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"Ein schaler Beigeschmack": Grüne Strippenzieher Kirchmayr, Reber

Die grossartige Velobahn – das grüne Amigo-Geschäft

Die kommerzielle Baselbieter Seilschaft Kirchmayr/Reber stösst auf kritische Reaktionen


Von Peter Knechtli


Man kann es drehen und wenden, wie man will: Klaus Kirchmayr gehört zu den auffälligsten, kenntnisreichsten und intelligentesten Baselbieter Landräte der letzten Jahrzehnte. Der grüne ETH-Ingenieur und Uni-Ökonom vereinigt finanz- und wirtschaftspolitisches Knowhow mit strategischer Cleverness. Andere Fraktionen könnten sich glücklich schätzen, ein Kaliber wie ihn in ihren Reihen zu wissen. Er spielt einfach in einer anderen Liga.

 

Diesen Mittwoch stellte er zusammen mit Partnern das Pilotprojekt einer Velobahn zwischen Augst und Pratteln vor, das wohl nicht nur im Baselbiet allgemeines Staunen auslöste: eine 2,5 Kilometer lange vierspurige Teststrecke auf Stahlträgern, die ausschliesslich Velos vorbehalten bleibt. Die modular in der Fabrik vorfabrizierte Hochbahn als ausgetüftelte widerstandfähige Konstruktion aus einheimischem Holz soll das Velo-Volk in wachsender Zahl auf die exklusive Zweirad-Piste einspuren und damit das Strassennetz entlasten.

 

Die Idee als solche kann nicht nur unter Innovationshungrigen Begeisterung auslösen, auch wenn tatsächlich zahlreiche rechtliche und praktische Fragen noch nicht geklärt sind.

 

Wer möchte sich schon daran stossen, dass der einstige Energie-Pionierkanton Baselland endlich wieder mit einem verkehrs- und energiepolitischen Pionier-Projekt schweizweit von sich reden macht! Wer hätte nicht seine Freude daran, dass der Staat hier zu einem Vorhaben ansetzt, dessen ambitiöser Zeitrahmen Schwindel auslösen könnte: Obschon erst ein wenige Meter langes Mock-up vorliegt, wie Vorführmodelle Neudeutsch gern genannt werden, soll die Velobahn auf Stelzen schon in der Landschaft um den A2-Anschluss Augst stehen, wenn das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest Ende August 2022 zwischen Pratteln und Frenkendorf in das Sägemehl eintaucht.

 

Theoretisch hat dieses landesweite dreitägige Grösst-Ereignis keinen direkten verkehrspolitischen Einfluss auf den Realisierungs-Fahrplan dieser Velobahn-Teststrecke. Aber es entfaltet aus der Optik der Promotoren zwei unschlagbare Marketing-Wirkungen: Zum einen wird die bisher einmalige Zweirad-Versuchsstrecke, die teilweise über das Festgelände führt, sämtlichen 400'000 Besuchenden vor Augen geführt und Gesprächstoff bieten. Zum andern schafft es künstlichen Zeitdruck als Schmiermittel zur Durchsetzung einer faszinierenden Geschäfts-Idee, die langes Mahlen in den staatlichen Mühlen nicht erträgt. Die Konkurrenz schläft möglicherweise nicht.

"Es ist die schamlose grüne Symbiose
von Mandat und Moneten."

Doch so wünschenswert dieses Experiment als Fortschreibung der konventionellen Veloweg-Strategie ist, so unübersehbar ist sein Schwachpunkt. Es hat ein Gschmäckle. Ein Amigo-Gschmäckle. Eine Verbandelung von politischer und privater Freundschaft mit geschäftlichen Interessen.

 

Es ist die schamlose Symbiose von Mandat und Moneten innerhalb der Baselbieter Grünen, die im Parlament noch zu reden geben wird. Das Projekt-Hirn ist Klaus Kirchmayr, grüner Fraktionspräsident, Mitglied der Finanzkommission und des Finanzkontroll-Ausschusses.

 

Er gründete mit Datum vom 27. März dieses Jahres schweigsam die Firma "urb-x AG" mit einem Aktienkapital von 108'000 Franken, machte sich selbst und seinen Parteipräsidenten Bálint Csontos zum Verwaltungsrat und seinen Vertrauten und einstigen potenten Auftraggeber Beat Oberlin, damaliger CEO der Basellandschaftlichen Kantonalbank, zum Präsidenten.

 

Am 16. Mai 2019 reichte Kirchmayr eine Motion ein, die genau das verlangte, was er sich jetzt als Unternehmer unter den Nagel reisst: einen "Masterplan für ein Velo-Schnellrouten-Netz Zentrales Baselbiet". Die Vermutung ist wohl nicht vermessen, dass der Aescher Politiker nicht schon damals mit dem Gedanken spielte, seine Pläne nach Zustimmung durch die Regierung selbst kommerziell zu bewirtschaften. Jedenfalls hat sich "urb-x" das europäische Patent für ihre Velobahn-Konstruktion bereits sichern lassen.

 

Hingebungsvoller Supporter bei der kommerziellen Umsetzung der staatlich finanzierten Teststrecke ist der grüne Baudirektor Isaac Reber, der das Projekt nicht grundlos schwärmerisch unterstützt und dem Landrat noch dieses Jahr eine Kreditvorlage zwischen fünf und neun Millionen Franken unterbreiten will. Kirchmayr, der die Wahl des heutigen Baudirektors strategisch massgeblich gelenkt hat, wie auch Partei- und Firmenkollege Csontos werden bei der Behandlung des Geschäfts in den Ausstand treten und auf gnädige Zustimmung hoffen.

