falsch herausgekommen. Peter Eichenberger, Basel "Peinlicher Schnitzer" Da hat Herr Bächle recht, für solche peinlichen Schnitzer wie es Lehmann fabrizierte gibt’s einen bekannten Ausdruck: populistische Trittbrettfahrer! Bruno Heuberger, Oberwll "Es grenzt an Ettikettenschwindel" Seit Jahrzehnten, bereits vor "Kaiseraugst", kämpfen Grüne und SP für den Atomausstieg. Immer wieder stiessen sie mit ihren Bemühungen bei den bürgerlichen Parteien, auch der CVP, auf Granit. Trotz Leuthard stehen auch heute noch einige CVPler, wenn überhaupt, nur mit Widerwillen hinter ihrem seit Fukushima atomkritischen Kurs. Es grenzt darum an Ettikettenschwindel, wenn jetzt Lehmann siegesgewiss formuliert: Wir sind die Atomaussteiger. Sie sind bestenfalls seit Fukushima gescheiter geworden, was ja nicht verboten ist, und werden hoffentlich bei den nächsten Abstimmungen zur richtigen Zeit den richtigen Knopf drücken. Sollte der Papst dereinst vielleicht die Pille erlauben, wird er sich auch kaum als Erfinder der Geburtenregelung preisen. Peter Bächle, Basel |
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