 

Die Rolle des offiziellen Velobahn-Sprachrohrs als Leuchtturm seiner Legislatur wird dann Isaac Reber vorbehalten bleiben. Auch wenn das im Kern nicht seine Absicht und der Plan trotz allem sinnvoll ist, so bleibt die Überlegung, dass sich Reber hier auf dicke Weise für früheren Beistand Kirchmayrs revanchiert.

"Es geht es genau in diese Richtung weiter –
nur in einer andern Dimension."

Die überschwängliche Pionier-Stimmung während der Präsentation mochte aber nicht spontan auf den Landrat überspringen. Bürgerliche Parlamentarier erinnern sich daran, wie heftig Rot-Grün gegen Auftragsvergaben etwa der Wirtschaftskammer Baselland zu Felde ritt. Oder an die Doppelfunktion, wie Landrat Kirchmayr für die Basellandschaftliche Kantonalbank als privater Berater kassierte und nach dem Chef-Wechsel zu deren Kritiker wurde.

FDP-Kantonalpräsidentin Saskia Schenker hatte Kirchmayr damals, was er ihr übel nahm, "mangelnden politischen Anstand" vorgeworfen. Mit der grünen Velobahn-Seilschaft "geht es genau in diese Richtung weiter – nur in einer andern Dimension", meinte sie heute Donnerstag zu OnlineReports. Und weiter: "Wo kommen wir hin, wenn Landräte Firmen gründen, die sich von der Regierung Aufträge für Projekte geben lassen, die sie zuvor mittels Vorstösse initiiert haben?"

Jedenfalls wollen die Freisinnigen "hier ganz genau hinschauen und ernsthaft die Frage nach der Rollenteilung stellen".


Ähnlich der Tenor bei CVP-Landrat Pascal Ryf: "Das hat für mich ein Gschmäckle. Zur Corporate Governance habe ich dann schon noch Fragen, wenn sich drei Entscheidungsträger aus der gleichen Partei Aufträge zuschanzen."

Für die parteilose Regina Werthmüller hat das grüne Auftrags-Gemauschel "einen schalen Beigeschmack". Ihr fiel auch auf, dass bisher weder Kirchmayr noch Csontos ihre kommerzielle "urb-x"-Interessenbindung auf der Website des Landrates transparent gemacht haben. War die Geheimniskrämerei um die Firmengründung der Versuch, keine schlafenden Hunde zu wecken?

Bereits hat die Regierung einen Studienauftrag von 130'000 Franken an die "orb-x AG" und den Holzbauer "Häring" vergeben. Wie es angesichts des selbst erzeugten Zeitdrucks noch möglich sein wird, das Velobahn-Projekt öffentlich chancengerecht auszuschreiben, ist schon fast nicht mehr vorstellbar.

Die Kirchmayr-Firma hat den Vorlauf mit Kontakten bis ins Bundesamt für Strassen so geschickt und mit regierungsrätlicher Güte eingefädelt, dass sie bevorzugt aus der Pole Position startet, ohne dass einstweilen Mitbewerber in Sicht wären.

Mehr über den Autor erfahren

10. September 2020

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"Oh Wunder, grüne Unternehmer"

Ja sie sammeln nicht mehr Aludeckeli und verbringen den freien Samstag an einem Kompostkurs… nach Jahren der öffentlichen Beschimpfungen gibt es, oh Wunder, grüne Unternehmer. Und wenn wir die Landrätinnen und Landräte von FDP, SVP, CVP auf Amigo-Geschäfte überprüfen wollen, dann wäre es angebracht, Gleiches mit Gleichem zu beurteilen.


Walter Buess, Ormalingen




"Der Gysin der Grünen"

Kirchmayr – halt der Gysin der Grünen.


Paul Dalcher, Pratteln



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"Sie unterstützt den Kanton Basel."

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in den 6 Uhr-Nachrichten
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über die Schweizer Armee
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Treffpunkt Hülftenschanz.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezieht
sich in einem Beitrag zur Präsidiumswahl der Baselbieter Mitte auf OnlineReports.

Die Volksstimme greift den Artikel von OnlineReports über den Vorstoss im Nationalrat zur Uni-Finanzierung auf.

Die bz nimmt den OnlineReports-Beitrag zum verstorbenen Astrophysiker Maurizio Falanga auf.

Prime News zitiert in einem Interview mit dem neuen Baselbieter SP-Fraktionschef Adil Koller OnlineReports.

persoenlich.com zitiert aus der OnlineReports-Meldung über den Abgang der stellvertretenden Regionaljournal-Basel-Leiterin Marlène Sandrin.

Prime News nimmt in einem Artikel über die Krise in der Mitte Baselland Bezug auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Rebekka Hatzung,
Direktorin des St. Claraspitals, ist turnusgemäss von der Mitgliederversammlung
zur neuen Präsidentin
der Basler 
Privatspitäler-Vereinigung
gewählt worden. 

Die frühere Sprecherin des EuroAirports Vivienne Gaskell ist neue Präsidentin des Kulturvereins Elsass-Freunde Basel.

Kulturanthropologe Friedrich von Bose tritt am
1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid als neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel an.

Die 56-jährige Baslerin
Elena Guarnaccia wird per
1. April 2025 neue CEO von Kinderkrebs Schweiz mit Sitz in Basel.

Cemi Thoma wird ab
dem 1. August 2025 neuer Stadtverwalter von Liestal.

Der Verwaltungsrat der EBL hat Markus A. Meier per 1. April 2025 zum Mitglied der Geschäftsleitung und zum Leiter des neuen Verantwortungsbereichs Strategy, Assurance und Group IT ernannt.

Tanja Bugmann ist neue Geschäftsführerin der Basler Traditions-Confiserie Beschle.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse erweitert die Geschäftsleitung: Manuel Flückiger führt künftig den neu geschaffenen Bereich "Digitalisierung und Innovation".

Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.